Thorsten Blaufelder || Arbeitsrecht + Mediation + Coaching + Seminare - Artikel vom April 2013

  • I love Döner?!?

    Die Liebe zum Döner ist nicht markenfähig. Mit einem aktuell veröffentlichten Beschluss vom 10.04.2013 hat das Bundespatentgericht in München den Schutz für die Wort-Bild-Marke „I love Döner“ – mit einem roten Herz für das „love“ – abgelehnt (AZ: 27 W (pat) 512/12). Der Spruch sei nichts als eine anpreisende Werbeaussage und daher nicht geeignet, die Produkte von denen der Wett ...

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Wordpress Blog von Thorsten Blaufelder - Fachanwalt für Arbeitsrecht, Referent, Wirtschaftsmediator & Business Coach aus Dornhan im Landkreis Rottweil

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