Schadenfixblog - Artikel vom Oktober 2011

  • Nachtrag: Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2

    Rechtsanwalt Carsten Meinecke Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. ___ Oder: Nicht zu früh einer Einstellung des Verfahrens zustimmen. In dem Beitrag “Polizei, dein Freund und Helfer – Teil 2” hatte ich von einem Ordnungswidrigkeitenverfahren berichtet. Meinem Mandanten wurden erst ein einfacher und dann ein qualifizierter Rotlichtverstoß vorgeworfen.

    Schadenfixblog- 200 Leser -
  • Beispiel 3: Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?

    Rechtsanwalt Carsten Meinecke Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. ___ In meinem Beitrag “Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?” habe ich einen Versuch unternommen, den Ersttätern die Angst vor einer Freiheitsstrafe zu nehmen. Ich hatte einen bearbeiteten Auszug aus zwei Tabellen veröffentlicht, die bei verschiedenen Staatsanwaltschaften und Gerichten Anwendung finden.

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 301 Leser -
  • Führerschein wieder erhalten trotz 3,21 Promille

    Diesen etwas skurilen Fall hat das Landgericht Konstanz entschieden. Folgender Hintergrund: Eine Frau aus Bad Dürrheim wurde im Dezember 2010 von einer Streife angetroffen. Sie lag in einem Wagen mit angeschaltetem Motor, eingeschaltetem Licht parkend auf dem Fahrradweg. Daraufhin verurteilte sie das Amtsgericht Stockach zu einer Geldstrafe von 400 €.

    Schadenfixblog- 120 Leser -
  • Falschparker auf Behindertenparkplatz – Sofortiges Abschleppen erlaubt?

    Das Verwaltungsgericht Neustadt/Wstr. (VG) hat mit Urteil vom 13.09.2011 (Az.: 5 K 369/11.NW) entschieden, dass ein Auto, dass illegal auf einem Behindertenparkplatz geparkt ist, sofort abgeschleppt werden darf. Im Fall hatte der Kläger sein Auto vormittags auf einem von drei nebeneinander liegenden Behindertenparkplatz vor dem Gebäude des Amtsgerichts in Ludwigshafen abgestell ...

    Schadenfixblog- 83 Leser -
  • Fahrtenbuchauflage für GmbH – erhebliche Mitwirkungspflichten der Geschäftsführung

    Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (VG) hat mit Beschluss vom 12.08.2011 (Az.: 14 L 716/11) über die Formalien der Anordnung einer Fahrtenbuchauflage und zu den Mitwirkungspflichten eines Unternehmens entschieden. Nachdem mit einem Firmen-PKW der GmbH ein erheblicher Geschwindigkeitsverstoss auf der Autobahn begangen wurde und der Fahrer nicht ermittelt werden konnte, wurde d ...

    Schadenfixblog- 27 Leser -
  • Tiefes Schlagloch – Gemeinde haftet

    Der Sohn der Klägerin war mit einem Pkw VW Passat, dessen Halterin die Klägerin ist, auf einer Straße unterwegs. Auf einer Brücke fuhr er in ein 10 cm tiefes und 50×50 cm großes Schlagloch. Die Geschwindigkeit auf der Brücke war auf 30 km/h begrenzt. Die Klägerin behauptet, ihr Sohn sei mit den beiden rechten Reifen des Fahrzeugs durch das Schlagloch gefahren, wobei diese Reife ...

    Schadenfixblog- 149 Leser -
  • „simTD“ geht in die Testphase

    Friedberg, 14. Oktober 2011 – Nach dreijähriger Forschungsphase startet im Frühjahr 2012 das Car-to-X-Projekt „simTD“ (sichere intelligente Mobilität Testfeld Deutschland). Im ...

    Schadenfixblog- 8 Leser -
  • Schmerzensgeld / Vorsicht vor Abfindungsvergleichen !

    Versicherer versuchen nach meiner Erfahrung immer öfter, auch bei leichten Personenschäden eine allumfassende Abfindungserklärung von den Verletzten zu verlangen, um überhaupt Zahlungen zu erbringen. Solche Abfindungserklärungen sollten nicht unterze ...

    Schadenfixblog- 145 Leser -
  • Alkoholisierter Fahrer / Mitverschulden Beifahrer / Beweislast

    Das OLG Naumburg hat entschieden, dass der Schädiger im Rahmen seines Mitverschuldenseinwandes nicht nur beweisen muss, dass der Beifahrer die Alkoholisierung des Fahrers hätte erkennen können, sondern vielmehr auch, dass der Beifahrer noch Gelegenheit hatte das Fahrzeug zu verlassen. Wer sich zu einem erkennbar alkoholisierten Fahrer ins Auto setzt und sodann bei einem durch ...

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 56 Leser -
  • Fahrerflucht: Der Halter als Zeuge gegen den Fahrer.

    Rechtsanwalt Carsten Meinecke Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. ___ Häufig ist nur das Kennzeichen des flüchtigen Fahrzeugs bekannt. Das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort wird dann gegen Unbekannt oder gleich gegen den Halter des Fahrzeugs geführt. Nach der ersten Aussage des Halters wird das Verfahren gegen ihn eingestellt und der ...

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 161 Leser -
  • Eingeschränkte Versicherungszahlung bei nicht repariertem KfZ- Altschaden

    Das Amtsgericht München (Az.: Urt. v. 14.04.2011 – 271 C 10327/10) hatte in einem Fall zu entscheiden, in dem bei einem Fahrzeug auf Gutachtenbasis ein Hagelschaden in Höhe von 2.409 € abgerechnet und von der Versicherung auch ersetzt wurde. Der KfZ-Besitzer reparierte den Schaden jedoch nicht. Nach einem weiteren Hagelschaden ein Jahr später wollte er auf dieselbe Art und Weis ...

    Schadenfixblog- 41 Leser -
  • Mehr Sicherheit beim Autokauf

    Erweiterte Datenbank zur Verfügbarkeit von Fahrerassistenzsystemen geht online Berlin, 13. Oktober 2011 – Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) geht heute mit der bundesweit umfangreichsten Datenbank ...

    Schadenfixblog- 18 Leser -
  • Haftung bei Unfällen mit Rettungsfahrzeugen

    Wer in einen Unfall mit einem Polizei-, Feuerwehr – oder Rettungswagen verwickelt ist, hat bei der Haftung schlechte Aussichten. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichts (LG) Saarbrücken vom 01.07.2011 (13 S 61/11). Fahrzeuge mit Blaulicht haben Sonderrechte. Die Fahrer dieser Fahrzeuge dürfen darauf vertrauen, dass die übrigen Verkehrsteilnehmer diese Sonderrechte b ...

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 81 Leser -
  • Schmerzensgeld: Gibt es bei Verzögerung der Zahlung mehr Schmerzensgeld?

    Versicherungen verzögern immer mal wieder die Auszahlung von Schmerzensgeld. Gibt es dann mehr Geld (als “Strafe”)? JA, teilweise ist das möglich! Inwieweit Regulierungsverzögerungen bei der Schmerzensgeld-bemessung zu berücksichtigen sind, ist für den BGH (NJW 2006, 1271) zwar noch eine offene Frage. Das OLG München (Urteil vom 13.08.2010 Az.

    Schadenfixblog- 70 Leser -
  • falsche Unfallschilderung bei Kaskoschaden

    Unzutreffende Schadensschilderung als Obliegenheitsverletzung LG Hamburg Urt.v. 05.08.11 -3331 O 160/09 NJW-Spezial 2011,616 Eine bewusst falsch abgegebene Unfallschilderung stellt eine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit dar. Folge Klagabweisung. Die Klägerin gab hier an, die Motorhabe des Fahrzeuges sei plötzlich aufgesprungen mit der Folge, dass ihr Sohn als Fahrer von de ...

    Schadenfixblog- 23 Leser -
  • Reflektoren schützen bei schlechter Sicht

    Andernach, 28. Oktober 2011 – Früh einsetzende Dämmerung und Dunkelheit sowie schlechte Sicht durch Witterungsverhältnisse bedeuten für Fußgänger und Radfahrer ein erhöhtes Risiko im Straß ...

    Schadenfixblog- 12 Leser -
  • Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung – nicht so einfach festzustellen !

    Vorsatz, Geschwindigkeitsverstoß, erheblicher OLG Zweibrücken – 1 Ss Bs 37/10- DAR 2011, 274 Überschreitet der Betroffene die durch Geschwindigkeitszeichen 274 auf 80 km/h beschränkte Höchstgeschwindigkeit um mindestens 45 km/h, so kann daraus nicht ohne Weiters auf eine vorsätzliche Handlungsweise geschlossen werden, wenn offen bleibt, ob der Betroffene die Geschwindigkeitsbeschränkung wahrge.

    Schadenfixblog- 76 Leser -
  • “Kriegt man ein Fahrverbot bei Geschwindigkeitsverstößen weg?”

    Bei Bußgeldsachen wegen Geschwindigkeitsverstößen, bei welchen ein Fahrverbot droht, sollte möglichst sofort nach Erhalt des Anhörungsbogens der Polizei ein Fachanwalt für Verkehrsrecht kontaktiert werden. Zu vermeiden sind eigene Angaben und insbesondere sollte der Betroffene auch nicht selbst zur Polizei gehen, um sich evtl. das Beweisfoto anzuschauen.

    Schadenfixblog- 64 Leser -
  • Berufstätige in Verkehrsbranchen besonders gefährdet

    „Praxishandbuch Verkehrsmedizin“ wird auf der A+A vorgestellt Bonn, 12. Oktober 2011 – 3.648 Menschen kamen 2010 durch Verkehrsunfälle ums Leben. Trotz dieses historischen Tiefstands starben damit jeden Tag durchschnittlich rund zehn Personen auf deutschen Straßen. Besonders gefährdet sind Berufstätige in der Verkehrswirtschaft.

    Schadenfixblog- 16 Leser -
  • Beweisverwertungsverbot für Videoaufzeichnung in einem Bußgeldverfahren?

    Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 20.05.2011 (Az.: 2 BvR 2072/10 eine Verfassungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. vom 29.07.2010 (Az.:2 Ss-OWi 527/10) und ein Urteil des Amtsgerichts Friedberg nicht zur Entscheidung angenommen. Mit der Verfassungsbeschwerde sollte die Ablehnung eines Beweisverwertungsverbotes für ...

    Schadenfixblog- 69 Leser -
  • Nachweis des subjektiven Tatbestandes einer Drogenfahrt

    Obwohl der objektive Tatbestand durch das Führen eines Fahrzeugs unter der Wirkung einer der in der Anlage zu § 24a Abs. 2 StVG aufgeführten Substanzen erfüllt ist und das Merkmal „unter der Wirkung“ schon dann festgestellt ist, wenn die Substanz mit der von der Grenzwertkommission geforderten Menge im Blut nachgewiesen ist, so führt dies nicht zwangsläufig zu einer Verurteilung nach § 24a StVG.

    Schadenfixblogin Strafrecht- 69 Leser -
  • Mit Sicherheit durch Herbst und Winter

    Bonn, 7. Oktober 2011 (DVR) – Früher einsetzende Dunkelheit sowie widrige Sichtverhältnisse durch Nebel, Regen oder Schnee erfordern in Herbst und Winter erhöhte Aufmerksamkeit im Straßenverkehr. Auch die technische Ausrüstung am Fahrzeug sollte geprüft und der Jahreszeit an ...

    Schadenfixblog- 15 Leser -
  • Wofür wird Schmerzensgeld gezahlt? Was ist ein Schleudertrauma wert?

    Wofür wird Schmerzensgeld gezahlt? Um Verletzungen auszugleichen und um dem Verletzten Genugtuung zu geben (z.B. um bei vorsätzlichen Körperverletzungen mit Geld “zu rächen”). Doppelfunktion des Schmerzensgeldes: 1. Ausgleichsfunktion - Ausgleich für die erlittenen Beeinträchtigungen - bei Verkehrsunfällen i.d.R. allein ausschlaggebend 2.

    Schadenfixblog- 67 Leser -
  • Geparkte Elefanten und sonstige Probleme im Straßenverkehr

    Als Rechtsanwalt ist man nicht selten mit verschiedensten Kuriositäten konfrontiert. Das gilt auch für das Verkehrsrecht. Schauen wir zum Beispiel mal über den Teich in das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Da darf man sich durchaus mal an den Kopf fassen, wenn man so manchen Gesetzestext liest.

    Schadenfixblogin Humor- 64 Leser -
  • Schmerzensgeldtabellen: Wie viel erhalte ich für Verletzungen?

    Wenn Mandanten bei Unfällen Verletzungen erlitten haben, stellt sich immer die Frage: “Wie viel Schmerzensgeld erhalte ich für meine Verletzungen? Wo steht, wie viel ich erhalte?”. Die Antwort: Es gibt kein Gesetz, aus welchem die Höhe einfach zu entnehmen ist! Es gibt sog. Schmerzensgeldtabellen (z.B.

    Schadenfixblog- 208 Leser -
  • Telefonieren verboten – Kuscheln erlaubt! Handyverbot verfassungswidrig?

    Ein Richter am Amtsgericht Gummersbach hält das Handyverbot am Steuer für verfassungswidrig und beschäftigt deshalb das Bundesverfassungsgericht durch einen Vorlagebeschluss mit der Frage, ob das Handyverbot gegen unser Grundgesetz verstößt. Die Begründung des Richters ließ ein schmunzelndes Raunen durch die Anwaltschaft gehen.

    Schadenfixblog- 405 Leser -
  • gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten -gefälschter Fahrzeugbrief-

    Gutgläubiger Erwerb eines Pkws vom Nichtberechtigten (gefälschte Dokumente): In einer käuferfreundlichen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Braunschweig – 8 U 170/10 – die Leasinggesellschaft eines namhaften Deutschen Pkw-Herstellers dazu verurteilt dem gutgläubigen Käufer eines nicht dem Verkäufer gehörenden Fahrzeuges die Fahrzeugpapiere herauszugeben.

    Schadenfixblog- 131 Leser -
  • Neues zum Fahrverbot

    Die Anordnung eines Fahrverbotes setzt die “Nähe zur Tat” voraus. Liegen zwischen dem Verkehrsverstoß und der letzten tatrichterlichen Entscheidung mehr als 2 Jahre, ist eine Tatnähe nicht mehr gegeben. OLG Oldenburg, Beschl.v. 03.08.11 Diese Entscheidung liegt ganz auf der Linie der bisherigen Rechtsprechung zum “späten” Fahrverbot ...

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 37 Leser -
  • Zebrastreifen ist nicht für Zebras und Grünstreifen ist Seitenstreifen

    Soweit für den Seitenstreifen an einer Straße ein Parkverbot gilt, ist nach dem Amtsgericht Schmallenberg (Urteil vom 15.07.2011, Az.: 6 Owi 2/11 [B]) auch auf dem angrenzenden Grünstreifen das Parken nicht statthaft. Das Gericht stellte bei der Definition eines Seitenstreifens nicht auf den Wortlaut, sondern auf den allgemeinen Sprachgebrauch ab.

    Schadenfixblog- 35 Leser -
  • KG stärkt Rechte von Gebrauchtwagenkäufern

    Der Fall: Gebrauchtwagenkauf für € 8.490,00 von Autohändler mit Angabe im Kaufvertrag: “reparierter Unfallschaden im Front- und Heckbereich” Es stellte sich nach dem Kauf heraus, dass der PKW erhebliche Unfallschäden im Front- und Heckbereich aufwies, welche nicht fachgerecht behoben wurden. Der gerichtlich bestellte Sachverständige ermittelte Reparaturkosten von € 9.

    Schadenfixblog- 121 Leser -
  • Kinderunfallzahlen nicht tatenlos hinnehmen

    Bonn, 5. Oktober 2011 – Im vergangenen Jahr kamen in Deutschland 104 Kinder unter 15 Jahren an den Folgen eines Verkehrsunfalls ums Leben. Das ist ein Anstieg gegenüber 2009 um 16 Prozent. Zum Vergleich: An den Folg ...

    Schadenfixblog- 16 Leser -
  • Private Unfallversicherungen

    Private Unfallversicherer regulieren zahlreiche Invaliditätsleistungen unter Bezugnahme auf Gutachten, welche von den Versicherern selbst in Auftrag g ...

    Schadenfixblog- 17 Leser -
  • Recht interessant: Trunkenheitsfahrt

    Wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke nicht in der Lage ist sein Fahrzeug sicher zu führen, macht sich einer Trunkenheitsfahrt nach dem Strafgesetzbuch strafbar und wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe, Entziehung der Fahrerlaubnis und Verhängung einer Sperrfrist für die Neuerteilung der Fahrerlaubnis bestraft.

    Schadenfixblog- 54 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Reparatur trotz Totalschaden ?

    Reparaturkosten und Sachverständigenprognose BGH –VZ ZR 231/09- zfs 2011, 144 Der Geschädigte kann Ersatz der angefallenen Reparaturkosten verlangen, wenn es ihm entgegen der Einschätzung des Sachverständigen ...

    Schadenfixblog- 37 Leser -
  • Vorbilder im Straßenverkehr

    Kavaliere der Straße in Regensburg ausgezeichnet Regensburg, 17. Oktober 2011 – Die Bergung verletzter Personen aus Unfallwracks, lebensrettende Erste-Hilfe-Maßnahmen, die Absicherung einer unübersichtlichen Unfallstelle oder die beruhigende Anspra ...

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Schadenfixblog

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