• Nein, wir werden keine Freundinnen

      Die augenzwinkernde Feststellung eines Amtsrichters nach einem Verfahren, in dem ich verteidigt und eine Kollegin für einen mutmaßlich Geschädigten einen Adhäsionsantrag gestellt hatte, lautete, dass wir keine Freundinnen mehr würden. Ein zutreffendes Fazit nach 6 Tagen Hauptverhandlung. Adhäsionsanträge, also zivilrechtliche Ansprüche im Rahmen eines Strafprozesses sind der pa ...

      Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 791 Leser -
    • G20 und die gutmenschlichen Rechtsanwälte

      G20 und die gutmenschlichen Rechtsanwälte G20 ist vorbei und Linksextreme haben eine Spur der Verwüstung durch die Hansestadt gezogen. Je nach dem, welche Zeitung man aufschlägt, wurden zwischen 200 und 500 Polizisten verletzt. Wer die Schuld daran trägt, dass der Gipfel derart gipfelte, wird ebenfalls unterschiedlich beantwortet.

      Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 764 Leser -
    • Wenn nichts mehr geht - geh´ ich zum Fernsehen

      Gelegentlich höre auch ich jedoch von (potentiellen) Mandanten, sie würden sich ans Fernsehen wenden, damit ihr Fall - nachdem die Justiz auf ganzer Linie versagt habe - das ihm gebührende Gehör finden werde. Meist werden in solchen Fällen Privatsender genannt, die allerlei lustige Formate zu Tage fördern, die dem Zuschauer fernab von Sendezeiten, die auf einen Berufsalltag zu ...

      Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 625 Leser -
  • Außer Spesen nichts gewesen - Tücken des Selbstladungsrechts

    In einem Verfahren vor einem Amtsgericht, in dem es um fahrlässige Tötung (ein tragischer Verkehrsunfall) ging, saß ich an ungewohnter Stelle gleich neben der Staatsanwaltschaft an einem kleinen Katzentisch und vertrat die Nebenklage. Der Verteidiger hatte einen Tag vor der Hauptverhandlung schriftlich angekündigt, dass er einen eigenen Sachverständigen mitbringe. Ein Angeklagter bzw.

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 620 Leser -
  • Die Zeugin übt nicht mehr und andere Kuriositäten

    Zeugen müssen bei Gericht aussagen. Selbst dann, wenn ihnen ein Aussage- oder Zeugnisverweigerungsrecht zusteht, müssen Sie Angaben zu ihrer Person machen. Das, so meint man, sollte nicht so schwierig sein, doch manchmal kommt es anders. Meine Glanzlichter des Jahres 2017 in umgekehrter Reihenfolge. Platz 3 Richter: "Wie alt sind Sie, Herr A?" Herr A: "45.

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 566 Leser -
  • Befangenheitsrecht - das ganz kleine Einmaleins

    Wenn ein Angeklagter einen Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit ablehnt, muss er einen sogenannten Ablehnungsantrag oder Befangenheitsantrag einreichen. Ganz wesentlich dabei ist, dass er Gründe darlegen muss, warum er die Besorgnis hegt, der Richter sei befangen. Wenn ein Richter beispielsweise zu Beginn der Hauptverhandlung gegenüber einem Angeklagten sagt: "Sie sin ...

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 557 Leser -
  • Aktionsbüro Mittelrhein - Verfahren eingestellt

    Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Koblenz hat das Verfahren gegen die Angeklagten eingestellt. Allen Unkenrufen - vereinzelt sogar aus den Reihen der Verteidigung (sic) - zum Trotz, hat das Landgericht das Verfahren wegen überlanger Dauer eingestellt. In der Pressemitteilung des Landgerichts lautet es: "Die Einstellung des Verfahrens hat das Gericht mit dem sich aus Art.

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 130 Leser -
  • Der jugendliche Staatsanwalt ohne Reifeverzögerung

    Das Jugendgerichtsgesetz sieht vor, dass ein Heranwachsender (Person zwischen 18 und 21) entweder nach Jugendstrafrecht oder nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt werden kann. Welches Recht Anwendung findet, hängt davon ab, ob der Heranwachsende zum Zeitpunkt der Tat eher einem Jugendlichen oder eher einem Erwachsenen gleichstand.

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 475 Leser -
  • Der ferngesteuerte Schlafanzug

    Ein Strafbefehl über 30 Tagessätze ging meinem Mandanten zu mit folgendem Inhalt: " Ihnen wird nach dem von der Staatsanwaltschaft ermittelten Sachverhalt zur Last gelegt, am (..) in (...) zwei andere beleidigt zu haben. Nachdem Sie auf dem W-Platz den Eheleuten F und S erläutert hatten, wie man sich als Gast in Deutschland zu benehmen hat, zeigten Sie Ihr eigenes Benehmen, in ...

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 581 Leser -
  • Der Richter und das Rumpelstilzchen

    Wenn es im Rahmen eines Strafverfahrens darum geht, Ansprüche geltend zu machen, die eigentlich vor ein Zivilgericht gehören, kann sich ein (mutmaßlich) Geschädigter des sogenannten Adhäsionsverfahrens bedienen. Das funktioniert dann wie ein Zivilprozess während eines Strafprozesses, zwei Verfahren in einem sozusagen und stellt meist den langweiligsten Teil des Verfahrens dar, ...

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 265 Leser -
  • Der Staatsschutzkammer Wunderkammer

    Das Dienstzimmer des Vorsitzenden Richters der Staatsschutzkammer des Landgerichts Koblenz ist ein Panoptikum, eine Wunderkammer - so jedenfalls führen es seine Kollegen aus in einem Beschluss, mit dem zahlreiche Befangenheitsanträge der Angeklagten des Aktionsbüro Mittelrhein Verfahrens als unbegründet zurückgewiesen wurden.

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 156 Leser -
  • Auf und nieder immer wieder?

    "Bitte aufstehen!" Dieser Ruf erklingt im Laufe eines Hauptverhandlungstages vor manchen Gerichten nicht nur zu Beginn, sondern nach jeder Unterbrechung, ganz gleich, wie kurz diese ist. Gerufen wird der mit Höflichkeitsformel versehene Befehl -zumindest in Koblenz- von den Wachtmeistern. Adressaten sind sämtliche Prozessbeteiligten und aufstehen sollen sie, weil das Gericht eintritt.

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 557 Leser -
  • Dank des Pflichtverteidigers

    Der Kollege Schmitz hat in einem vielbeachteten Beitrag zutreffende Ausführungen zur hierzulande gängigen Praxis der Pflichtverteidigung gemacht. Besonders erwähnenswert scheint mir sein Reformvorschlag, wonach die Vergabe der Pflichtverteidigungen aus den Händen der Richterschaft genommen werden soll.

    Kerstin Rueber/ Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 464 Leser -
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