SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte - Artikel vom Mai 2007

  • Risiken materieller Verweisungen im internationalen Handel

    Wann immer ein Unternehmen Waren, Dienstleistungen etc. grenzüberschreitend verkauft oder kauft, stellt sich die Frage, nach welcher Rechtsordnung die Vertragsbeziehung zu beurteilen ist. Daß diese Frage nicht nur theoretischer Art ist wird deutlich, wenn man sich fragt, ob ein Vertrag überhaupt wirksam zustande gekommen ist (z.B.

    30 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
  • Open Source Software: Copyleft- und Non-Copyleft-Lizenzen

    Allen Open Source Softwarelizenzen ist gemein, daß aufgrund der Philosophie hinter dem Modell der Freien Software die Möglichkeit einer freien und unbeschränkten Weiterverbreitung der Software, die Verfügbarkeit des Quellcodes (um die Funktionen des Programmes nachvollziehen und anpassen zu können) und die Möglichkeit der Bearbeitung und Verbesserung der Software bestehen soll.

    81 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
  • Steueränderungen in Polen

    Zum 1. Januar 2007 sind in Polen mehrere Steueränderungen zu beachten: Anlagegüter dürfen sofort abgeschrieben werden, wenn der Bruttoumsatz des Unternehmens unter 800 Tsd. EUR liegt. Die Gesamtsumme der Abschreibungen darf jedoch 50 Tsd. EUR nicht überschreitet. Ausgenommen hiervon ist die Anschaffung von Pkw. Steuererklär ...

    24 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
  • Amtsniederlegung durch den GmbH-Geschäftsführer

    Wenn Sie Ihr Amt als Geschäftsführer niederlegen, haben Sie ein berechtigtes Interesse daran, nicht weiterhin als Verantwortlicher im Handelsregister eingetragen zu sein. Denn für die Vertragspartner gelten Sie weiterhin als Geschäftsführer und unterliegen weiter beispielsweise der Geschäftsführerhaftung (Weitere Informationen). Damit die Amtsniederlegu ...

    1787 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
  • Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die GPL

    Der - im Gegensatz zu proprietärer Software - großzügigen Rechtseinräumung durch die General Public License (GPL) stehen auch bestimmte Pflichten gegenüber (siehe Beitrag in diesem Weblog). Dies sind z.B. die Pflicht zur Offenlegung des Quellcodes und die Beilegung des GPL-Lizenztextes. Um die Einhaltung dieser Pflichten durchzusetzen, ist eine Verletzung der GPL-Pflichten sanktioniert. § 4 S.

    47 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
  • Gute Mitarbeiter sind kostbar

    OLG Oldenburg, Urteil vom 15.02.2007, Az. 1 U 97/06 Amtliche Leitsätze: Auch die gezielt und planmäßig betriebene Abwerbung des bei einem Konkurrenten vertraglich gebundenen Mitarbeiters erfüllt nicht ohne weiteres den Tatbestand der unzulässigen Behinderung i.S.d. § 4 Nr. 10 UWG. Das Verleiten zum Vertragsbruch kann nur dann als unzulässige Behinderung eines Konkurrenten gewe ...

    18 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
  • Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei unzureichender (externer) Beratung

    Geschäftsführer, die gegen Pflichten verstoßen, haften der GmbH für den entstandenen Schaden (§ 43 Abs. 3 GmbH-Gesetz). Diese gesetzliche Regelung schafft einen weitern Rahmen der persönlichen Haftung eines Geschäftsführers. So entschied das OLG Oldenburg (Urteil vom 22.06.2006 - Az: 1 U 34/03), daß ein Geschäftsführer der GmbH für deren Schäden haftet, wenn er im Falle eines Un ...

    75 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
  • Mediziner-Forum Karlsruhe - “Ärztliches Werberecht”.

    Am 4. Juli 2007 veranstaltet die GERLING Versicherung in der Technologiefabrik Karlsruhe das Mediziner-Forum: „Selbstzahlermedizin - Chancen für Ärzte mit Beispielen aus der Reisemedizinischen Beratung” 16.00 Uhr: Begrüßung durch Herrn Renato Psyk, GERLING Vertrieb Deutschland GmbH 16.10 Uhr: „Selbstzahlermedizin - Chancen für Ärzte“, Harald Beez (Centrum für Re ...

    11 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte
  • Gemeinschaftsmarken werden günstiger

    Endlich mal eine gute Nachricht: Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM ) sollen sinken. Dies haben jüngst die Fachminister der Mitgliedsstaaten in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. “Marken und Geschmacksmuster werden beim HABM künftig zu deutlich geringeren Gebühren angemeldet werden können.

    16 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwältein Markenrecht -
  • Open Source-Softwarelizenzen und Freeware-Lizenzen

    Daß Freie Software (Definition der Free Software Foundation – FSF) oder Open Source-Software (Definition der Open Source Initiative – OSI) nicht mit dem Begriff/Lizenzmodell „Freeware“ zu verwechseln ist, hat sich inzwischen weitgehend herumgesprochen. Wesentliche Merkmale von Freier Software oder Open Source-Software sind die Möglichkeit einer freien und unbeschränkten Weiterve ...

    103 Leser - SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte

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