Verfassungsblog

Artikel vom November 2010


  • EGMR fällt weiteres Anti-Islam-Urteil

    Ein Schulbeispiel, wie der herrschende Laizismusdiskurs einen blind machen kann für die eigentliche Menschenrechts-Problematik, ist das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), Şer...
    117 Leser - Verfassungsblog
  • Baer, Huber, Hermanns

    Und dann begrüßt der Verfassungsblog natürlich die heute frisch gewählten drei neuen Verfassungsrichterinnen und -richter: Monika Hermanns, bislang Richterin am BGH, rückt im Zweiten Senat an die Stelle von Lerke Os...
    41 Leser - Verfassungsblog
  • Ben Bernanke, wohlwollender Diktator

    Die Kongresswahlen sind ausgezählt, das Ergebnis ebenso klar wie bedrückend: Obama ist den Rest der Legislaturperiode kaum noch handlungsfähig. Insbesondere kann er total vergessen, ein weiteres Stimuluspaket auf d...
    18 Leser - Verfassungsblog
  • Verfassungsrassismus, die tragikomische Variante

    Die USA, dieses geplagte Land, hat die spannende Welt des Verfassungsrechts um eine weitere Kuriosität bereichert: Eine Verfassung, die den Richtern des Landes verbietet, internationales Recht zu berücksichtigen. ...
    121 Leser - Verfassungsblog
  • Gentechnik-Urteil: Bahn frei dem Vorsorgestaat

    Das ist das grünste Urteil aus Karlsruhe, das mir je begegnet ist. Seit 16 Jahren steht der Umweltschutz als Staatszielbestimmung völlig unbemerkt und unbedeutend im Grundgesetz (Art. 20a). Es gibt bislang ka...
    58 Leser - Verfassungsblog
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Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)

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