sozialrechtsexperte - Artikel vom Juli 2011

  • Wann ist ein Umzug erforderlich für einen Hartz IV-Empfänger?

    § 22 Abs. 4 SGB II Ob ein Umzug erforderlich ist, bestimmt sich danach, ob plausible, nachvollziehbare und verständliche Gründe vorliegen, von denen sich auch Nichthilfeempfänger leiten lassen würden (vgl. Berlit in LPK-SGB II, 3. Auflage 2009, § 22 Rz. 84 m.w.N.). In der Gesetzesbegründung wird hierzu beispielsweise ausgeführt (BT Drs. 16/1410 S. 23 zu Nr. 21 Buchst.

    sozialrechtsexperte- 72 Leser -
  • Wann ist eine Klage mutwillig?

    § 114 ZPO Landessozialgericht Baden-Württemberg Beschluss vom 06.06.2011, - L 3 AS 1052/11 B - Eine Klage, mit der die verspätete Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 - 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 - im Hinblick auf die Höhe des Regelsatzes gerügt wird, ist jedenfalls dann mutwillig i.S.d.

    sozialrechtsexperte- 23 Leser -
  • Neuer Hartz-IV Regelsatz für alleinstehende Personen ist nicht verfassungswidrig

    § 20 Abs. 2 S. 1 SGB II n.F Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil vom 10.06.2011, - L 12 AS 1077/11 - ,Revision zugelassen Die aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09) notwendig gewordene Neuregelung der existenzsichernden Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Regelbedarf) ist für alleinstehen ...

    sozialrechtsexperte- 13 Leser -
  • Arbeitgeber muss Alkoholkonsum nicht unterbinden

    Wegen absoluter Fahruntüchtigkeit des Versicherten erhalten Hinterbliebene keine Unfallrente Arbeitnehmer sind auf dem Weg nach und von dem Ort ihrer Arbeitstätigkeit gesetzlich unfallversichert. Dieser Versicherungsschutz entfällt, wenn der Versicherte absolut fahruntüchtig ist. Dies gelte auch dann, wenn der Arbeitgeber den Alkoholkonsum während der Arbeit nicht verhindert hat.

    sozialrechtsexpertein Verkehrsrecht- 8 Leser -
  • Eingliederungsvereinbarung als öffentlich-rechtlicher Vertrag

    Anmerkung zu: SG Stade 16. Kammer, Urteil vom 11.01.2011 - S 16 AL 122/09 Autor: Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback Erscheinungsdatum: 14.07.2011 Normen: § 15 SGB 2, § 27 SGB 3, § 35 SGB 3, § 37 SGB 3, § 38 SGB 3, § 144 SGB 3, § 323 SGB 3, § 3 SGB 3, § 34 SGB 10, § 38 VwVfG, § 53 SGB 10, § 54 VwVfG, § 421j SGB 3, § 324 SGB 3 Fundstelle: jurisPR-SozR 14/2011 Anm. 1 Herausgeber: Prof. Dr.

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