• ein Ehevertrag noch kurz vor der Hochzeit? Eile mit Weile

      ein Ehevertrag noch kurz vor der Hochzeit? Eile mit Weile Oft rufen Mandanten an und sagen Sie brauchen noch ganz dringend einen Ehevertrag. Auf die Frage, warum die Eile, heißt es dann meistens – in Kürze soll geheiratet werden. Woher das kommt? Viele Menschen glauben, dass es eine Art Frist gibt, in der spätestens ein Ehevertrag VOR der Eheschließung abgeschlossen sein muss.

      rofast.de- 247 Leser -
    • Schwarzarbeit am Bau – gerissener Bauherr fällt auf die Nase

      Auf deutschen Baustellen wird täglich „schwarz“ gearbeitet. Dem Staat, der Gesellschaft, letztlich uns allen entsteht durch die nicht abgeführte Umsatzsteuer ein hoher volkswirtschaftlicher Schaden. Verständlicherweise war es schon immer ein Anliegen des Gesetzgebers, geeignete Normen zu schaffen, um die Schwarzarbeit einzudämmen.

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    • Elternunterhalt – wenn das Sozialamt Geld möchte

      Elternunterhalt – wenn das Sozialamt Geld möchte Sobald die Kinder wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen, dauert es manchmal nicht lange, und man sieht sich der nächsten Unterhaltsverpflichtung gegenüber. Ein oder beide Elternteile können sich zu Hause nicht mehr versorgen und wohnen in einem Pflegeheim.

      rofast.de- 210 Leser -
  • Keine Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei nur schriftlicher Kommunikation der Eltern

    Die Situation von getrennt lebenden Eltern, die sich weiterhin gemeinsam um ihre Kinder kümmern wollen, ist für diese nicht immer einfach. Als Paar gibt es keine Beziehungsebene mehr, als Eltern stehen die getrennten Personen jedoch nach wie vor in einer gewissen Beziehung. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat über einen Sorgerechtsantrag eine Mutter zu entscheiden gehabt und ...

    rofast.de- 60 Leser -
  • Schadensersatz ohne Fristsetzung

    Schadensersatz ohne Fristsetzung Gibt es auch Schadensersatz ohne Fristsetzung? Mit dieser rechtlich interessanten Problematik hat sich das Landgericht Hannover beschäftigt und die Frage nun dem europäischen Gerichtshof für einen Vorabentscheid vorgelegt. Das Landgericht Hannover will wissen, ob die im deutschen Schuldrecht erforderliche erfolglose Fristsetzung bei der Gelt ...

    rofast.de- 55 Leser -
  • Dash-Cams als zulässige Beweismittel im Straßenverkehr?

    Dash-Cams als zulässige Beweismittel im Straßenverkehr? Auch in Deutschland finden die sog. Dash-Cams immer mehr Anhänger. Es handelt sich hierbei um Videokameras, die meist direkt an der Windschutzscheibe oder auf dem Armaturenbrett eines Fahrzeugs angebracht werden und während der Fahrt fortwährend aufzeichnen.

    rofast.dein Verkehrsrecht- 53 Leser -
  • Brandschutz kontra Bestandsschutz! Wann ist eine Nutzungsuntersagung zulässig?

    Brandschutz kontra Bestandsschutz! Wann ist eine Nutzungsuntersagung zulässig? Der Sachverhalt: Anlässlich einer sog. Brandverhütungsschau ergaben sich vielfache Mängel bezüglich eines Gebäudekomplexes, in dem u.a. eine Tiefgarage, ein Gastronomie-/Beherbergungsbetrieb befinden. Dem Eigentümer würde daraufhin die Nutzung der Tiefgarage und einzelner Gebäudeteile untersagt.

    rofast.dein Verwaltungsrecht- 47 Leser -
  • Kindesunterhalt beim sog. Wechselmodell

    Sofern sich Eltern minderjähriger Kinder darauf verständigen, die Kinder im Wechsel zu gleichen Teilen zu betreuen, heißt dies nicht automatisch, dass Kindesunterhalt in Form einer Geldzahlung nicht mehr vom jeweils anderen Elternteil zu zahlen ist. Das sogenannte Wechselmodell beschreibt, dass minderjährige Kinder beispielsweise eine Woche beim Vater, die nächste Woche bei de ...

    rofast.de- 39 Leser -
  • vorgetäuschter Eigenbedarf auch bei auszugsbereitem Verwandten

    vorgetäuschter Eigenbedarf auch bei auszugsbereitem Verwandten Einmal mehr hat der BGH sich mit der Frage der Wirksamkeit von Eigenbedarfskündigung zu befassen. Von zentraler Bedeutung ist in diesem Zusammenhang nämlich immer, ob der Eigenbedarf tatsächlich besteht oder nur vorgeschoben wird? Ein solches Vorschieben von Eigenbedarf und damit eine unwirksame Eigenbedarfskünd ...

    rofast.dein Mietrecht- 73 Leser -
  • Urlaubszeit – Reisezeit

    Rund 30 Millionen Pauschalreisen werden jedes Jahr in Deutschland verkauft. Jedoch verlaufen diese nicht immer zur Zufriedenheit der jeweiligen Reisenden ab. Häufig tritt der erste Ärger schon beim Abflug auf. Stellen Sie sich vor, Sie stehen mit Ihrem Gepäck am Flughafen, freuen sich auf Ihren lang ersehnten Jahresurlaub und erfahren, dass der geplante Flug mehrere Stunden Verspätung hat bzw.

    rofast.de- 26 Leser -
  • Zur Kasse bitte, auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft

    Zur Kasse bitte, auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft Grundsätzlich bestehen keine gegenseitigen Unterhaltsverpflichtungen bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Dies ist einer der Unterschiede zum Zusammenleben mit Trauschein. Wenn allerdings der nichteheliche Lebensgefährte pflegebedürftig wird und in ein Pflegeheim aufgenommen wird und dessen eigenes Einkommen ...

    rofast.de- 144 Leser -
  • Wie lange ist eine Wohnung eine Neubauwohnung? Wie lange gilt Werkvertragsrecht?

    Wie lange ist eine Wohnung eine Neubauwohnung? Wie lange gilt Werkvertragsrecht? Der Fall: Ein Mehrfamilienhaus wurde 2004 fertigstellt. Eine darin gelegene, vermietete Wohnung wird 2007 verkauft. In dem notariellen Kaufvertrag ist die Klausel beinhaltet, dass der Käufer die Abnahme des Gemeinschaftseigentums (aus dem Jahr 2004) als verbindlich gegen sich gelten lässt und di ...

    rofast.de- 68 Leser -
  • Neue Erbschaftsteuer, die Zeit drängt!

    Neue Erbschaftsteuer, die Zeit drängt! Mit Urteil vom 17. Dezember 2014 hat das Bundesverfassungsgericht zum wiederholten Male die Unvereinbarkeit von Teilen des derzeitigen Erbschaft- und Schenkungsteuergesetz mit dem Grundgesetz festgestellt. Im Rahmen des Urteils hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber bis spätestens 30.

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Steuerrecht Erbrecht- 78 Leser -
  • Motive für Widerruf durch Verbraucher egal – BGH

    Motive für Widerruf durch Verbraucher egal – BGH Eine sehr interessante Entscheidung hat der Bundesgerichtshof hinsichtlich der Motivation eines Verbrauchers sein Widerrufsrecht auszuüben am 16. März 2016 gefällt (Az. VIII ZR 146/15). Zwar wurde dieses Urteil zu einer Fallkonstellation bei Fernabsatzgeschäften gefällt, es hat meiner Überzeugung nach jedoch grundlegende Bedeu ...

    rofast.de- 38 Leser -
  • Fehlender Hinweis des Architekten auf Notwendigkeit eines Baugrundgutachtens

    Fehlender Hinweis des Architekten auf Notwendigkeit eines Baugrundgutachtens In einem vor dem OLG München geführten Berufungsverfahren stand die Frage zur Klärung an, ob der Bauherr den Vertragsarchitekten auf Zahlung von Schadenersatz in Anspruch nehmen kann, der (unstreitig) einen Hinweis auf die Risiken, die sich bei einer fehlender Baugrundgutachtung ergeben, unterlassen hatte.

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