• ein Ehevertrag noch kurz vor der Hochzeit? Eile mit Weile

      ein Ehevertrag noch kurz vor der Hochzeit? Eile mit Weile Oft rufen Mandanten an und sagen Sie brauchen noch ganz dringend einen Ehevertrag. Auf die Frage, warum die Eile, heißt es dann meistens – in Kürze soll geheiratet werden. Woher das kommt? Viele Menschen glauben, dass es eine Art Frist gibt, in der spätestens ein Ehevertrag VOR der Eheschließung abgeschlossen sein muss.

      rofast.de- 247 Leser -
    • Schwarzarbeit am Bau – gerissener Bauherr fällt auf die Nase

      Auf deutschen Baustellen wird täglich „schwarz“ gearbeitet. Dem Staat, der Gesellschaft, letztlich uns allen entsteht durch die nicht abgeführte Umsatzsteuer ein hoher volkswirtschaftlicher Schaden. Verständlicherweise war es schon immer ein Anliegen des Gesetzgebers, geeignete Normen zu schaffen, um die Schwarzarbeit einzudämmen.

      rofast.de- 204 Leser -
    • Elternunterhalt – wenn das Sozialamt Geld möchte

      Elternunterhalt – wenn das Sozialamt Geld möchte Sobald die Kinder wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen, dauert es manchmal nicht lange, und man sieht sich der nächsten Unterhaltsverpflichtung gegenüber. Ein oder beide Elternteile können sich zu Hause nicht mehr versorgen und wohnen in einem Pflegeheim.

      rofast.de- 214 Leser -
  • Kostenvorschussanspruch : Abnahme nicht erforderlich

    Kostenvorschussanspruch : Abnahme nicht erforderlich Das OLG Celle hatte sich in einer Entscheidung vom 03.03.2016 mit folgendem Sachverhalt auseinanderzusetzen: Der Bauherr macht schon während der Ausführung eines wärmedämmenden Verbundsystems (WDS) beauftragten Unternehmer Mängel geltend. Daraufhin wird die Ausführung der Gewerksarbeiten abgebrochen.

    rofast.de- 51 Leser -
  • Aufenthaltsrecht durch Eheschließung – Wer zahlt, wenn´s schief geht?

    In einem Kindes-und Trennungsunterhaltsverfahren vor dem Familiengericht Kleve, bei dem unsere Kanzlei beteiligt war, beantragte eine aus dem Kosovo stammende Kindesmutter für sich und das 2-jährige Kind Unterhalt vom getrennt lebenden Ehemann. Die Kindesmutter hat durch die Eheschließung mit dem Kindesvater ein Aufenthalts- und Bleiberecht in Deutschland.

    rofast.de- 70 Leser -
  • Tatsächliche Verständigung mit dem Finanzamt

    Tatsächliche Verständigung mit dem Finanzamt Wussten Sie, dass es möglich ist sich mit dem Finanzamt über Steueransprüche zu vergleichen? In der Rechtsprechung des BFH ist die Zulässigkeit einer tatsächlichen Verständigung grundsätzlich anerkannt. Zwar sind Vergleiche über Steueransprüche wegen der Gesetzmäßigkeit und der Gleichmäßigkeit der Besteuerung nicht möglich.

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Steuerrecht- 92 Leser -
  • Handyverbot – Telefonieren über die Freisprecheinrichtung

    Nach § 23 Abs. 1 a StVO in der bis zum 31.3.2013 geltenden Fassung war dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Durch diese seit 01.02.2001 geltenden Regelung sollte gewährleistet werden, dass der Fahrzeugführer während der Benutzung des Mobil-oder Autotelefo ...

    rofast.dein Verkehrsrecht- 137 Leser -
  • Strafbarkeit von Beiträgen über das Medium Facebook

    Statistisch gesehen sind 78 % der deutschen Internetnutzer bei sozialen Netzwerken und 56 % bei Facebook angemeldet (MMR – Aktuell 2013, 352). Der durchschnittliche deutsche Facebook – Nutzer hat 249 Freunde (BeckOK – ArbR/Stoffels,BGB § 626 Rn. 106 a). Einträge bei Facebook ohne jegliche Beschränkung der Sichtbarkeit können als „öffentlich“ gewertet werden (Ostendorf/Frahm/ ...

    rofast.dein Strafrecht- 46 Leser -
  • fristlose Kündigung: muss man als Vermieter immer gleich kündigen?

    Als Vermieter sitzt man manchmal schon in der Zwickmühle: muss man die Mieter immer gleich kündigen, wenn ein Grund vorliegt oder soll man dem Mieter nochmals eine Chance geben? Vertreter einer „harten Linie“ werden immer dafür plädieren, bei Vorliegen eines Grundes auch zu kündigen. Zum einen setzen gerade verhaltensbedingte Kündigungen für deren Wirksamkeit ja als gesetzli ...

    rofast.dein Mietrecht- 105 Leser -
  • Das Besichtigungsrecht des Vermieters

    In der mietrechtlichen Beratung begegnet man häufig der Frage wann und unter welchen Voraussetzungen der Vermieter von Wohnraum das Recht hat, die vom Mieter bewohnte Wohnung zu besichtigen. Hierbei unterliegen Vermieter immer wieder dem Irrglauben, dass sie zu regelmäßigen, zumindest jährlichen Routinekontrollen berechtigt wären. Dies ist jedoch nicht der Fall.

    rofast.de- 160 Leser -
  • Mithaftung bei Tempo 200 km/h auf Autobahn

    Mithaftung bei Tempo 200 km/h auf Autobahn Bei Verkehrsunfällen im Straßenverkehr, bei denen mehrere Kraftfahrzeuge beteiligt sind, hängt im Verhältnis der Fahrzeughalter zueinander die Verpflichtung zum Ersatz davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen oder dem anderen Teil verursacht worden ist.

    rofast.dein Verkehrsrecht- 102 Leser -
  • Nebenkostenabrechnung – der Mieter muss innerhalb von 12 Monaten Fehler beanstanden

    Nebenkostenabrechnung – der Mieter muss innerhalb von 12 Monaten Fehler beanstanden Sind auf einer Betriebskostenabrechnung Kostenbestandteile enthalten, die gar nicht auf einen Mieter umlegbar sind wie zum Beispiel Kosten der Verwaltung oder die Instandhaltungsrücklage, so muss ein Mieter trotzdem innerhalb von 12 Monaten nach Erhalt einer (formal) ordnungsgemäß erstellten Betriebskostenabre.

    rofast.dein Mietrecht- 67 Leser -
  • Arbeitsecke kein Arbeitszimmer

    Arbeitsecke kein Arbeitszimmer Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden (BFH Urteil vom 17.02.2016 – X R 32/11), dass ein in der Privatwohnung liegender Raum, der zum großen Teil auch privat genutzt wird, sog. Arbeitsecke, nicht als Betriebsausgaben/Werbungskosten berücksichtigt werden kann. Aufwendungen für einen in die häusliche Sphäre eingebundenen Raum, der sowohl zur ...

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Steuerrecht- 32 Leser -
  • Mieterhöhung durch Wertsicherungsklausel Gleitklausel Indexmiete

    Gerade im gewerblichen Mietrecht sind sie an der Tagesordnung: Wertsicherungsklausel, Gleitklausel und Indexklausel: egal wie diese auch genannt werden, im Kern regeln diese die Veränderung der Miete anhand außenstehender Faktoren. Soweit so gut, doch es gibt erhebliches Konfliktpotenzial bei solchen Klauseln zwischen Vermieter und Mieter.

    rofast.dein Mietrecht- 51 Leser -
  • Wechsel des Reisenden bei Pauschalreisen

    Wechsel des Reisenden bei Pauschalreisen Der lang geplante Sommerurlaub steht vor der Tür. Sie können den Urlaub aber leider nicht antreten, da die Hochzeit eines Freundes oder ein wichtiger beruflicher Termin ansteht. Kann auch eine andere Person Ihre Reise antreten? Bis zum Reisebeginn kann der Reisende gemäß § 651 b BGB verlangen, dass statt seiner ein Dritter in die Rech ...

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