strafprozess - Artikel vom März 2015

  • Strafrecht in a nutshell

    Strafrecht in a nutshell Die DIKE Schriftenreihe “In an nutshell” ist um das sehr interessante Werk Strafrecht erweitert worden. Es besticht durch eine bisher kaum erreichte In ...

    strafprozess- 56 Leser -
  • Keine Beschwerde gegen abgewiesene Beweisanträge

    Keine Beschwerde gegen abgewiesene Beweisanträge In einem Urteil, das vor zwei Jahren ergangen war, hat das Bundesgericht einen Siegelungsantrag als verspätet qualifiziert (BGer 1B_517/2012 vom 09.01.2013; vgl. dazu meinen früheren Beitrag). Inzwischen scheint das Verfahren keine wesentlichen Fortschritte gemacht zu haben, zumal sich die Beteiligten weiterhin und bis vor Bun ...

    strafprozess- 29 Leser -
  • Aktienrecht aus strafrechtlicher Sicht

    Das Aktienrecht ist eigentlich ganz einfach. Zu dieser Erkenntnis könnte man kommen, wenn man liest, was Strafrechtler über die Pflichten faktischer Verwaltungsräte oder über die Rechnungslegung sagen. Bei der Rechnungslegung kann man aus strafrechtlicher Sicht eigentlich nichts richtig machen (ausser man betreibt ein Atomkraftwerk in den Kantonen AG oder SO).

    strafprozess- 27 Leser -
  • Das Bundesgericht als Strafverteidiger

    Das Bundesgericht als Strafverteidiger Das Bundesgericht verweigert einem (ehemals notwendig amtlich verteidigten) Beschuldigten die amtliche Verteidigung, der mit seiner Laienbeschwerde nicht darlegen konnte, welche Beweisvorkehren an der Hauptverhandlung wiederholt oder neu angeordnet werden müssten. Das hätte natürlich eher für eine amtliche Verteidigung gesprochen.

    strafprozess- 40 Leser -
  • Alternativanklage und Alternativurteil

    Alternativanklage und Alternativurteil Ein kantonales Gericht, das zu bezeichnen ich hier nicht mehr wage, hat in einem Urteil gemäss Bundesgericht (BGer 6B_436/2014 vom 02.03.2015) mehrfach Bundesrecht verletzt. Eine Verletzung lag darin, dass die Vorinstanz glaubte, sich bei einer Alternativanklage nicht auf eine Alternative festlegen zu müssen: Wenn die Anhebung einer Al ...

    strafprozess- 57 Leser -
  • Amtliche Verteidigung / unentgeltliche Rechtspflege

    Amtliche Verteidigung / unentgeltliche Rechtspflege Wer als amtlicher Verteidiger eingesetzt ist, muss in einem Beschwerdeverfahren nicht ausdrücklich um unentgeltliche Rechtspflege ersuchen. Das Bundesgericht korrigiert das Obergericht des Kantons Aargau, welches dem Beschwerdeführer die Kosten des Haftbeschwerdeverfahrens auferlegen wollte (BGer 1B_73/2015 vom 19.03.

    strafprozess- 50 Leser -
  • Vermögenseinziehung auch gegenüber den Erben möglich

    Vermögenseinziehung auch gegenüber den Erben möglich Vor einiger Zeit habe ich hier über das Bundesstrafverfahren gegen einen Bankangestellten berichtet, welcher bei seiner Arbeitgeberin Kundendaten gestohlen und sie via einen Mittelsmann für EUR 2.5M an deutsche Behörden verkauft hat. Der Mittelsmann hat sich in Untersuchungshaft das Leben genommen, was zur Einstellung des ...

    strafprozess- 48 Leser -
  • Rechtliches Gehör auch im Massnahmenrecht

    Rechtliches Gehör auch im Massnahmenrecht Soll eine jugendstrafrechtliche Massnahme abgeändert werden, muss der Betroffene vorher angehört werden. Es genügt nicht, informelle Gespräche ohne den Betroffenen oder seine Verteidigung abzuhalten und erst nachträglich Gelegenheit zu geben, sich zu dem zu äussern, was längst beschlossen ist.

    strafprozess- 35 Leser -
  • Gesetzesänderung begründet keine Wiederaufnahme

    Gesetzesänderung begründet keine Wiederaufnahme Dass auch ein eingestelltes Verfahren wieder aufgenommen werden kann, dürfte bekannt sein. Die Voraussetzungen für eine solche Wiederaufnahme sind aber nicht so klar wie man meinen könnte, zumal die Voraussetzungen weniger streng sein sollen als bei der Revision rechtskräftiger Urteile (dazu BGer 6B_92/2014 vom 8. Mai 2014 E. 3.1).

    strafprozess- 46 Leser -
  • Ehre vs. Berufspflicht

    Im Kanton Luzern ist ein ausserkantonaler Anwalt wegen Verletzung von Berufsregeln mit einer Busse von CHF 1,000.00 diszipliniert worden. In einem Verfahren vor dem zuständigen Departement bezeichnete der Anwalt eine Verfügung des Regierungsstatthalters C. als abstrus und führte wörtlich aus: “Es bleibt nach meiner Beurteilung nur noch eine geistige Beeinträchtigung des Herrn C.

    strafprozess- 65 Leser -
  • Kapitulation der Justiz vor der Staatsanwaltschaft

    In einem Strafverfahren wegen Verdachts der mehrfachen Sachbeschädigung (dreimalige Beschädigung eines Billetautomaten mit Bauschaum) hat die Staatsanwaltschaft anlässlich einer Hausdurchsuchung u.a. eine Fotokamera, ein Mobiltelefon, drei Laptops und ein USB-Stick sichergestellt und auf Antrag des Beschuldigten versiegelt.

    strafprozess- 101 Leser -
  • Justiz: Von der Garantin der Freiheit zur Garantin der Sicherheit

    Justiz: Von der Garantin der Freiheit zur Garantin der Sicherheit Aus einer vom Bundesgericht abgewiesenen Haftbeschwerde (BGer 1B_48/2015 vom 03.03.2015): Die im Fall einer Haftentlassung zu befürchtenden Delikte sind schwerer Natur, denn es stehen Leib und Leben, somit die höchsten Rechtsgüter auf dem Spiel.

    strafprozess- 33 Leser -
  • Geringschätzung der Verteidigung

    Das Bundesgericht lässt es weiterhin zu, die Entschädigung der amtlichen Verteidigung nach Pauschalen festzusetzen. In einem zur Publikation in der AS vorgesehenen Urteil (BGE 730/2014 vom 02.03.2015) weist es alle Argumente der Verteidigung zurück, ohne wirklich überzeugend darauf einzugehen. Oekonomische Ansätze mag das Bundesgericht offensichtlich nicht, obwohl kaum ernsthaf ...

    strafprozess- 61 Leser -
  • Vermögensdelikte gegenüber der Einmann-Gesellschaft

    Vermögensdelikte gegenüber der Einmann-Gesellschaft Das Bundesgericht hält in einem neuen, zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid (BGE 6B_20/2015 vom 16.03.2015) an seiner in der Lehre teilweise kritisierten Rechtsprechung nach BGE 117 IV 259 fest. Es hält damit weiterhin an der unter deutschem Recht vertretenen eingeschränkten Gesellschaftstheorie, die in der schw ...

    strafprozess- 30 Leser -
  • Grenzen des persönlichen Konfrontationsanspruchs

    Grenzen des persönlichen Konfrontationsanspruchs Die Strafbehörden haben nicht sicherzustellen, dass der persönliche Konfrontationsanspruch tatsächlich ausgeübt wird. Das ist wohl die (nicht neue) Kernaussage eines neuen Urteils des Bundesgerichts (BGer 6B_16/2015 vom 12.03.2015): Die Vorinstanz führt zutreffend aus, dass dem Beschwerdeführer die Teilnahme an der seinem Ver ...

    strafprozess- 31 Leser -
  • Edler Einsatz von Pfefferspray

    Edler Einsatz von Pfefferspray Die NZZ (Neue Zürcher Zeitung vom 23.03.2015, 13) berichtet heute über den Freispruch einer Frau vom Vorwurf der Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB). Sie habe die Verhaftung einer anderen Frau (unbewilligte Flugblatt-Aktion) erschwert, indem sie mit einem unbekannten Dritten zügig auf einen Polizeibeamten zugegangen sei und habe ihn angeschrien habe.

    strafprozess- 177 Leser -
  • Verurteilung um jeden Preis?

    Verurteilung um jeden Preis? Manchmal fragt man sich ernsthaft, was ein unabhängiges Gericht bestehend aus mehreren Profis dazu bewegt, offensichtliche Straflosigkeit zu bestrafen. Ein besonders fragwürdiges Beispiel – aus einem Nachbark ...

    strafprozess- 137 Leser -
  • Unsachliche Kostenliquidation

    Unsachliche Kostenliquidation Einem Verurteilten wurde in einem kantonalen Strafverfahren in Verletzung von Bundesrecht nur ein Teil der Gerichtskosten auferlegt. Zudem erhielt er eine Parteientschädigung von CHF 600.00. Damit war die Staatsanwaltschaft nicht einverstanden und zog den Kostenentscheid bis vor Bundesgericht, wo sie (obsiegen musste und auch) obsiegte (BGer 6B_811/2014 vom 13.03.

    strafprozess- 46 Leser -
  • Unzulässige Kognitionsbeschränkungen

    Unzulässige Kognitionsbeschränkungen Immer wieder beschränken Rechtsmittelinstanzen ihre eigene Kognition und verkennen dabei, dass die Berufung (und auch die Beschwerde) solche Beschränkungen grundsätzlich nicht kennt. Aus diesem Grund schickt das Bundesgericht erneut zwei Fälle zurück an ein kantonales Obergericht, das in dieser Frage – wahrscheinlich aus massiver Arbeitsü ...

    strafprozess- 20 Leser -
  • Untersuchungshaft schafft Rechtskraft

    Untersuchungshaft schafft Rechtskraft In der gestrigen Ausgabe der NZZ berichtet brh. über einen Prozess vor Obergericht des Kantons Zürich. Aus ihrem Bericht: Beim Strafmass entscheidet sich die Berufungsinstanz für eine teilbedingte Freiheitsstrafe von zweieinhal ...

    strafprozess- 52 Leser -
  • Unzulässige Legitimationshürde

    Unzulässige Legitimationshürde Das Bundesgericht kassiert ein Urteil, mit dem die Vorinstanz auf die Beschwerde einer Privatklägerin nicht eingetreten ist, welche sich gegen die Aufhebung einer Beschlagnahme durch die Staatsanwaltschaft wehren wollte. Es schiebt damit der Praxis des Obergerichts des Kantons Aargau einen (weiteren) Riegel, welches sich nach der selbstauferleg ...

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