Verfassungsblog - Artikel vom März 2011

  • Statistisch diskriminiert

    Frauen verdienen weniger als Männer. Das weiß jeder. Da hab ich schon vor 20 Jahren Schulaufsätze drüber geschrieben. Das ist so ein alter Hut, dass es schon für Nostalgiefilme taugt wie jener mit dem sagenhaft bescheuerten Titel “We want Sex”, in dem Engländerinnen mit komischen Frisuren für Equal Pay streiken. In den 60er Jahren war das. Bald ein halbes Jahrhundert her.

    Verfassungsblog- 67 Leser -
  • Recht auf Psychoterror

    Religiöser Wahn und abgründige Niedertracht paaren sich in den Praktiken der Westboro Baptist Church, einer kleinen Gemeinde von Extremisten, die bei Beerdigungen gefallener US-Soldaten aufzutauchen pflegen mit Schildern wie “Thank God for dead Soldiers” und “You’re going to Hell”. Weil sie nämlich die Kriege in Irak und Afghanistan als von Gott über die USA verhängte Strafe ...

    Verfassungsblog- 84 Leser -
  • Aufruf zu Ungarn

    Christian Boulanger und ich haben einen Aufruf verfasst, um unserer Sorge über die hier ja schon ausführlich behandelte Verfassungsgebung in Ungarn Ausdruck zu geben. Wir bitte ...

    Verfassungsblog- 23 Leser -
  • Ungarn: Der Entwurf der neuen Verfassung liegt vor

    … wenn auch bisher nur auf ungarisch. Am 15. März soll er ins Parlament eingebracht (und dort dann wohl mit der Zweidrittelmehrheit der nationalkonservativen Regierungskoalition aus Fidesz und Christdemokraten verabschiedet) werden. Was ich über Google-Translator und einigen Tipps von Kennern dieser schwierigen Sprache bisher über den Inhalt herausfinden konnte (wenn ich was ...

    Verfassungsblog- 27 Leser -
  • Ruiz-Zambrano: Es lebe die Unionsbürgerschaft

    Das epochale Ruiz-Zambrano-Urteil des EuGH ist, soweit ich sehe, von der deutschen Presse mal wieder weitgehend verschlafen worden. Die Süddeutsche jedenfalls hat eine winzige Notiz ganz unten in der Meldungsspalte Ausland, mehr nicht. Online finde ich auch weit und breit nichts dazu. Ruiz-Zambrano befiehlt den EU-Mitgliedsstaaten, ausländischen Eltern, deren Kinder durch Geb ...

    Verfassungsblog- 64 Leser -
  • EGMR: Frei von laizistischem Eifer

    Ein Kruzifix im Klassenzimmer ist kein Menschenrechtsverstoß. Dies hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs festgestellt und damit die mit dem Lautsi-Kammerurteil im vorletzten Jahr entstandene Delle im Wappenschild des EGMR wieder ausgebeult. Die Kammer hatte 2009 in einer auch für EGMR-Verhältnisse außerordentlich dünn begründeten Entscheidung das obligatorische K ...

    Verfassungsblog- 38 Leser -
  • Ungarn: Eine Verfassung zum Fürchten

    Ich bin gestern Abend in Budapest angekommen, habe mittlerweile mit ein paar Leuten gesprochen, die sich auskennen, und kann zu der neuen Verfassung Ungarns jetzt etwas präziser Auskunft geben. Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Das ist überhaupt nicht schön, was da passiert. Das ist sogar ziemlich fürchterlich.

    Verfassungsblog- 52 Leser -
  • EuGH: Es kann nur einen geben

    http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html), CC-BY-SA-3.0 (www.creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/) or CC-BY-2.5 (www.creativecommons.org/licenses/by/2.5)], via Wikimedia Commons" href="http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Highlander-kilt.jpg">Mit ihrem heutigen Gutachten zum Europäischen Patentgericht stellen die Richterinnen und Richter des EuGH eines unmissverständlich kla ...

    Verfassungsblog- 67 Leser -
  • Neues Erscheinungsbild

    Sie werden es bemerkt haben: Der Verfassungsblog sieht jetzt anders aus. Ich bin so oft geschimpft worden in letzter Zeit, dass dieses fiese Grün gar nicht geht und die Schrift zu klein ...

    Verfassungsblog- 58 Leser -
  • Warum Viktor Orbán nie wieder vor Wahlen Angst haben muss

    Mittlerweile gibt es eine englische Übersetzung des ungarischen Verfassungsentwurfs, zu finden hier: Draft of Fundamental Law of 14 March 2011_RP. Das ist wichtig, weil die Orbán-Regierung darauf pocht, dass im Ausland niemand mitkriegt, was hier läuft. Weil niemand den ungarischen Text versteht. So lief das beim Mediengesetz ja anfangs auch. Das Bild klärt sich weiter, wird aber nicht schöner.

    Verfassungsblog- 47 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Zu meinem letzten Guttenberg-Post

    Ich habe mich heute nachmittag nach der Rücktritts-Rede von Guttenberg in diesem Blog zu einem spontanen Wutausbruch hinreißen lassen. Inhaltlich habe ich daran nichts zurückzunehmen. Diese Rede war ebenso ekelha ...

    Verfassungsblog- 342 Leser -
  • Unternehmen haben keine Privatsphäre

    Ein Telefonkonzern kann sich nicht nackig machen. Weshalb es nur konsequent ist, dass der US Supreme Court dem Telefonriesen AT&T gestern das Recht absprach, sich gegenüber dem Freedom of Information Act auf “personal privacy” zu berufen. Das hatte AT&T versucht mit dem Argument, schließlich sei das Unternehmen eine juristische Person, also müsse es doch auch “persona ...

    Verfassungsblog- 28 Leser -
  • Kurze Sendepause

    In dieser ereignisreichen Woche bin ich leider überhaupt nicht zum Bloggen gekommen und habe daher sowohl das spannende Urteil des NRW-Verfassungsgerichtshofs zum Nachtragshaushalt, als auch die nicht minder spannende Debatte um das Atom-”Moratorium” verdudelt. Nächste Woch ...

    Verfassungsblog- 29 Leser -

Verfassungsblog

Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)

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