• Warum Vertrauen in die Neutralität der Justiz ein schützenswertes Verfassungsgut ist

      Verhüllende Bekleidung wie der Hidschab (das Haare, Hals und Teile der Stirn abdeckende Kopftuch) signalisieren die Zugehörigkeit zu einer islamischen Glaubensrichtung. Gleichzeitig handelt es sich um eine Sittsamkeitspraktik, die europäische Gesellschaften mit der „Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen“ konfrontiert: Es kehren Erwartungen an die „ehrbare“ Frau zurück, die di ...

      Verfassungsblog- 336 Leser -
    • Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird

      Kaum hat der Bundestag das Gesetz über die Öffnung der Ehe beschlossen, wird es schon verfassungsrechtlich diskutiert. Für die zunehmend ausgedünnte Front der strammen Konservativen ist es ein offener und eklatanter Verfassungsbruch, der historisch ganz ohne Beispiel ist. Die anderen suchen nach Wegen, das, was hier gerade passiert ist, mit der bisher vorherrschenden Auslegun ...

      Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 336 Leser -
  • Summer of Love: Karlsruhe Refers the QE Case to Luxembourg

    Yesterday, on the day of ferragosto, the turning point of Summer, when people in Italy traditionally gather at the beaches, the case of Italy’s opponents in monetary policy against the European Central Bank’s policy of Quantitative Easing (QE) reached a turning point of its own. The Bundesverfassungsgericht (BVerfG) referred the case to the European Court of Justice (ECJ), st ...

    Verfassungsblog- 32 Leser -
  • Reviewing the recent Ban on Ritual Slaughter in Flanders

    The question whether to limit or prohibit ritual slaughter or not is one that has been vexing decision-makers in both politics and law in Europe in recent years. More correctly, the debate is not about banning the practice for its own sake, but rather the extent to which animal welfare can be advanced without unduly limiting the right to freedom of religion.

    Verfassungsblog- 34 Leser -
  • The French Antiterrorist Bill: A Permanent State of Emergency

    A government bill against terrorism has been introduced at the end of June before the Senate to replace the state of emergency, which is in force since the terrorist attacks of November 2015. It was adopted on July 18 by 229 senators against 106 and will now proceed to the National Assembly. The bill has raised a lot of concern.

    Verfassungsblog- 38 Leser -
  • Neues vom Glossator 7: Über Ähnlichkeiten

    1. Richter sind für ihre ästhetischen Akte, also für diejenigen Handlungen, die explizit auf Wahrnehmbarkeit zielen, nicht bekannt. Man kennt sie vor allem wegen des juristischen Akts des Urteilens. Auch wenn Kant mit der „Kritik der Urteilskraft“ zur ästhetischen Theorie beigetragen hat, gilt das Urteilen in der Regel nicht als ästhetische, sondern als juristische Praxis.

    Verfassungsblog- 68 Leser -
  • Beyond Dublin

    A week of reckoning for the ailing European asylum system – this was what many had expected last week to be. The ECJ would certify, in its judgments A.S. and Jafari, the blatant inadequacy of the Dublin system in the face of humanitarian crises, of migration flows of unprecedented proportions, of tens of thousands drowned, frozen, and murdered on the way – just as Advocate Ge ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 96 Leser -
  • Fiktion versus Faktizität

    Das mit der „Esra“-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aufgeworfene Kernproblem der Kollision von Kunstfreiheit und Allgemeinem Persönlichkeitsrecht wurzelt in einer komplexen Mehrdimensionalität. Kunst und künstlerische Literatur sind als eine von der Realität abgehobene Dimension zu begreifen, die man – um die berühmte Formulierung der früheren Bundesverfassungsricht ...

    Verfassungsblog- 116 Leser -
  • Subjektive Rechte aus der Dublin-Verordnung: Der Fall Mengesteab vor dem EuGH

    Heribert Prantl schreibt in der Süddeutschen vom toten Pferd, von dem die Luxemburger Richter nicht absteigen wollen. Das tote Pferd ist die Dublin-Verordnung, die am Mittwoch ergangenen Urteile in A.S. und Jafari sind das Sitzenbleiben. Das Bild ist gut, aber unvollständig – zum Glück. Der Zustand des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) lässt sich kaum schönreden, ab ...

    Verfassungsblog- 91 Leser -
  • Nur wer Fiktion Fiktion sein lässt, kann Tatsachen Tatsachen sein lassen

    Als Buchverleger habe ich die gerichtlichen Auseinandersetzungen in den verschiedenen Instanzen um den Verbotsantrag gegen Maxim Billers Roman „Esra“ vor allen Dingen deshalb in so unangenehmer Erinnerung, weil die Anwälte der Kläger von der ersten Sekunde an auf oft unerträgliche Weise den Kunstcharakter des Romans leugneten und dem Autor (und dem Verlag) unterstellten, mit dem Buch einen kau.

    Verfassungsblog- 68 Leser -
  • Literature as Human Dignity: The Constitutional Court’s Misguided Ban of the Novel Esra

    Maxim Biller’s novel Esra ends with the line: “The cave was empty, but it was filled with light.” It is an achingly hopeful conclusion to a challenging, mostly dark work. Biller also would have been aware that those lines make a fair claim for the promise of literature. Empty words—mere inky-scribblings on a page—have the power to illuminate and enlighten life, the life of th ...

    Verfassungsblog- 67 Leser -

Verfassungsblog

Max Steinbeis blogt über die Welt des Verfassungsrechts (und andere schöne Dinge)

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