• 3. Vereinsrechtstag am 23.2.2018

    Auf eine interessante Veranstaltung zum Vereinsrecht sei aufmerksam gemacht: Am 23.2.2018 findet in Frankfurt/Main der 3. Vereinsrechtstag statt. Aus der Ankündigung: „Es referieren u.a. RiBGH Heinz Wöstmann über die Kita-Rechtsprechung des BGH sowie Prof. Dr. Ulrich Noack (Heinrich-Heine-Universit ...

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 75 Leser -
  • Koalitionsvereinbarung GroKo: Diverses zum Gesellschaftsrecht

    Unter der Überschrift „Rechtsfolgen der Digitalisierung“ wird angekündigt (–> S. 131): „Bei Onlineregistrierungen von Gesellschaften setzen wir uns – auch auf europäischer Ebene – für effektive präventive Kontrollen und zuverlässige Identitätsprüfungen ein, um die Richtigkeit der Eintragungen und den Vertrauensschutz öffentlicher Register zu gewährleisten; einfache Online ...

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 43 Leser -
  • 5. Geldwäscherichtlinie ist „durch“

    Die weiteren Änderungen der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung („5. Geldwäsche-RL“) sind praktisch beschlossen. Heute wird im Ausschuss der Ständigen Vertreter (Rat) über das Ergebnis der Trilog-Verhandlungen befunden.

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 105 Leser -
  • Virtuelle und hybride Hauptversammlungen

    Ein White Paper des HV-Dienstleisters Computershare behandelt den internationalen Stand der virtuellen und hybriden Aktionärstreffen. In Deutschland muss eine Präsenz-HV stattfinden, optional kann eine Online-Zuschaltung erfolgen (§ 118 I 2 AktG) – also hybrid. Andere Länder (z.B. England, Kanada, Spanien, Dänemark, z.T. ...

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 79 Leser -
  • Nichtigkeit bei fehlerhafter Niederschrift der HV

    Ein neues BGH-Urteil (10.10.2017, II ZR 375/15) befasst sich mit der Sanktion einer nicht perfekten Niederschrift einer Hauptversammlung. Wenn dort nur eine offene Abstimmung vermerkt wurde, soll Nichtigkeit der Beschlüsse die Folge sein. „Offen kann in verschiedener Weise abgestimmt werden (durch Zuruf, durch Hande ...

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 39 Leser -
  • Notiert: EuGH zur Satzungssitzverlegung („Polbud“)

    Urteil der Europäischen Gerichtshofs v. 25.10.2017 („Polbud“) Die Art. 49 und 54 AEUV sind dahin auszulegen, dass die Niederlassungsfreiheit für die Verlegung des satzungsmäßigen Sitzes einer nach dem Recht eines Mitgliedstaats gegründeten Gesellschaft in einen anderen Mitgliedstaat gilt, durch die diese unter Einhaltung der dort geltenden Bestimmungen ohne Verlegung ihres t ...

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 66 Leser -
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