Verfassungsblog

Artikel vom November 2010


  • EGMR fällt weiteres Anti-Islam-Urteil

    Ein Schulbeispiel, wie der herrschende Laizismusdiskurs einen blind machen kann für die eigentliche Menschenrechts-Problematik, ist das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), Şerife Yiğit vs. Türkei.
    117 Leser - Verfassungsblog
  • Baer, Huber, Hermanns

    Und dann begrüßt der Verfassungsblog natürlich die heute frisch gewählten drei neuen Verfassungsrichterinnen und -richter: Monika Hermanns, bislang Richterin am BGH, rückt im Zweiten Senat an die Stelle von Lerke Osterloh ...
    41 Leser - Verfassungsblog
  • Ben Bernanke, wohlwollender Diktator

    Die Kongresswahlen sind ausgezählt, das Ergebnis ebenso klar wie bedrückend: Obama ist den Rest der Legislaturperiode kaum noch handlungsfähig. Insbesondere kann er total vergessen, ein weiteres Stimuluspaket auf den Weg zu bringen ...
    18 Leser - Verfassungsblog
  • Eine verpasste Chance, ein wirklich gutes Buch zu schreiben

    Nichts weniger als die „Domestizierung einer Illusion“ verspricht uns Jörg Fisch laut Untertitel seines Buches über das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Das ist ein großes Wort, wie überhaupt das Buch große Erwartungen weckt: Seit mehr als zweihundert Jahren hält die Idee, dass jedes Volk ein Recht auf einen eigenen Staat hat, die Weltgeschichte in Aufruhr.
    28 Leser - Verfassungsblog
  • Zu viel Geschichten, zu wenig Geschichtsschreibung

    Wie kann es sein, dass einer Haus und Hof und sein gesamtes Hab und Gut verkaufen, verschenken oder vererben kann? An einen Wildfremden womöglich? Und was wird aus der Familie? Aus Frau, Söhnen, Töchtern, anderen Verwandten? Darf der das? Nur, weil der das so will? Das soll Recht sein? Sich mit Rechtsgeschichte zu befassen heißt, im scheinbar Selbstverständlichen das Unwahrscheinliche, das Enorme.
    37 Leser - Verfassungsblog
  • EuGH pfeift erneut Transparenzbemühungen der EU zurück

    Schon wieder hat der EuGH der Kommission und dem Rat bei ihrem Versuch, dem Vorwurf der Intransparenz Taten entgegenzusetzen, in die Kniekehlen getreten. Vor ein paar Wochen erst die Informationsfreiheit (Bavarian Lager). Jetzt die Agrarbeihilfen. Die Bürokraten wollen Transparenz, aber die Richter lassen sie nicht. Verkehrte Welt, könnte man meinen.
    20 Leser - Verfassungsblog
  • Verfassungsrassismus, die tragikomische Variante

    Die USA, dieses geplagte Land, hat die spannende Welt des Verfassungsrechts um eine weitere Kuriosität bereichert: Eine Verfassung, die den Richtern des Landes verbietet, internationales Recht zu berücksichtigen. Die Bürger von Oklahoma haben mit einer Mehrheit von 70 Prozent für ein Referendum gestimmt, das die Landesverfassung entsprechend ändert.
    121 Leser - Verfassungsblog
  • Gentechnik-Urteil: Bahn frei dem Vorsorgestaat

    Das ist das grünste Urteil aus Karlsruhe, das mir je begegnet ist. Seit 16 Jahren steht der Umweltschutz als Staatszielbestimmung völlig unbemerkt und unbedeutend im Grundgesetz (Art. 20a). Es gibt bislang kaum Rechtsprechung dazu. Es gibt ein paar Urteile, wo das BVerfG beiläufig den weiten Einschätzungsspielraum betont, den Art.
    58 Leser - Verfassungsblog
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Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)

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