Strafakte - Artikel vom Juli 2013

  • Selbstleseverfahren, Band 13

    Die kleine juristische Presseschau der vergangenen Woche mit den lesenswertesten Artikel im Selbstleseverfahren. Darf man Bushido ein Arschloch nennen? Pornosüchtiger Anwalt verklagt Apple und fordert Schadenersatz Der sexuell belästigende Professor an der Universität A.C.A.B. - „Alle Bullen sind Schweine“? Polizeigewalt i ...

    Strafakte- 153 Leser -
  • Wie tief dürfen Ermittler graben?

    Der Mordfall ist bis heute nicht gelöst: Am Morgen des 12. Mai 2010 wurde die Ehefrau des Vorstandsvorsitzenden einer Kreissparkasse (medial gern als „Bankiersgattin“ bezeichnet) aus ihrem Haus entführt worden. Noch am Vormittag meldete sich der Täter telefonisch bei dem Ehemann des Opfers und forderte insgesamt 300.

    Strafaktein Strafrecht- 259 Leser -
  • Erstes Fazit: Ein Monat JuraBlogs

    Wie schnell die Zeit vergeht! Seit dem 24. Juni 2013 ist die Strafakte in den JuraBlogs gelistet und für uns war es ein großartiger Monat! Knapp 4.500 Besucher, aber gerade an den Wochenenden sieht es noch etwas „mau“ aus ... (Google Analytics) Wir hatten insgesamt 4.509 eindeutige Besucher in den ersten 30 Tagen, durchschnittlich also knapp 150 Besucher pro Tag bei über 15.000 Seitenaufrufen.

    Strafakte- 70 Leser -
  • Geschlagen im Namen Gottes

    „Wer seine Rute schont, der hasst seinen Sohn, wer ihn aber liebt, der züchtigt ihn.“ – so steht es in der Bibel. Solche Bibelstellen führen besonders in evangelisch-freikirchlichen Familien dazu, dass Kinder häufiger geschlagen werden. Meine Studienkollegin Cara-Lavinia Sonneborn wies in ihrem Blog bereits vor einiger Zeit auf einen Zusammenhang zwischen der Religiosität evange ...

    Strafaktein Strafrecht- 238 Leser -
  • Jura ist keine Populärwissenschaft

    MOOCs (Massive Open Online Course) machen in den USA den Vorlesungsstoff in Videoform für jedermann zugänglich. Die Idee dazu hatte die Universität Stanford, die vor ca. zwei Jahren zum ersten Mal einen entsprechenden Kurs startete. Der Clou: Mithilfe einer Online-Plattform können unbegrenzt viele Menschen an dem Kurs teilnehmen und sogar Scheine absolvieren.

    Strafakte- 57 Leser -
  • Ein guter Weg, um arm und unbeliebt zu werden

    Mal ehrlich, Strafverteidiger gehören hierzulande nicht unbedingt überall zu den beliebtesten Vertretern der Anwaltschaft. Die Strafverteidiger Udo Vetter und Carsten Hoenig haben schon darüber geschrieben – aber sicherlich auch viele andere werden regelmäßig gefragt, wie er es mit seinem Gewissen vereinbaren kann „so einen“ Menschen auch noch zu verteidigen.

    Strafaktein Strafrecht- 379 Leser -
  • Einen Warnschuss bekommen

    Seit März gibt es nun den Warnschuss: Zur Abschreckung können kriminelle Jugendliche bis zu vier Wochen in den „Jugendknast“ geschickt werden, wenn der Richter zu der Auffassung gelangt, dass allein eine Bewährungsstrafe dem Jugendlichen das Unrecht seines Verhaltens nicht deutlich genug vor Augen führen würde. Komisch nur, dass es eigentlich nur in Bayern auch so gemacht wird.

    Strafaktein Strafrecht- 140 Leser -
  • Das Niveau der juristischen Auseinandersetzung

    In seinem letzten Schriftsatz hatte der Hamburger Strafverteidiger Gerhard Strate wegen des Anlehnungsantrags gegen einen Richter der 7. Strafkammer am Landgericht Regensburg wegen dem Besorgnis der Befangenheit im Wiederaufnahmeverfahren Mollath noch gefragt: „Auf welch‘ einem Niveau der juristischen Auseinandersetzung sind wir eigentlich angekommen?“ Gestern haben wir vom ...

    Strafakte- 618 Leser -
  • Die „Brigitte“ und der NSU-Prozess

    Vor etwa zwei Monaten war das Erstaunen in der Blawgoshäre groß, dass ausgerechnet die Frauenzeitschrift „Brigitte“ einen der begehrten Presseplätze für den NSU-Prozess um die Hauptangeklagte Beate Zschäpe im Oberlandesgericht München zugelost bekam. Wir haben nun überlegt, einmal zu überprüfen, ob die „Brigitte“ den hohen publizistischen Ansprüchen, die man von ihr erwartete, g ...

    Strafakte- 589 Leser -
  • Eigentlich bedenklich.

    Ein Vorwurf eines einzelnen „Plagiatsjäger“, der selbst lieber anonym bleiben möchte und mit dem Pseudonym „Robert Schmidt“ auftritt, reicht aus, um die „Vorverurteilungsmaschinerie“ anzuwerfen. Hat irgendein Journalist sich bisher hingesetzt und die Vorwürfe überprüft? Während bisher immer in offenen Wiki-Plattformen auf eine kollektive Intelligenz und damit auch auf ein gegens ...

    Strafakte- 233 Leser -
  • „Ich habe das ganze Internet abgesucht ...“

    Leider keine Seltenheit mehr, sondern fast schon Alltagsgeschäft: Eine Achtklässlerin schickt ihrem „Schwarm“ ein Nacktfoto von sich aufs Handy. Die 14-jährige rechnet nicht damit, dass der Mitschüler das Bild an seine Freunde weiterleitet, diese es wiederum weiterverteilen und sogar garniert mit Beleidigungen bei Facebook veröffentlichen – und das Mädchen dadurch in ihrem Umfel ...

    Strafakte- 583 Leser -
  • Ich kann es erklären ...

    Rechtsanwalt Hänsch aus Dresden fragte heute, ob ihm jemand erklären kann, warum ein Vergleich zwischen NSA/Prism/Tempora und der Stasi unzulässig sein soll? Er bezieht sich damit auf ein Zitat von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit „Die Zeit“: Für mich gibt es überhaupt keinen Vergleich zwischen der Staatssicherheit der DDR und der Arbeit der Nachrichtendienste in demokratisc.

    Strafakte- 173 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Rechtsberatung 2.0 künftig im Videochat via Helpout?

    Die Beratung in rechtlichen Fragestellungen funktioniert längst nicht mehr nur persönlich, sondern auch (relativ) anonym über das Internet, etwa über Anwaltsportale wie frag-einen-anwalt.de – über Sinn und Unsinn sowie die Qualität einer Beratung ließe sich natürlich (wie immer) vortrefflich streiten.

    Strafakte- 73 Leser -
  • Zweiklassenjustiz statt Waffengleichheit?

    Die geplante Reform der Prozesskosten- und Beratungshilfe wird – wenn der Bundesrat dem Gesetzesentwurf am 05.07.2013 wie zu erwarten zustimmt – bereits zum 01.01.2014 wirksam. Die Änderungen sind dabei äußerst umstritten; der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Nešković sieht darin gar einen „Anschlag auf den Sozialstaat“.

    Strafakte- 87 Leser -
  • Spektakuläre Flucht aus der U-Haft mit Bettlaken

    Wie im Film: In der Nacht zu Samstag ist einem 25-jährigen mutmaßlichen Sexualstraftäter in Hamburg die Flucht aus der Untersuchungshaftanstalt am Holstenglacis gelungen. Mit einem Bettlaken seilte sich der Häftling gegen Mitternacht aus dem Fenster seiner Zelle im 3. Stock ab, überquerte unbemerkt den Gefängnishof und überwand die gesicherten Mauern der mehr als 130 Jahre alten Haftanstalt.

    Strafakte- 79 Leser -
  • Was eine Zeugenaussage wert ist

    Das Risiko für Fehlurteile ist in Deutschland weitaus höher als man meint. Denn ob ein Zeuge glaubwürdig ist oder vielleicht suggestiv beeinflusst wurde, können die Richter nicht seriös entscheiden. Da hilft kein Fingerabdruckpulver, kein Funkzellenabgleich und auch keine DNA, in den allermeisten Strafprozessen in Deutschland steht am Ende schlicht die Frage, ob man einem Zeugen ...

    Strafaktein Strafrecht- 278 Leser -
  • Verteidiger Strate schlägt nun eine andere Tonart an

    Der Hamburger Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate ändert nun die Tonart gegenüber dem Landgericht Regensburg. Waren seine Schriftsätze bisher bestimmt aber sachlich, greift er die Stellungnahme eines abgelehnten Richters nun harsch an: Warum muss man sich so im Wege stehen? Warum muss man den Mangel an Souveränität so nach außen tragen? Damit schlägt er - sicherlich nicht un ...

    Strafaktein Strafrecht Humor- 657 Leser -
  • In den Fängen der bayrischen Justiz

    Bei der Verwerfung der Wiederaufnahmeanträge des Gustl Mollath sprach sein Verteidiger Dr. Gerhard Strate aus Hamburg schon davon, dass es „viele unbekannte Mollaths gibt, die sich keinen Anwalt leisten können“. Einen Eindruck, was er meinte, bekommen wir nun. Die 49-jährige Claudia M. wohnt zusammen mit ihrer 72-jährigen Mutter seit Anfang 2012 am Alpenweg in Oberaudorf.

    Strafakte- 533 Leser -
  • Oder haben Sie etwas zu verbergen?

    Wenn sich der Vorwurf des Piraten und Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus Andreas Baum bestätigen sollte, wäre das in der Tat ein starkes Stück. Dem Tagesspiegel schilderte er einen Vorfall, bei dem ein Polizeibeamter die Herausgabe seines Smartphones gefordert haben soll, um zu überprüfen, ob dieses eventuell gestohlen sei.

    Strafaktein Strafrecht- 342 Leser -
  • In eigener Sache: Kommentare nun mit Disqus

    Wir haben aufgrund unserer Umfrage Kommentare nur von Google+? einiges an Feedback per E-Mail und über soziale Netzwerke erhalten und uns entschlossen, nun die Kommentare über die Diskussionsplattform „Disqus“ zu wechseln. Leider ist das bisher verwendete Kommentarsystem von Google+ überhaupt nicht ausgereift.

    Strafakte- 63 Leser -
  • Aus Schleswig-Holstein nichts gelernt

    Das Land Schleswig-Holstein hatte Ende 2006 eine Strukturreform beschlossen, mit der in drei Stufen fünf Amtsgerichte geschlossen wurden (Kappeln, Geesthacht, Mölln, Bad Oldesloe und Bad Schwartau). Während sich über den Erfolg dieser Schließungen vortrefflich streiten lässt, plant nun Mecklenburg-Vorpommern geradezu eine Art Kahlschlag in der Gerichtslandschaft des Flächenlandes.

    Strafakte- 164 Leser -
  • NSU-Prozess: E-Mails sind im Spam-Ordner gelandet

    Ja, natürlich: Langsam ist das Thema der Platzvergabe für Journalisten im NSU-Prozess ein „alter Hut“. Was nun aber das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf interne Akten des Oberlandesgerichts München berichtet, ist haarstäubend. Am 29. April 2013 erfolgte in München die Auslosung der Plätze durch einen Notar und unter Ausschluss der Öffentlichkeit, nachdem die türkisc ...

    Strafakte- 179 Leser -
  • Der ganz normale Wahnsinn am Amtsgericht Leipzig

    Leipzig ist das größte Amtsgericht in den neuen Bundesländern. Bei den Richtern stapeln sich die Akten, nahezu im Stundentakt wird Recht gesprochen. Es ist ein mühsamer Kampf um die Wahrheit und gerechte Urteile. Zeugen, die sich häufig nicht erinnern können (oder wollen), Angeklagte, denen der Respekt und die Einsicht fehlen. Caroline Walte ...

    Strafakte- 461 Leser -
  • Der Bedeutung der Sache angemessen

    Landauf, landab ächtzen die Staatsanwaltschaften unter Arbeitsüberlastung – zumindest ist das der einhellige Tenor und immer wieder zu hören. Nicht so wohl bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart, denn dort haben die Beamten Zeit, aus einer vermeintlichen Sachbeschädigung im Wert von ca. 36 Euro eine „richtig große Sache“ zu machen.

    Strafakte- 125 Leser -
  • Kein Täter werden

    Im April 2012 nahm ein Präventionsprojekt gegen sexuellen Kindesmissbrauch seine Arbeit an einem Hamburger Standort auf: Als Teil des Netzwerkes „Kein Täter werden“ bietet seitdem das Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) in einer Ambulanz in Altona betroffenen Männern mit pädophilen Neigungen kostenlos sexualtherapeutische Hilfe an. Ärztliche Schweigepflicht ist garantiert.

    Strafaktein Strafrecht- 116 Leser -
  • Helferindustrie ist auf weibliche Opfer ausgerichtet

    Gewalt wird regelmäßig nur mit Männern assoziiert. Dabei ist nach aktuellen Statistiken jedes vierte Opfer von häuslicher Gewalt in Paarbeziehungen männlich. Gewalt an Männern ist noch immer ein Tabuthema, aber es gibt sie häufiger als man denkt. Gewalt gegen Männer Häusliche Gewalt kann in vielen verschiedenen Formen auftreten: psychisch, körperlich oder sexuell.

    Strafaktein Strafrecht- 159 Leser -
  • Der Gorilla-Test

    Zeugen gelten (zurecht) als das unsicherste aller Beweismittel, das weiß eigentlich auch jeder Jurist. Ich habe bereits im Eintrag „Was eine Zeugenaussage wert ist“ über diese Problematik berichtet. Trotzdem bleibt dem Richter oft keine andere Möglichkeit, als auf die Aussage eines Zeugen zu vertrauen.

    Strafakte- 299 Leser -
  • Anklageschrift vorverurteilend?

    Nun wird es ernst für „Dr. No“. Heute begann um 10:00 Uhr im Hamburger Strafjustizgebäude das Strafverfahren gegen sechs frühere Top-Banker der HSH Nordbank. Kurz nach Eröffnung der Hauptverhandlung gab es – wie eigentlich zu erwarten – schon die erste Unterbrechung. Die Verteidigung von zwei der Angeklagten beantragte, die Anklageschrift der Staatsanwälte Karsten Wegerich und M ...

    Strafaktein Strafrecht- 118 Leser -
  • Praktisch undurchführbar und juristisch fragwürdig

    Mit der Frage einer Videoübertragung im Strafprozess setzt sich Prof. Ekkehard Schumann in der aktuellen Ausgabe der Deutschen Richterzeitung (DRiZ 2013 Heft 7, 254) auseinander und widerspricht entschieden der von Beate Merk in gleicher Ausgabe beworbenen „Erweiterung der Öffentlichkeit – mit Augenmaß“.

    Strafaktein Strafrecht Medienrecht- 133 Leser -
  • Heute ist der Tag der Gerechtigkeit

    Am 17. Juli 2013, also heute wird der Internationale Tag für Gerechtigkeit gefeiert. Er ist auch als World Day for International Justice oder International Justice Day bekannt. Das Datum 17. Juli wurde gewählt, da dies der Jahrestag des Rom-Statuts ist. Es ...

    Strafakte- 30 Leser -
  • Drei BGH-Strafsenate erhalten neue Vorsitzende

    Gleich drei von fünf Strafsenate am Bundesgerichtshof erhalten mit Wirkung von heute neue Vorsitzende Richter. Damit sieht die Besetzung wie folgt aus (Neubesetzung hervorgehoben): Strafsenat: Dr. Rolf Raum (als Nachfolger von Armin Nack) Strafsenat: Prof. Dr. Thomas Fischer (als Nachfolger von Jörg-Peter Becker) Strafsenat: Jörg-Peter Becker (seit Juni 2013 als Nachfolger von K ...

    Strafakte- 288 Leser -
  • Selbstleseverfahren, Band 14

    Trotz der Hitze gibt es auch an diesem Sonntag wieder unsere kleine juristische Presseschau der vergangenen Woche mit einigen lesenswertesten Artikeln im Selbstleseverfahren – gern auch zum Mitnehmen und Lesen auf dem Smartphone oder Tablet im Park ;-) 50 Tage Urlaub im Jahr für Junganwälte – wo gibt's denn sowas? (Kein) Hartz IV-Rabatt für öffentlich im Park schnackselnde Berliner Video-Anklage .

    Strafakte- 38 Leser -
  • Strafakte Lothar König (mit Video der Verteidigung)

    Das Strafverfahren gegen den Jugendpfarrer Lothar König aus Jena ist heute geplatzt. Die Verteidigung hat 160 Stunden ungeschnittenes Videomaterial zugespielt erhalten, das von der Polizei stammt. Ein kurzer Ausschnitt daraus ist - mit einer Kommentierung des Strafverteidigers Johannes Eisenberg - unten eingebettet. Dieser erklärte heute, die jetzt aufgetauchten Bilder sprächen für Manipulation.

    Strafakte- 176 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Digitale Schutzgelderpressung

    Ein beträchtlicher Teil der großen Internetkonzerne verdienen ihr Geld mit Werbung – allen voran Google, auch Facebook. Viele andere Unternehmen möchten im Internet mit Werbung Geld verdienen, die Verlage beispielsweise. Doch was passiert, wenn diese Werbung plötzlich nicht mehr angezeigt wird, weil der Benutzer am anderen Ende der Internetleitung einen sog.

    Strafakte- 202 Leser -
  • Zwei Seiten könnten die Freiheit bedeuten

    Einer der spektakulärsten Gerichtsprozesse der letzten Dekade könnte neu aufgerollt werden: Der Hamburger Strafverteidiger Udo Jacob hat beim Hanseatischen Oberlandesgericht einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens gegen Mounir El Motassadeq gestellt. Der Marokkaner aus dem Umfeld der „Hamburger Zelle“ um den 9/11-Attentäter Mohammad Atta verbüßt in der Justizvollzugs ...

    Strafakte- 303 Leser -
  • Darf man Kindern solche Fragen stellen?

    Gewohnt scheinheilig interessiert fragt „Bild“ regional (Düsseldorf) ihre Leser, welche Fragen man Kindern eigentlich stellen darf. Unter der äußerst fragwürdigen Headline „Wirbel um Kindersex-Studie“ zitiert deren Redakteur Peter Poensgen einige Fragen, die aktuell im Rahmen eines Forschungsprojekts der Universität Regensburg an ca.

    Strafaktein Strafrecht- 179 Leser -
  • Frauen sind nicht beleidigungsfähig

    Nein, dies wird kein Artikel über die Emanzipationswelle nach dem #Aufschrei – und auch kein Stück über Gender Studies. Im Gegenteil: Es geht um einen Blick zurück ins Jahr 1978 und das Nachrichtenmagazin „stern“, einige Jahre bevor dieses die Hitler-Tagebücher „entdeckte“. Das zeitgeschichtliche Magazin „Eines Tages“ auf Spiegel Online widmet sich den sexistischen Titelblättern ...

    Strafaktein Medienrecht- 385 Leser -
  • Fünf-Euro-Frage

    Die „Fünf-Euro-Frage“ scheint zunächst einmal beantwortet zu sein: Das Ermittlungsverfahren gegen einen Jugendbeamten, der an einer Münchener Schule wegen des Verlustes eines Fünf-Euro-Scheins alle 29 Schülerinnen und Schüler der 8. Klasse einer Leibesvisitation unterzog, wurde jetzt von der Staatsanwaltschaft München vorerst eingestellt.

    Strafakte- 266 Leser -
  • Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs

    Die Opfer von sexueller Gewalt werden rechtlich besser unterstützt. Das „Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs“ (StORMG) ist am 30.06.2013 in Kraft getreten. Damit ist der Weg frei für eine längere strafrechtliche Verfolgbarkeit von Sexualstraftaten. Da den Opfern sexualisierter Gewalt Zeit gegeben werden muss, das Geschehene zu verarbeiten und eine Ent ...

    Strafaktein Strafrecht- 41 Leser -
  • Wegsperren für immer

    Kann man einen Menschen „für immer“ wegsperren, wie es einst ein früherer Bundeskanzler forderte? Vor wenigen Tagen entschied die Große Kammer des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, ob eine lebenslange Haft – also eine solche bis zum Tode – mit dem Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Bestrafung in Art. 3 EMRK vereinbar ist.

    Strafakte- 76 Leser -
  • Wie falsche Erinnerungen entstehen

    Erinnerungen sind „unzuverlässig“, manchmal fügen sie anderen Menschen auch Unrecht zu. Jeder kennt das: Wir sind sicher, die Urlaubslektüre in den Koffer gelegt zu haben, doch nach der Rückkehr findet sie sich zuhause im Bücherregel. Zeugen beteuern oft glaubwürdig, dass sie den Täter erkannt haben, doch ein späterer DNA-Test belegt die Unschuld.

    Strafakte- 238 Leser -

Strafakte

Juristisches Weblog aus Hamburg mit Nachrichten, Einblicken und Ansichten zum Strafrecht und Strafprozessrecht.

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