strafprozess - Artikel vom Dezember 2015

  • Anonymisierte Gerichtsberichterstatterinnen

    Das Bundesgericht heisst die Beschwerden zweier Gerichtsberichterstatterinnen gut, welche sich gegen gerichtlich auferlegte Anonymitätsauflagen wehrten. Das Bundesgericht anonymisiert in seinem Entscheid gegen die Anonymisierung die obsiegenden Gerichtsberichterstatterinnen, denen auf diesem Weg herzlich gratuliert sei. Sie beweisen den Mut, den vielen Journalisten heute abzugehen scheint.

    strafprozessin Medienrecht- 101 Leser -
  • Wann wir ein Illegaler Aufenthalt strafbar?

    Wann wir ein Illegaler Aufenthalt strafbar? Das Obergericht des Kantons Bern wird vom Bundesgericht in einem relativ kurz begründeten Urteil darauf hingewiesen, dass es eine Ausländerin ohne gültige Papiere nicht wegen Widerhandlung gegen das AuG verurteilen darf, ohne zuvor Zwangsmassnahmen nach Art. 73 ff. AuG angeordnet zu haben.

    strafprozess- 89 Leser -
  • Keine Gewerbsmässigkeit bei einer einzigen Täuschungshandlung

    Keine Gewerbsmässigkeit bei einer einzigen Täuschungshandlung Ein Sozialhilfebetrüger darf nicht wegen Gewerbsmässigkeit verurteilt werden, wenn er nur gerade eine einzige Täuschungshandlung begangen hat. Daran ändert eine Vielzahl von Bezügen, die auf die Täuschungshandlung zurückgehen gemäss Bundesgericht nichts (BGer 6B_932/2015 vom 18.11.2015).

    strafprozess- 66 Leser -
  • Beschwerdelegitimation der Erben

    Beschwerdelegitimation der Erben Das Bundesgericht führt seine Rechtsprechung zur Beschwerdelegitimation der Erben auch in BGer 6B_309/2015 vom 19.11.2015 weiter (vgl. dazu auch meinen früheren Beitrag). Die Beschwerdeführer rügten vor Bundesgericht, die Vorinstanz habe ihnen als Privatkläger zu Unrecht die Beschwerdelegitimation gegen eine Einstellungs- und gegen eine Nicht ...

    strafprozess- 57 Leser -
  • Wozu eine notwendige Verteidigung …

    Wozu eine notwendige Verteidigung … … wenn diese dann doch keine Verteidigungsansprüche geltend macht. Das könnte das Motto eines neuen Urteils des Bundesgerichts sein (BGer 6B_710/2014 vom 23.11.2015), das sich zu den nicht beantragten Teilnahmerechten äusserte. Das Urteil erging, nachdem sich das Bundesgericht in derselben Angelegenheit für das Vorliegen einer notwendigen ...

    strafprozess- 203 Leser -
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