STEUERRECHT - Artikel vom Juni 2011

  • Weitere Entscheidungen des BFH (01.06.2011)

    Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (01.06.2011) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 22.03.2011 – VII R 42/10 (Anrechnung der Vorauszahlungen eines Ehegatten auf die Steuerschulden beider Ehegatten vor Auszahlung eines verbleibenden Überschusses – Jahressteuerbescheid ersetzt einen Vorauszahlungsbescheid – Zeitpunkt der Entstehung de ...

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  • Entscheidungen des FG Düsseldorf (30.06.2011)

    Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von heute (30.06.2011) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urteil vom 22.04.2011 – 8 K 3052/07 (H)L: Geldwerter Vorteil bei verbilligter Wohnungsüberlassung und Zuschüssen zur Rentenversicherung Eine Aktiengesellschaft überließ der Witwe eines früheren Vorstandsvorsitzenden eine 231 qm große Wohnung für eine Miete ...

    STEUERRECHT- 16 Leser -
  • Weitere Entscheidungen des BFH (08.06.2011)

    Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (08.06.2011) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 12.04.2011 – VII R 20/07 (Zolltarifliche Abgrenzung stromkompensierter Drosselspulen von Transformatoren – Indizwirkung und zeitlicher Anwendungsbereich klarstellender Einreihungsverordnungen – Zulässigkeit der Heranziehung der Erläuterungen zum Harm ...

    STEUERRECHT- 15 Leser -
  • Weitere Entscheidungen des BFH (22.06.2011)

    Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (22.06.2011) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 02.03.2011 – XI R 21/09 (Umsatzsteuerfreiheit von Golfeinzelunterricht nach Unionsrecht – Sportliche Veranstaltung – Unmittelbare Wirkung einer Richtlinie); - BFH-Urteil vom 16.02.

    STEUERRECHT- 31 Leser -
  • Entscheidungen des Schleswig-Holsteinischen FG (30.06.2011)

    Folgende Entscheidungen hat das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht mit Datum von heute (30.06.2011) veröffentlicht: - Schleswig-Holsteinisches FG Urteil vom 09.12.2010 – 2 K 144/09: Feststellung von Grundbesitzwerten nach § 151 Abs. 5 BewG, wenn sie für die Grunderwerbsteuer von Bedeutung sind; Widerruf einer Einverständniserklärung mit der Entscheidung durch den Berichters ...

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  • Entscheidungen des FG Niedersachsen (16.06.2011)

    Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen mit Datum von gestern (16.06.2011) veröffentlicht: - FG Niedersachsen Urteil vom 03.03.2010 - 2 K 324/08 (Einkommensteuer 2002: Vorteil aus Rückkaufoption von Aktien bei Aufsichtsratsmitglied; Einkünfte aus selbständiger Arbeit. Nichtzulassungsbeschwerde, BFH-Az.: VIII B 62/10); - FG Niedersachsen Urteil vom 23.03.

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  • Weitere Entscheidungen des BFH (15.06.2011)

    Folgende weiteren Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (15.06.2011) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 02.03.2011 – XI R 65/07 (Unternehmereigenschaft eines kommunalen Wasserbeschaffungsverbandes); - BFH-Urteil vom 01.12.2010 – XI R 28/08 (Zum Anspruch auf Vorsteuerabzug aus den Bauerrichtungskosten einer Kläranlage für den Rechtsnachfolger eines Abw ...

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  • BMF-Schreiben vom 10. Juni 2011 – IV D 2 – S 7238/10/10001 -

    Umfang der Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG; Abschnitt 12.5 Abs. 4 Satz 3 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses Nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG ermäßigt sich die Umsatzsteuer auf 7 % für die Eintrittsberechtigung für Theater, Konzerte und Museen sowie die den Theatervorführungen und Konzerte ...

    STEUERRECHT- 21 Leser -
  • BMF-Schreiben vom 29. Juni 2011 – IV D 2 – S 7234/07/10001 -

    Umfang der Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 UStG; Abschnitt 12.3 Abs. 3 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses Nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 UStG sind Leistungen, die unmittelbar der Vatertierhaltung, der Förderung der Tierzucht, der künstlichen Tierbesamung oder der Leistungs- und Qualitätsprüfung in d ...

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  • BMF: Umsatzsteuerumrechnungskurse Mai 2001

    Monatlich fortgeschriebene Übersicht Umsatzsteuer-Umrechnungskurse 2011; entsprechend BMF-Schreiben vom 1. Juni 2011 – IV D 3 – S 7329/11/10001 (2011/0454426) - Gemäß § 16 Abs. 6 Satz 1 UStG wird die monatlich fort ...

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  • FG Münster: Abgabe von Krebsmedikamenten durch Krankenhausapotheke umsatzsteuerfrei

    FG Münster Urteil vom 12.05.2011 – 5 K 435/09 U Presseerklärung des Gerichts: “Der 5. Senat des Finanzgerichts Münster hat in einem heute veröffentlichten Urteil vom 12. Mai 2011 (5 K 435/09 U) klargestellt, dass die Lieferung von Medikamenten zur Behandlung von Krebserkrankungen (sog. Zytostatika) durch eine Krankenhausapotheke umsatzsteuerfrei ist – und zwar auch dann, wenn di ...

    STEUERRECHT- 6 Leser -
  • BFH: Vorsteuerberichtigungsanspruch des Finanzamts als Masseverbindlichkeit

    BFH-Urteil vom 09.02.2011 – XI R 35/09 Pressemeldung Nr. 47 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Mit Urteil vom 9. Februar 2011 XI R 35/09 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass ein Vorsteuerberichtigungsanspruch des Finanzamts nach § 15a des Umsatzsteuergesetzes (UStG), der dadurch entsteht, dass der Insolvenzverwalter ein Wirtschaftsgut abweichend von den für den ursprüngl ...

    STEUERRECHT- 13 Leser -
  • FG Baden-Württemberg: Häusliches Übezimmer eines Orchestermusikers nur eingeschränkt

    FG Baden-Württemberg Urteil vom 06.04.2011 – 4 K 5121/09 Pressemitteilung des Gerichts: “Der 4. Senat des Finanzgerichts hat mit Urteil vom 6. April 2011 entschieden, dass das in der eigenen Wohnung gelegene Übezimmer eines Orchestermusikers einem häuslichen Arbeitszimmer gleichsteht. Für die Beurteilung kommt es nach Auffassung des Gerichts nicht darauf an, dass der Übe-Raum ...

    STEUERRECHT- 13 Leser -
  • BFH: Durch Anteilsvereinigung ausgelöste Grunderwerbsteuern sind sofort abziehbar

    BFH-Urteil vom 20.04.2011 – I R 2/10 Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 48: “Mit Urteil vom 20. April 2011 I R 2/10 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die Grunderwerbsteuern, die infolge des Hinzuerwerbs von Gesellschaftsanteilen aufgrund einer Anteilsvereinigung entstehen, nicht als Anschaffungskosten auf die hinzuerworbenen Anteile zu behandeln sind, ...

    STEUERRECHT- 26 Leser -
  • BMF-Schreiben vom 24. Juni 2011 – IV D 3 – S 7279/11/10001 -

    Umsatzsteuer; Erweiterung der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) auf bestimmte Lieferungen von Mobilfunkgeräten und integrierten Schaltkreisen – Anpassung des Abschnitts 13b.1 UStAE Das BMF-Schreiben erläutert insbesondere die Erweiterung des Anwendungsbereichs der Steuerschuldnerschaft des Leistungsempf ...

    STEUERRECHT- 58 Leser -
  • FG Baden-Württemberg: Kein Kindergeld für Kind in Untersuchungshaft

    FG Baden-Württemberg Urteil vom 30.03.2011 – 2 K 5243/09 Pressemeldung des Gerichts: “Mit Urteil vom 30. März 2011 hat der 2. Senat des Finanzgerichts entschieden, dass bei einem strafrechtlich verurteilten Kind für die Zeit seiner Untersuchungshaft kein Anspruch auf Kindergeld besteht. Der Sohn des Klägers absolvierte zunächst eine Berufsausbildung zum Straßenbauer. Er wurde straffällig (u.a.

    STEUERRECHT- 16 Leser -
  • Steuerrecht im Deutschen Bundestag diese Woche

    SPD-Fraktion verlangt Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer Die Bundesregierung soll zusammen mit den europäischen Partnern eine Gesetzesinitiative zur Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer vorlegen. Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag (BT-Drucks. 17/6086), der an diesem Donnerstag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht, ein ...

    STEUERRECHTin Steuerrecht- 16 Leser -
  • BdSt fordert: Einkommensteuertarif muss gerechter werden

    Der Bund der Steuerzahler (BdSt) fordert die Regierungskoalition zum Handeln in Sachen Steuerpolitik auf. Die Zahlen zu den laufenden Steuereinnahmen verdeutlichen, dass die Wirtschaft weiter wächst und in Deutschland deutlich mehr Steuern gezahlt werden als vom Staat angenommen. Die hohen Steuereinnahmen verdeutlichen aber auch die übermäßige Belastung der Unternehmen und Arbe ...

    STEUERRECHT- 10 Leser -
  • BFH zur Umsatzbesteuerung einer Operninszenierung

    BFH-Urteil vom 04.05.2011 – XI R 44/08 Pressemeldung Nr. 49 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Mit Urteil vom 4. Mai 2011 XI R 44/08 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die Inszenierung einer Oper durch einen selbständig tätigen Regisseur gegen Honorar weder nach dem Umsatzsteuergesetz (UStG) noch nach Unionsrecht steuerbefreit ist und dem Regelsteuersatz unterliegt. Gemäß § 4 Nr.

    STEUERRECHT- 16 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Monatsbericht des BMF Juni 2011

    Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat gestern den Monatsbericht für Juni 2011 veröffentlicht: “Die aktuelle Ausgabe des Monatsberichts des BMF beschäftigt sich mit verschiedenen Aspekten aus dem Bereich der Steuer- und Abgabenentwicklung. Im Artikel zur “Belastung von Arbeitnehmern mit Steuern und Sozialabgaben im internationalen Vergleich” werden die Ergebnisse der akt ...

    STEUERRECHT- 7 Leser -
  • BdSt zum “Brennpunkt Abgeltungsteuer”: Neue Streitfragen vor Gericht

    Schneller, einfacher und gerechter sollte es mit der Abgeltungsteuer werden. In der Praxis zeigt sich aber, dass die Abgeltungsteuer nicht so einfach funktioniert wie gedacht und teilweise noch gravierende Nachteile für die Steuerzahler bestehen. Der Bund der Steuerzahler Deutschland (BdSt) unterstützt daher zwei neue Musterverfahren vor dem Niedersächsischen Finanzgericht.

    STEUERRECHT- 21 Leser -
  • IASB und FASB beschließen Re-Exposure zum Projekt Erlösrealisierung

    Der International Accounting Standards Board (IASB) und der US-amerikanische Financial Accounting Standards Board (FASB) haben gestern gemeinsam beschlossen, die im Rahmen des ED/2010/6 Revenue from Contracts with Customers im Juni 2010 veröffentlichten und zwischenzeitlich überarbeiteten Vorschläge zur Erlösrealisierung erneut als Entwurf mit der Möglichkeit zur öffentlichen Kommentierung vorzu.

    STEUERRECHT- 12 Leser -
  • Wolfgang Spindler neuer Vorsitzender der APAK

    Der bisherige Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH) Dr. h.c. Wolfgang Spindler ist zum 01.07.2011 zum neuen Vorsitzenden der Abschlussprüferaufsichtskommission (APAK) gewählt worden. Er tritt damit die Nachfolge des Vorsitzenden Richters am Bundesgerichtshof a.D. Dr. h.c. Volker Röhricht an, der die AP ...

    STEUERRECHT- 14 Leser -
  • In eigener Sache: OLG Koblenz muss erhalten bleiben!

    Heute wendet sich Steuerrechtblog einmal in eigener Sache an die interessiert Öffentlichkeit: Das Oberlandesgericht Koblenz muss erhalten bleiben! Berühmtheit hat das OLG Koblenz – neben der historischen Bedeutung – spätestens seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 04.11.2010 – 2 C 16.09 erlangt.

    STEUERRECHT- 53 Leser -
  • BReg. beschließt neue steuerliche Anreize für energetische Wohngebäudesanierung

    Die Bundesregierung will die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent und bis 2050 um mindestens 80 Prozent senken. Insbesondere bei Gebäuden lässt sich viel Energie und CO2 einsparen. Daher beschloss die Bundesregierung steuerliche Anreize für energetische Wohngebäudesanierungen. Der Gesetzentwurf sieht eine steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden vor.

    STEUERRECHT- 29 Leser -
  • Koalition setzt energetische Gebäudesanierung mit Änderungen durch

    Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch dem von der Koalition eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden (BT-Drucks. 17/6074) zugestimmt. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP votierten für den Gesetzentwurf, nachdem sie zuvor eine Reihe von Änderungen eingefügt hatten.

    STEUERRECHT- 27 Leser -
  • FG Münster: Verfassungswidrige Benachteiligung von Lebenspartnern?

    FG Münster Beschluss vom 24.03.2011 – 8 K 2430/09 GrE Presseerklärung des Gerichts: “Grundstücksübertragungen zwischen Partnern einer eingetragenen Lebenspartnerschaft unterliegen seit Dezember 2010 nicht mehr der Grunderwerbsteuer. Zuvor allerdings waren Grundstückserwerbe innerhalb einer solchen Lebensgemeinschaft – anders als zwischen Ehegatten – grunderwerbsteuerpflichtig.

    STEUERRECHT- 15 Leser -
  • Neue Zusammenarbeit mit dem U.S. Business & Legal Blog

    Es freut uns sehr, eine neue Zusammenarbeit mit dem U.S. Business & Legal Blog (http://airdlegalconsulting.eu) des in Sachsen zugelassenen U.S.-Kollegen Craig R. Aird anzukündigen. Auf dieser Seite werden einzelne unserer Posts ins Englische übersetzt. Insbesondere werden sich diese Posts auf Entwicklungen mit Relevanz ...

    STEUERRECHT- 6 Leser -
  • IASB veröffentlicht Vorschläge zur Anpassung von IFRSs im Rahmen des AIP-Projekts

    Im Rahmen seines Annual Improvement Process (AIP) hat der International Accounting Standards Board (IASB) heute einen Sammelstandardentwurf mit sieben vorgeschlagenen Änderungen an fünf verschiedenen IFRSs mit der Möglichkeit zur öffentlichen Stellungnahme herausgegeben (ED/2011/2 Improvements to IFRSs). Darauf weist das Deutsche Rechnungslegungs Standards Committee e.V.

    STEUERRECHT- 12 Leser -
  • BFH zur Abschreibung von Windparks

    BFH-Urteil vom 14.04.2011 – IV R 46/09 BFH-Urteil vom 14.04.2011 – IV R 15/09 Presseerklärung Nr. 42 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Mit Urteil vom 14. April 2011 IV R 46/09 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass ein Windpark aus mehreren selbständigen Wirtschaftgütern besteht, die aber einheitlich abzuschreiben sind.

    STEUERRECHT- 39 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • DBA mit Irland zur Ratifizierung vorgelegt

    Die Bundesrepublik Deutschland hat ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Irland abgeschlossen. Dazu hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 30.03.2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und Vermögen1 (BT-Drucks. 1 ...

    STEUERRECHT- 48 Leser -
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