• Drogen und Fahrverbot

    Ein älteres Dokument für einen Vortrag in Bamberg können sie hier runterladen. Auch wenn es eine Jahre alt ist, enthält es eine Reihe von Grundsätzen und Entscheidungen insbesondere zu den Frage Drogen im Straßenverkehr und Anordnung eines Fahrverbotes. § 24a StVG, Fahrlässigkeit Thüringer OLG, Beschl. vom 16.1.

    Wolfgang Ferner/ Straßenverkehrsrecht- 3 Leser -
  • Was der Rechtsausschuss des Landtages in RLP wert?

    Aufregung im Trierischen Volksfreund (TV) am letzten Wochenende:Abgeordnete genehmigen sich einen Luxusflug in die USA! 72.000 Euro für die Reise nach Washington in der Business-Class. Laut TV würde ein Flug "wie Otto Normalverbraucher" nur 50.000 Euro kosten. Auch wenn die Abgeordneten jetzt etwas zurück rudern, "man habe nie vorgehabt ...

    Wolfgang Ferner/ Straßenverkehrsrecht- 9 Leser -
  • Fortsetzung des Verfahrens "RWZ Kruft"

    Das Verfahren über den angeklagten Diebstahl von Traktoren vom RWZ-Gelände in Kruft wurde am Montag (20.1.) fortgesetzt mit einem Doppelschlag - oder waren es drei Teilakte???? Zuerst erteilte die Vorsitzende Richterin den Hinweis, dass neben schwerem Raub auch eine Verurteilung wegen Freiheitsberaubung in Betracht komme - und fragte nach einer vorläufigen Bewertung der ...

    Wolfgang Ferner/ Straßenverkehrsrecht- 9 Leser -
  • mal was Kulturelles - ein Einladung

    KAISER-LOTHAR-PREISTRÄGER DER EVBK 26. Januar bis 2.März 2014 In der Galerie des Hauses Beda in Bitburg sind die Werke der noch aktiven ehemaligen Kaiser-Lothar-Preisträger der Europäischen Vereinigung bildender Künstler aus Eifel und Ardennen (EVBK) in Kürze zu sehen. Die EVBK versteht sich als eine Arbeitsgemeinschaft bildender Künstler, die seit ihrer Gründung 1957für d ...

    Wolfgang Ferner/ Straßenverkehrsrecht- 3 Leser -
  • Schadensersatz auch für alte Autos

    Auch bei einem sieben Jahre alten Auto bekommt man im Rahmen der „fiktiven Abrechnung“ die Stundensätze einer Markenwerkstatt ersetzt. Das Auto des Geschädigten war zum Zeitpunkt des Unfalls bereits sieben Jahre alt. Nach dem Unfall wollte der Geschädigte d ...

    Straßenverkehrsrecht- 18 Leser -
  • Kein Regelfahrverbot bei erheblicher Belastung des Betroffenen

    Ein Gericht kann von einem eigentlich gesetzlich zwingend vorgesehenen Regel-Fahrverbot absehen, wenn der Vorfall zugunsten des Betroffenen wesentliche Besonderheiten aufweist und ein Fahrverbot zu einer besonderen Belastung des Autofahrers führen würde. Im vorliegenden Fall hatte das Amtsgericht von der Verhängung eines Fahrverbots gegen den betroffenen Autofahrer abgesehen, ...

    Straßenverkehrsrecht- 10 Leser -
  • Keine Bewährung für alkoholisierten LKW-Fahrer

    In dem Revisionsverfahren gegen einen 49-jährigen hat das OLG Stuttgart die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des LG Ellwangen verworfen. Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass angesichts des Verschuldens des LKW-Fahrers die verhängte Strafe von 1 Jahr 4 Monaten ohne Bewährung nicht zu beanstanden ist.

    Straßenverkehrsrecht- 15 Leser -
  • Wer rechtsmissbräuchlich handelt, kann sich nicht auf das Europarecht berufen.

    Beschluss des VG Münster vom 26.06.2006, 10 L 361/06 Der Antragstellerin, einer in Westerkappeln lebenden Deutschen, war mehrfach wegen Trunkenheit im Verkehr der Führerschein entzogen worden. Obwohl das Kraftfahrtbundesamt die polnischen Behörden auf die Verkehrsauffälligkeiten sowie darauf hingewiesen hatten, dass sie in Deutschland eine neue Fahrerlaubnis nur auf Grund eines ...

    Straßenverkehrsrecht- 13 Leser -
  • Zwei wichtige Entscheidungen für Strafverteidiger

    Die beiden Entscheidungen haben allenfalls am Rande mit Verkehrsrecht zu tun; aber sie befassen sich so grundlegend mit einigen Aspekten der Strafverteidigung, dass sie jeder Strafverteidiger und jeder Anwalt, der ab und zu Strafverteidigungen übernimmt, kennen sollte. Pflichten des Anwalts, Strafvereitelung StGB § 258 Die Grenzen für erlaubtes Verteidigerhandeln sind sehr weit.

    Straßenverkehrsrecht- 30 Leser -

Straßenverkehrsrecht

Informationen zum Verkehrsrecht, insbesondere zum Verkehrsstrafrecht und zum Recht der Ordnungwidrigkeiten: Wolfgang Ferner, Fachanwalt für Strafrecht, Koblenz-Heidelberg

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