Strafprozesse und andere Ungereimtheiten - Artikel vom Januar 2012

  • Futterneid, Ahnungslosigkeit oder eine Kombination von beidem?

    Das OLG Celle hat sich gegen den BGH gestellt. Worum ging es? Um die Höhe der Vergütung von Anwälten und die Frage, ob man Anwälten insoweit auch einen Ermessensspielraum einzuräumen hat. Das lehnt das Oberlandesgericht u.a. mit dem Hinweis auf den Gesetzeswortlaut ab (Kein Toleranzspielraum für Rechtsanwälte bei Bestimmung der Geschäftsgebühr, OLG Celle, Urteil vom 28.12.2011 - 14 U 107/11).

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 193 Leser -
  • Der König der Verschwiegenheitspflicht

    Die Verschwiegenheitspflicht des Rechtsanwaltes umfasst insbesondere die Informationen, die er vom Mandanten erhält. Dazu gehören natürlich auch persönliche Eindrücke, die man von der inneren Einstellung des Mandanten gewinnt, seien sie richtig oder falsch. Wie man es nicht machen darf, zeigt gerade der Verteidiger des angeblichen Todesschützen aus dem Amtsgericht Dachau: Mün ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 175 Leser -
  • Zwei Fliegen mit einer Klappe

    Der Mandant hatte nach einer roten Karte als Spieler eines Fußballspiels eine Auseinandersetzung mit dem Schiedsrichter, die nicht so ganz erfreulich war. Jedenfalls fühlte sich der Schiedsrichter beleidigt und körperverletzt, die Intensität des Vorgehens meines Mandanten war streitig. Heute dann die Strafverhandlung vor dem Amtsgericht nach Einspruch gegen den Strafbefehl.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 206 Leser -
  • Facebook als Hilfsbeamter der Polizei im Abseits

    Die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der "Facebook-Fahndung" haben überwogen. Ich wage aber die Prognose, dass erneut Wege gesucht werden, die Datenschutzzweifel zu umgehen. Mit diesem Projekt hat sich die Polizeidirektion Hannover bundesweit profiliert: Seit März vergangenen Jahres bedient sich die Polizei in Hannover bei der Fahndung auch der K ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 66 Leser -
  • Staatsanwaltschaft Hannover pirscht sich an den Wulff heran

    Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover, Hans-Jürgen Lendeckel, bestätigte "Bild am Sonntag": "An der Durchsuchung waren ein Staatsanwalt sowie mehrere Beamte des Landeskriminalamtes beteiligt. Wir haben Unterlagen und Computerdateien beschlagnahmt, die jetzt ausgewertet werden müssen." Die Sprecherin des Bundespräsidialamtes, Petra Diroll, erklärte am Samstag auf Anfrag ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 211 Leser -
  • Richtern ins Essen gepinkelt

    Manch ein armes Sünderlein wird nicht verhehlen können, dass ihm danach auch schon einmal war: Richtern ins Essen zu pinkeln. Ein gar ekelhafter Gedanke, bestimmt auch für die, die erst im Nachhinein erfahren haben, dass sie das gegessen haben, was andere angereichert haben. Zu viele Köche verderben den Brei. Saure Köche verderben alles.

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 551 Leser -
  • CSU (die Unwählbaren): ein Karnevalsverein?

    Sicher, wer den Guttenberg zurückhaben will, offenbart sich als Pappnase. Aber dass dessen Parteifreunde alle auch Mitglied im Aachener Karnevalsverein sind oder dass die CSU dieser Karnevalsverein ist, überrascht als Geständnis nun doch. So jedenfalls im Newsticker von der Nachrichtenagentur des: Auch der Bezirkschef der CSU in Guttenbergs Hei ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 105 Leser -
  • Böse auf sich selbst?

    POberK und oberschlau, das passt oft zusammen, mal positiv, mal negativ. Dieser PolizeiOberKommissar wollte mir als Verteidiger zeigen, wie souverän er als Zeuge die Verurteilung des Angeklagten zementieren kann. Als dann meine Fragen zur Belehrung des Angeklagten vor dessen erster und einziger Vernehmung kamen, dachte er, er könne mit dem Satz: "Ich habe gemäß StPO belehrt" de ...

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 401 Leser -

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers, auch Spezialist für Verkehrsunfallabwicklungen, über Strafprozesse, über das Umfeld der Strafjustiz und was sonst noch so auffällt.

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