rofast.de - Artikel vom September 2017

  • BGH stärkt Rechte der Parteien im Sachverständigenprozess

    Mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss vom 30.05.2017 – VI ZR 439/16 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Parteien in Prozessen gestärkt, in welchen Beweis durch Erstattung eines Sachverständigengutachtens geführt wird. Obwohl der entschiedene Fall einen arzthaftungsrechtlichen Hintergrund hat, ist die zentrale Aussage allgemein und insbesondere wichtig für alle typischen ...

    rofast.de- 117 Leser -
  • Eigenbedarfskündigung – kein fliegender Wohnungswechsel zwischen Vermieter und Mieter

    Eigenbedarfskündigung – kein fliegender Wohnungswechsel zwischen Vermieter und Mieter Manchmal ist der Bundesgerichtshof auch kurz und knackig in seinen Entscheidungen. So hat er in einem aktuellen Beschluss nochmals betont, dass bei Eigenbedarfskündigungen die sogenannte Anbietpflicht für Mietverhältnisse in ständiger Rechtsprechung mit dem Ablauf der Kündigungsfrist endet ...

    rofast.dein Mietrecht- 170 Leser -
  • Einheitspreis/Unzulässige Festpreisfestschreibung

    Einheitspreis/Unzulässige Festpreisfestschreibung In einer Entscheidung vom 20.07.2017 hatte der 7. Senat des BGH über folgende Klausel eines Einheitspreis-Bauvertrages, dem die VOB unterlegt war, zu entscheiden: „Die dem Angebot des Auftragnehmers zugrunde liegenden Preise sind grundsätzlich Festpreise und bleiben für die gesamte Vertragsdauer verbindlich.

    rofast.de- 33 Leser -
  • Pflicht zum notariellen Nachlassverzeichnis?

    Ein Pflichtteilsberechtigter hat gegen den oder die Erben grundsätzlich ein Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch. Diese Ansprüche sollen dem Nichterben die notwendigen Informationen für die Berechnung seines Pflichtteilsanspruchs liefern. Neben einem privat erstellten Verzeichnis kann der Pflichtteilsberechtigte verlangen, dass das Nachlassverzeichnis durch einen Notar aufgenommen wird.

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 114 Leser -
  • Bezahlt die Rechtsschutzversicherung die Kosten einer Mediation?

    Bezahlt die Rechtsschutzversicherung die Kosten einer Mediation? Das Mediationsverfahren unterscheidet sich im Wesentlichen von einem Streit vor Gericht durch das Merkmal der Freiwilligkeit. Die Konfliktparteien selbst entscheiden sich für das Mediationsverfahren, niemand wird hier von einer anderen Person oder einem Unternehmen verklagt.

    rofast.de- 80 Leser -
  • Strafbares Verhalten bei ehrverletzenden Äußerungen im Ermittlungsverfahren?

    Wer der Staatsanwaltschaft oder der Polizei seinen Verdacht mitteilt, dass ein anderer eine strafbare Handlung begangen habe, berührt zwangsläufig die Ehre des anderen. Das kann ihm nicht verwehrt werden; denn mit der Erstattung der Anzeige übt er ein jedem Staatsbürger zustehendes Recht aus. Die Strafanzeige eines Bürgers liegt darüber hinaus grundsätzlich im allgemeinen Inter ...

    rofast.dein Strafrecht- 92 Leser -

rofast.de

Rommelspacher Glaser Prüß Mattes Fachanwälte | Steuerberater

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #83 im JuraBlogs Ranking
  3. 345 Artikel, gelesen von 29.739 Lesern
  4. 86 Leser pro Artikel
  5. 5 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-01-22 11:12:57 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK