sozialrechtsexperte - Artikel vom Januar 2013

  • 20 Millionen Arbeitslose in der Euro-Zone befürchtet

    20 Millionen Arbeitslose in der Euro-Zone befürchtet Eine Analyse der Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young prognostiziert für dieses Jahr einen Negativ-Rekord bei der Arbeitslosigkeit. Der Ausblick für Deutschland ist verhalten. Die Jobkrise in der Euro-Zone wird sich nach Prognose der Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young im Jahr 2013 verschärfen.

    sozialrechtsexperte- 41 Leser -
  • Hartz IV finanziert nicht den Betrieb eines Erotik-Live-TV-Magazins

    Sozialgericht Darmstadt, Urteil vom 26.09.2012 - S 17 AS 416/10 , Berufung anhängig beim LSG Hessen unter dem Az. L 9 AS 852/12 1. Ein erwerbsfähiger Leistungsempfänger hat keinen Anspruch auf Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen für die Gründung eines Erotik-Live-TV-Magazins im Internet, mit dem Erotik- und Pornografiedarstellungen angeboten werden. 2.

    sozialrechtsexperte- 54 Leser -
  • ALG II und das Internet -

    Die Bedeutung des Internets im täglichen Leben – neu definiert Der Bundesgerichtshof hat mit seinem jüngsten Urteil zum Thema "Die Internetnutzung und ihre Bedeutung im täglichen Leben" die Weichen für etliche weitere Diskussionen gestellt. Die Frage, ob ein internetfähiger Computer sowie ein Internetzugang für ALG II-Empfänger vom Staat finanziert werden müssen, ist eine Frage, ...

    sozialrechtsexperte- 81 Leser -
  • Zur Gewährung von Leistungen für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf

    Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.10.2012 - L 19 AS 1412/12 , Revision zugelassen Bei der Regelung des § 28 Abs. 3 SGB II handelt es sich um eine Stichtagsregelung (vgl. Leopold in jurisPK-SGB II § 28 Rn 76; Voelzke in Hauck/Noftz, SGB II § 28 Rn 53). Die Vorschrift des § 28 Abs. 3 SGB II knüpft an die Vorgängerregelung des §§ 24a, 41 Abs. 1 Satz 5 SGB II an (vgl.

    sozialrechtsexperte- 70 Leser -
  • Tombola: Arbeitsvermittler verlost Arbeitslose -

    Ein privater Bildungsträger in Rheinland-Pfalz verlost auf einem Weihnachtsmarkt Dienstleistungen älterer Langzeitarbeitsloser an Firmen. Gewerkschafter sind entsetzt. Es sei doch alles gut gemeint gewesen, sagt das Unternehmen. Klingt nach einer bösen Satire? Ist es aber nicht. Die Aktion hat tatsächlich stattgefunden.

    sozialrechtsexperte- 76 Leser -
  • Jobcenter Leipzig kritisiert Urteil zu Durchwahlnummern als nicht praktikabel

    Das Jobcenter Leipzig wehrt sich gegen ein Urteil, wonach es die Durchwahlnummern von Sachbearbeitern herausgeben muss. Das Urteil stehe im krassen Gegensatz zum Arbeitsalltag im Jobcenter, sagte dessen Sprecher Martin Richter am Montag. Solche Anrufe seien aus zwei Gründen unpraktisch: Die Berater seien zum einen oftmals in Gesprächen mit Arbeitssuchenden und hätten nebenher ke ...

    sozialrechtsexperte- 314 Leser -
  • Arbeitsagentur sieht sich nicht für schwere Rezession gerüstet

    Berlin (Reuters) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, schlägt Alarm: Wegen fehlender Rücklagen sieht er die BA nicht für einen scharfen Konjunktureinbruch gerüstet. Vor allem zur Finanzierung von Kurzarbeit fehlten die Mittel. "Einer schweren Rezession würde der Arbeitsmarkt maximal ein Jahr standhalten", sagte Weise dem Magazin "Wirtschaftswoche" in ...

    sozialrechtsexpertein Arbeitsrecht- 47 Leser -
  • Gesetzentwurf zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts vorgelegt

    Gesetzentwurf zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts vorgelegt Die Bundesregierung will die Prozess- und Verfahrenskostenhilfe (PKH) sowie die Beratungshilfe effizienter gestalten. Deshalb hat sie einen entsprechenden Gesetzentwurf (BT-Drs. 17/11472 – PDF, 593 KB) vorgelegt. Unter anderem sollen Änderungen im PKH-Verfahren sicherstellen, "dass die Gerichte ...

    sozialrechtsexperte- 70 Leser -
  • SG Oldenburg: Sozialhilfe umfasst nicht den Hausabtrag

    Mann klagt auf Übernahme der Kosten zur Unterkunft – Kammer: Keine Rechtsgrundlage Der Landkreis trägt bereits die monatlichen Schuldzinsen. Der Mann hat einen Minijob. Oldenburg Ist es denkbar, dass der Sozialhilfeträger auch die Tilgungsraten für einen Hauskredit übernimmt? Um diese Frage ging es jetzt beim Sozialgericht in Oldenburg. Geklagt hatte ein Mann aus dem Landkreis Cloppenburg.

    sozialrechtsexperte- 69 Leser -
  • Notunterkünfte - Hartz-IV-Empfänger sind hoffnungslos wohnungslos

    Hartz-IV-Empfänger sind ohne Chance auf günstige Mietwohnungen. Die schäbige Alternative heißt Notunterkunft. Weiter hier: Anmerkung: So wie hier sieht es in vielen Teilen Deutschlands aus, eine Schande für Jedermann. Wir, dass Team des Sozialrechtsexperten möchten darauf hinweisen, dass der Auszug aus ...

    sozialrechtsexperte- 164 Leser -
  • Hartz-IV-Programm ohne Wirkung - Endlich kommt die Wahrheit ans Licht

    Senatorin Kolat will Langzeitarbeitslosen eine Perspektive geben. Doch die Programme laufen ins Leere. Bittere Wahrheit für Berlins Hartz-IV-Empfänger. Arbeitssenatorin Dilek Kolat (45, SPD) will mit neuen Förderprogrammen Langzeitarbeitslosen wieder eine Perspektive geben – doch ausgerechnet die Jobcenter selbst stellen ihr für ihre Pläne ein Armutszeugnis aus.

    sozialrechtsexperte- 169 Leser -
  • LSG Halle - Hartz IV: Rückzahlung auch bei Behördenfehler

    Landessozialgericht - Pressemitteilung Nr.: 001/2013Halle, den 14. Januar 2013(LSG LSA) Hartz IV: Rückzahlung auch bei Behördenfehler Ein 20-jähriger Hartz IV-Bezieher hatte wegen der Aufnahme eines Studiums keinen Leistungsanspruch mehr. Er hatte dies ordnungsgemäß mitgeteilt und trotz mehrerer Telefonate noch monatelang weitere Leistungen erhalten. Anschließend forderte die Behörde 1.

    sozialrechtsexperte- 95 Leser -
  • Als Lebensgrundlage ist das Jobcenter untauglich

    Heinz Buschkowsky-Kolumne Bei mir in Neukölln haben zwei von drei Langzeitarbeitslosen keinen Berufsabschluss. Junge Leute im wunderbaren Alter bis Mitte zwanzig stehen normalerweise in Saft und Kraft, heiraten und bauen ihr Nest. Bei mir steht über die Hälfte im Hartz-IV-Bezug. Ein erfolgreicher Berufsabschluss ist das Signal an alle anderen: „Ich habe etwas zu Ende gebracht, k ...

    sozialrechtsexperte- 145 Leser -
  • EU-Einwanderer in Deutschland: Hartz IV für alle?

    Steht Einwanderern aus der Europäischen Union Hartz IV zu? Die schwarz-gelbe Koalition sperrt sich dagegen. Doch ein Gericht könnte die Bundesregierung zu mehr Großzügigkeit zwingen. Weiterlesen: Hartz IV: Gericht entscheidet über Sozialleistungen für EU-Ausländer - SPIEGEL ONLINE S. dazu: BSG: Grundsicherung für Arbeitsuchende - Terminvorschau Nr. 2/13 für den 30.01.

    sozialrechtsexperte- 83 Leser -
  • Eine Familie rennt im Jobcenter ihrem Geld hinterher- Einzelfall?

    Antrag auf Hartz IV landete zwischen Poststücken ohne Dringlichkeit, während Dörings wochenlang auf ihren Bescheid warteten Brandenburg an der Havel - Für Familie Döring verlief der Jahreswechsel gar nicht reibungslos. Denn obwohl sie ihren Antrag rechtzeitig abgegeben hatten, standen Sandra und Sven Döring mit ihren vier Kindern im neuen Jahr ohne Geld vom Jobcenter da.

    sozialrechtsexperte- 126 Leser -
  • Teurer Beistand für Jobcenter Wittenberg - 750 000 Euro

    WITTENBERG/MZ. Eine Kanzlei aus Delmenhorst vertritt neuerdings das Wittenberger Jobcenter bei Klageverfahren. 750 000 Euro sollen dafür aufgewendet werden. Beide Nachrichten sorgen in Stadt und Kreis für Verwunderung, gelinde gesagt. Entsprechende Gerüchte, die der MZ zugetragen worden sind, bestätigten sich am Freitag.

    sozialrechtsexperte- 431 Leser -
  • Zahl der Hartz-IV-Klagen sinkt um zehn Prozent- aber nicht in Berlin

    Bundesweit ist die Zahl der Klagen gegen Hartz-IV-Entscheidungen 2012 deutlich zurückgegangen. Die Bundesagentur für Arbeit geht von einer Trendwende aus. Ausnahme ist jedoch Berlin. Die Zahl der Hartz-IV-Klagen ist 2012 bundesweit erneut zurückgegangen. Der zuständige Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, sagte der "Welt": "Wenn ich mir das vergangene Jahr a ...

    sozialrechtsexperte- 55 Leser -
  • Jobcenter - Ohne Stempel kein Beweis - Aber Sanktionsandrohungen

    Gut ein Jahr nach dem Start der Optionskommune läuft die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger im Kreis Recklinghausen längst noch nicht rund. Jetzt berichten Kunden der Vestischen Arbeit, dass ihnen Sanktionen drohen. Weil der Behörde notwendige Unterlagen angeblich nicht vorliegen, die sie längst eingereicht haben – nach eigener Aussage zum Teil sogar mehrfach.

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