Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Artikel vom März 2012

  • Muss Strafe sein?

    Sternstunde Philosophie vom 24. Juli 2011 Verbrechen, Schuld und Strafe Der Strafrechtler und Rechtsphilosoph Reinhard Merkel im Gespräch mit Barbara Bleisch «Strafe muss sein», sagen wir leichthin, wenn sich jemand etwas zu Schulden kommen lässt. Doch welche Strafe muss sein? Oder mehr noch: Welche Strafe ist gerecht? Diese Frage wird in der Rechtsphilosophie seit Jahrtausende ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 229 Leser -
  • Fahrerlaubnis muss nicht immer weg sein

    Der Mandant hatte noch etwas Alkohol im Blut, dazu brannte ihm ein wenig die Zeit unter den Nägeln. Auf der Autobahn kam es dann zu einem nicht ganz unerheblichen Unfall. Staatsanwaltschaft und Amtsgericht meinten deshalb: Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis muss ein, weil sicher davon auszugehen ist, dass in der Hauptverhandlung eine endgültige Entziehung erfolgen wird.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 71 Leser -
  • Grober Unverstand

    Die Staatsanwaltschaft klagt meinen Mandanten, einen Selbständigen, wegen der angeblichen Verletzung seiner Unterhaltspflicht an. Bei der Akteneinsicht habe ich dann erfahren, wie der Herr Staatsanwalt auf die Leistungsfähigkeit meines Mandanten gekommen ist. Das geschah nämlich so: Ich habe die Aktenordner gesichtet. Neben diversen weniger brauchbaren Unterlagen wie Rechnungen etc.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 262 Leser -
  • Ohrfeige aus Koblenz

    Das wird einem Amtsrichter/einer Amtsrichterin, wenn denn noch eine Karriere in Planung gewesen sein sollte, den Weg steiniger machen. Hin und wieder gibt es in obergerichtlichen Entscheidungen schon die leichte aber doch eher dezente "spitze Zunge", aber was jetzt das OLG Koblenz einem Amtsgericht aufs Butterbrot geschmiert hat, ist schon heftig: Die angefochtene Entscheid ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 352 Leser -
  • Sie wissen alles ...

    ... aber nur wenig über die Rechtsprechung des "eigenen" Oberlandesgerichtes. So sind sie, , aber viele. Die Amtsrichter in Strafsachen, kleine Könige in ihrem Sprengel, herablassend über die Vorsitzenden der für sie zuständigen Berufungskammern, von denen sie meinen: zu milde, zu doof, eigentlich völlig inakzeptabel. Und höchst beleidigt, wenn dann mal eine S ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 149 Leser -
  • Der Spast ist vom Tisch - ein salomonischer Strafrichter

    Einer der Angeklagten hatte einen Polizeibeamten mit "Spast" bezeichnet, der Polizeibeamte hatte dann sofort auf einem beim Dienstherren für solche Fälle vorgehaltenen Vordruck einen Adhäsionsantrag angekündigt und einen Betrag in Höhe von 250,00 € geltend gemacht. Der Vorsitzende des Schöffengerichts, bei dem die Sache verhandelt wurde, teilte unumwunden und direkt mit, dass e ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 350 Leser -
  • Gestelzte Polizeisprache

    Gut, auch die Juristen haben eine manchmal für den Außenstehenden schwer verständliche oder zumindest kaum nachvollziehbare "Spezialsprache", aber was bei der Polizei so hin und wieder herauskommt, erreicht die Grenze der Sprachvergewaltigung. Heute wurde ein Polizist als Z ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 428 Leser -
  • Der kranke Begleiter

    Wenn man denn körperlich angeschlagen ist und Schwierigkeiten hat, Treppen zu steigen, sucht man bei Gerichten die Möglichkeiten, auf anderem Wege "seinen" Gerichtssaal zu erreichen. Heute hat mich der liebe Kollege Dr. Weise aus Braunschweig begleitet, mit dem ich als ausgewiesenem Steuerspezialisten gerne gemeinsam i ...

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  • Der schlimmste Staatsanwalt

    Aus der Sicht eines Verteidigers kann kaum Schlimmeres passieren, als dass ein Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft, der zunächst verbissen die erhobene Anklage zu halten versucht, in der Hauptverhandlung nach den Einlassungen der Angeklagten und Zeugenaussagen zum Plädoyer aufsteht und dann plötzlich unglaublich fair zum Ergebnis kommt, dass die Vorgaben der Anklage sich nicht bestätigt ha.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 635 Leser -
  • Fahrlässige oder vorsätzliche Oberflächlichkeit?

    Die für die Ahnung der vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit zuständige Richterin muss an einem bestimmten Tag zu lange im Tollhaus gewesen sein. Sie verwertet Urkunden aus einem anderen Verfahren, die in dem Verfahren (keine Verkehrsordnungswidrigkeit), um das es geht, nicht eingeführt wurden, also völlig unbekannt sein müssten. Sie verurteilt wegen vo ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 193 Leser -
  • Erinnere Dich an die Milch!

    Hier wird beklagt, dass es kaum verwertbare "Apps" für den juristischen Alltag gibt. Jedenfalls für Rechtsanwälte, die viel unterwegs sind und dann auch online (Laptop, iPad etc.) gibt es eine nette Möglichkeit, sich mit -aus meiner Sicht- genialen ToDo-Onlinelösung, die es auch als App für die entsprechenden Geräte gibt, den Alltag zu erle ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 308 Leser -
  • Eine gute Ehe

    Die Dame wird mit Betrugsvorwürfen überzogen; nicht dramatisch, aber es kommt doch ein 4stelliger Schaden zusammen. Ich werde beauftragt und lasse mir die Akte kommen, von der die Mandantin eine Kopie erbittet, die ich ihr auch selbstverständlich zur Verfügung stelle. Dann bekomme ich ein Fax von ihrem Ehemann, der mir, der Staatsanwaltschaft, irgendeinem nicht zuständigen Geri ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 306 Leser -
  • Kaution in eigenem Namen

    Der stets wohl behütete Kollege Carsten R. Hoenig aus dem Nabel von Berlin berichtete kürzlich über die juristischen Stolperstricke bei der Stellung einer Kaution in Strafverfahren. Der Hintergrund dieser Problematik wird in Frankfurt/Main aus Sicht der Justiz leicht umgangen. Um auch schon beim Hauch der Chance auf das hinterlegte Geld Zugrif ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 219 Leser -
  • Während der Fahrt erschossen

    Meine Frau meckert eigentlich immer, wenn sie mit mir Autofahren darf (muss). Sie erklärt auch nicht mehr, was ich angeblich falsch mache. Ich höre dann nur: Ich hab Angst! In Tübingen hat eine Frau ihren Ehemann offenbar während der Fahrt im Auto erschossen. Die 48-Jährige wurde kurz nach dem tödlichen Schuss am Dienstag festgenommen, wie Polizei u ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 177 Leser -
  • 15 sind zu viel

    Es bot sich an, zu versuchen, die Verhandlung zu verkürzen und neben zwei zu verhandelnden Anklagen auch noch eine weitere, die bereits bei Gericht lag, mit in den Topf zu bekommen. Die Staatsanwältin war etwas überrascht von meinem Vorstoß, war aber bereit, sich auch die dritte Sache anzusehen. Nach 15 Minuten Pause standen dann knapp 200 Tagessätze als Gesamtstrafe im Raum, w ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 169 Leser -
  • Kokain in rauhen Mengen

    Zollfahnder haben nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel" im Hamburger Hafen einen großen Kokainfund gemacht. Bei einer Routinekontrolle auf dem Frachter „Tasman Mermaid", der aus Ecuador über Spanien und Großbritannien nach Hamburg gekommen war, entdeckten die Fahnder dem Bericht zufolge im November rund 230 Kilogramm Kokain.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 200 Leser -
  • Ein feiner Zug

    Das macht den Mann von Welt aus: Er dankt nicht, er lässt danken. Die Vertretung des Mandanten endete mit einer kaum erwarteten Einstellung des Verfahrens mit einer Geldauflage, die sogar für die Portokasse des Angeklagten eine lächerliche Beleidigung war. Der Kampf war hart, der Richter betonte, dass die Einstellung an der Grenze dessen sei, was gerechtfertigt werden könne, bla, bla, bla.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 286 Leser -
  • Die kleine Kratzbürste

    Die Zeugin war so, wie man bestimmte Berufsgruppen bei Gericht immer wieder erlebt: Der Richterin gegenüber freundlich und auskunftsfreudig auch nach der x-ten Wiederholungsfrage. Dem Staatsanwalt gegenüber unterwürfig und hilfsbereit (Sie haben mich ganz vergessen zu fragen, dass der Angeklagte genau wusste, was er tat!), mir gegenüber unhöflich und zickig, schaute mich nicht ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 349 Leser -
  • Durchsuchung bei Wulff in Großburgwedel

    Da kommt ein höflicher Staatsanwalt in Großburgwedel vorbei, hat keinen Durchsuchungsbeschluss, klingelt bei den Wulffs und fragt ganz nett, ob er mal durchschauen kann. Möglicherweise wurde auch zeitig genug vorher angerufen und der Besuch angekündigt. Wie sonst sollte man folgende Meldung verstehen? Die Staatsanwaltschaft Hannover hat am Freitagabend das ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 165 Leser -
  • Ist denn schon 1. April? Jägermeister mutiert zum Waldmeister?

    Sie kennen den "Hirsch"? Süßlich, kräuterig, dicker Kopf, all das steht für "Jägermeister". Und daraus soll nun der "Waldmeister" werden, quasi eine Bowle? So eine Schnapsidee kommt nicht vom Schnapshersteller, soll aber tatsächlich an ihn herangetragen worden sein! Waldmeister statt Jägermeister: Die Tierrechtsorganisation Peta Deutschland hat den Wolfenbütteler Spirituosenh ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 136 Leser -
  • Wie dumm ist das denn

    Demnächst wird sich ein Oberlandesgericht mit einem dummen Problem auseinandersetzen müssen. Ein Lehrer regt sich furchtbar über eine noch nicht strafmündige Schülerin (13) auf, weil die Schülerin den Lehrer beschimpft und sich nicht dafür entschuldigt hat. Der Lehrer kündigt an, dass er deshalb die Schülerin -obwohl er weiß, dass die Schülerin nicht strafmündig ist- anzeigen wird.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 455 Leser -
  • Es wird immer schlimmer mit den Bullen

    Er war wie viele seiner Kollegen. Drahtig, cool, ein wenig O-beinig, so eine Mischung zwischen tierischen Djangos und Bonds. So, wie sehr viele von ihnen aussehen, Bullen-Mainstream so zu sagen. Im Umgang mit den Gegnern natürlich gnadenlos, jedenfalls, wenn der Gegner schwächer ist. Konsequent durchgreifend, bis der Gegner chancenlos am Boden liegt.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 431 Leser -
  • Kiffen ist nicht strafbar

    Ok, als Anwalt/Anwältin hasst man sie oder man heiratet sie, die Lehrer/Lehrerinnen. Wenn man sie heiratet, hasst man sie (oft) erst später, dann aber um so nachhaltiger. Heute hatte ich so ein Exemplar wie eine Karikatur, 49% fast Halbwissen, Jogi-Löw-Gedächtnisschal, oberwichtig, mindestens Oberstudienrat, also sicher kein Idiot, aber nicht so besonders weit weg davon.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 406 Leser -
  • Au weia - der Schimmelschiss

    Leicht verdientes Geld mit einem Schildbürger-Streich. Der Mandant, ein Rechtsanwalt, ist geblitzt worden. So weit so gut - oder schlecht. Witzigerweise ergibt sich schon aus der Akte und noch deutlicher aus dem Bußgeldbescheid, dass der Amtsschimmel offenbar an Verdauungsstörung ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 304 Leser -
  • Orden von den Bullen

    Der Kollege Neuber aus Krefeld hat mich freundlicherweise mit der Nase darauf gestoßen, dass es die Polizisten selbst sind, die ausdrücklich dokumentieren, dass die Bezeichnung "Bulle" alles andere als eine Beleidigung sondern vielmehr eine ist. Die Überschrift von § 8 der Ehrenordnung des Bundes Deutscher Kriminalbeamter lautet: Und das bedeutet? Der Bund Deutscher Kriminalb ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 193 Leser -
  • come together

    Viele der Kollege Strafverteidiger sind am liebsten Alleinunterhalter und eher unentspannt, wenn sie gemeinsam mit anderen verteidigen sollen bzw. müssen; es entsteht dann hin und wieder der Eindruck der Angst, von den anderen an die Wand verteidigt zu werden, unabhängig davon, ob derselbe Mandant gemeinsam verteidigt wird oder mehrere Angeklagte nebeneinander. ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 111 Leser -
  • Rockerrausch

    THC, also nicht ein Tennis-und Hockeyclub, soll dem Konsumenten bekanntlich eine rosa Brille aufsetzen, gesellig und friedfertig, medidativ und müde machen. Wenn dem so ist, hat die Düsseldorfer Polizei jetzt einen Riesenfehler begangen, denn mit dem Anbau von Hanf wollten Rocker sicher nur erreichen, dass sie zukünftig nur noch entspannt und friedfertig miteinander umgehen, vi ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 98 Leser -
  • Auf die Wahrheit kommt es nicht an!

    Der Mandant erklärt mir ausführlich, dass das einzig Wichtige für ihn sei, dass in seinem Strafverfahren die Wahrheit ans Tageslicht kommt. Als ich ihm erkläre, dass er sich das abschminken soll, weil Grundlage eines Strafurteils nicht "die" Wahrheit sond ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 444 Leser -
  • Eine wunderbare Einstellung

    Es gibt viele Einstellungen. So zum Beispiel die politische Einstellung, die Einstellung zur Kirche oder auch die Einstellung zu sich selbst und zu dem, was man tut. Im Sommer hatte ein Amtsrichter eine angeklagtenverachtende Einstellung gegen einen Menschen, der es wagte, in der Hauptverhandlung zu schweigen.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 217 Leser -
  • So ein Pisser

    Ein Mann aus Köln hat ständig in den Garten seiner Mietwohnung uriniert und damit die anderen Mieter des Hauses belästigt, sodass er jetzt aus seiner Wohnung ausziehen muss. Dies entschied ein Kölner Amtsrichter am Freitag. Der Richter begründete sein Urteil damit, dass der Mann den Hausfrieden in dem Mehrparteien-Haus nachhaltig gestört habe und die Belästigung der Nachbarn ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 198 Leser -
  • Der Freund der Staatsanwaltschaft

    Der Mandant hatte keinen Zweifel, sein Freund würde alles retten und seine Unschuld beweisen. Der müsse unbedingt als Zeuge benannt werden. Das sei ein ganz "Guter", auf den könne man sich verlassen. Ich kannte diesen "Freund" aus anderen Verfahren als V-Mann-ähnliche Plaudertasche, und warnte den Mandanten deshalb eindringlich davor, sich auf diesen zu verlassen, der Mandant ...

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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