Terrorismus in Deutschland - Artikel vom Juli 2011

  • Planloser BND

    Schwere Sicherheitspanne – oder einfach „ganz normaler“ Behörden-Schlendrian? Heute äußerte sich der Bundesnachrichtendienst in Berlin über einige angeblich verschwundene Pläne seines Neubaus in der Berliner Chauseestrasse. BND-Präsident Ernst Uhrlau gab sich dabei gelassen. Es gebe keinen Grund zur “Überplanung”, keinen Grund zu Umbauten und erst recht keine Terminverschiebung, sagte Uhrlau.

    Terrorismus in Deutschland- 39 Leser -
  • Bombenbasteln aus Passion??

    Es fällt nach den Anschlägen von Norwegen schwer, die folgende Geschichte als Petitesse abzutun: Die Polizei hat am Freitag und Samstag der vergangenen Woche insgesamt neun Personen aus der “Hobby-Szene” der Bombenbastler festgenommen. Zunächst war auch eine Verbindung in die rechte Szene Baden-Württembergs vermutet worden.

    Terrorismus in Deutschland- 65 Leser -
  • Selek kämpft für seinen Pass

    Verwaltungsgericht Sigmaringen Vor dem Verwaltungsgericht beobachtete die örtliche Kriminalpolizei (Autokennzeichen passender Weise SIG – AQ -> wie AlQaida), im Gerichtssaal das Landeskriminalamt: Das Verwaltungsgerichtsverfahren zwischen Atilla Selek und der Stadt Ulm fand heute nur wenige Zuschauer und war eher etwas für Feinschmecker.

    Terrorismus in Deutschland- 82 Leser -
  • Stuttgarter Regierungspräsident soll neuer Generalbundesanwalt werden

    Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl (FDP) soll offenbar nächster Generalbundesanwalt werden. Aus Justiz- und Regierungskreisen höre ich, dass der 46jährige Jurist der gemeinsame Kandidat von CDU und FDP ist. Schmalzl war vor seiner Zeit als Stuttgarter Regierungspräsident im baden-württembergischen Justizministerium Leiter der Zentralstelle und von 2005 bis En ...

    Terrorismus in Deutschland- 46 Leser -
  • Plauderstunde mit Christian Klar und dem Verfassungsschutz

    Es war ein wenig ergiebiger Tag im Verfahren gegen Verena Becker. Drei Zeugen sollten über nähere Erkenntnisse zu Christian Klar, bzw. Verena Becker aussagen. Zwei Zeugen erschienen, beide zickten zierten sich aus unterschiedlichen Gründen aber erheblich. Außerdem gab es die bereits bekannte Entscheidung des BGH zur Beugehaft und einen Korb aus dem Bundesjustizministerium.

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 68 Leser -
  • Anklage gegen Arid U.

    Foto aus dem Facebook-Profil von Arid U. Die Bundesanwaltschaft hat heute Anklage gegen Arid U. erhoben, der am 02. März auf dem Frankfurter Flughafen zwei Menschen erschossen und drei schwer verletzt haben soll. Die Anklage schildert im Wesentlichen den Ablauf, der schon seit kurz nach der Tat als wahrscheinlich angenommen wurde: Der 21jährige Arid U.

    Terrorismus in Deutschland- 37 Leser -
  • Kuschel-Fraktion bekommt Kuschel-Strafen

    Wie mein Kollege Oliver Bendixen vom Bayerischen Rundfunk berichtet, sind die Urteile gegen die ersten drei GIMF-Angeklagten gesprochen: Emin T. wird vom OLG München schuldig gesprochen, bekommt aber auf Bewährung keine Strafe. Harun Can A. wird zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt (Erwachsenenstrafrecht) und trägt die Kosten des Verfahrens. Vivian S.

    Terrorismus in Deutschland- 53 Leser -
  • Atilla Selek ist frei

    Der erste Terrorist der Sauerland-Gruppe ist wieder in Freiheit. Durch Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf durfte Atilla Selek das Gefängnis auf Bewährung verlassen, nachdem er zwei Drittel seiner Strafe (5 Jahre Haft) verbüßt hat. Selek saß zuletzt in Freiburg in Haft. wie ich höre, will der Ulmer sein ...

    Terrorismus in Deutschland- 63 Leser -
  • Razzia in Stuttgart: Operation Eisen

    Es läuft gerade eine Razzia gegen Islamisten in Stuttgart: Seit heute Morgen durchsuchen Polizisten des Landeskriminalamts, des Polizeipräsidiums Stuttgart und Mitglieder des Sondereinsatzkommandos (SEK) Baden-Württemberg acht Wohnungen und ein Büro sowie Gartengrundstücke in Stuttgart und Umgebung. Viel ist zur Stunde über die Aktion noch nicht bekannt.

    Terrorismus in Deutschland- 45 Leser -
  • GIMF: Strafanträge für die „Kuschelfraktion“

    Gestern gab es in München die Strafanträge für die „Kuschelfraktion“ – also für die vier Angeklagten, die ein schnelles Ende des Prozesses wollen. Einige der Anträge sind sehr erstaunlich, andere waren erwartbar. Zuvor waren in diesem abgetrennten Verfahren gegen Tarek H., Emin T., Harun Can A. und Vivian S. jeweils einige Tatvorwürfe eingestellt worden.

    Terrorismus in Deutschland- 40 Leser -
  • BGH billigt RAF-Omertà

    Der Bundesgerichtshof hat die Anordnung von Beugehaft gegen Siegfried Haag und Roland Mayer im “Buback-Prozess” gegen Verena Becker verworfen . Zwar ist die entsprechende BGH-Entscheidung noch nicht veröffentlicht, aber mehrere Beteiligte berichten gegenüber meinem Kollegen Jochen Neumeyer (dpa) und mir übereinstimmend, dass die Beschwerde von Haag und Mayer gegen die Beugehaft ...

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 116 Leser -

Terrorismus in Deutschland

ARD-Terrorismusexperte Holger Schmidt berichtet über aktuelle Entwicklungen im Bereich des islamistischen Terrorismus in Deutschland und vom Prozess gegen die Ex-RAF Terroristin Verena Becker wegen des Mordanschlags auf Siegfried Buback und seine Begleiter. Auch hier nachzulesen: Berichte vom "Sauerland-Verfahren" gegen vier islamistische Terroristen der "Islamischen Jihad Union" vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf.

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