• A-B-C des Unterhalts- Buchstabe “C”

    Heute beschäftigt sich das Uterhalts ABC mit dem Buchstaben “C”. Es werden folgende Begriffe erläutert: Celler Leitlinien, Cessio legis, Child-Abduction, Code Civil, codice civile, Computergestützte Unterhaltsberechnung 1. Celler Leitlinien Auch das OLG Celle hat durch seine ...

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  • A-B-C des Unterhalts- Buchstabe “B”

    Heute folgt der nächste Buchstabe des A-B-C des Unterhalts. Heute folgt der Buchstabe “B”. Es werden folgende Begriffe erläutert: Barunterhalt, Bedürftigkeit, Befristung, berufsbedingte Aufwendungen, Beschwerde, Betreuungskosten, Betreuungsunterhalt, Bremer Tabelle, Bürgerliches Geset...

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  • OLG Köln: Fahrtkosten beim Trennungsunterhalt

    Welche Fahrtkosten können im Rahmen des Trennungsunterhaltes berücksichtigt werden, wenn der Unterhaltspflichtige nach der Trennung eine längere Fahrtstrecke zur Arbeit hat als vor der Trennung? 1. Sachverhalt Die Antragstellerin verlangt vom Antragsgegner monatlichen Unterhalt in...

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  • BGH: Verfahrenskostenhilfe und die ungeklärten Rechtsfragen

    Hängt die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe davon ab, wie eine noch ungeklärte Rechtsfrage durch das Gericht bewertet wird, so muss das Gericht auf jeden Fall Verfahrenskostenhilfe gewähren. 1. Sachverhalt Die Ehegatten streiten sich über Trennungs- und Kindesunterhalt. Beide ...

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  • BGH: Angaben im BAföG-Bescheid sind für Gericht nicht bindend

    Die Angaben in einem BAföG-Bescheid über die Höhe des Einkommens sind für das Familiengericht nicht bindend und überprüfbar; dies gilt auch für die Anerkennung eines Härtefreibetrages. 1. Sachverhalt Die Parteien streiten sich um den Volljährigenunterhalt. Kläger ist das Land Nie...

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  • BGH: Der reiche betreuende Elternteil muss Unterhalt zahlen

    In der Regel muss nur derjenige Unterhalt zahlen, bei dem das Kind nicht lebt. Er ist allein barunterhaltspflichtig. Davon kann es Ausnahmen geben, wie der BGH klarstellte: Der betreuende Elternteil kann barunterhaltspflichtig sein, wenn der Kindesunterhalt von ihm unter Wahrung seines an...

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  • Weniger Scheidungen im Jahr 2012 und längere Ehedauer

    Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, gab es im Jahr 2012 weniger Scheidungen in Deutschland. Die wichtigsten Daten: 1. Rückgang der Scheidungsrate: Im Jahr 2012 wurden in Deutschland ca. 179.100 Ehen geschieden. Dies waren im Vergleich zu 2011 4,5% weniger. Im Jahr 2011 wurden ...

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