• Wirksamkeit eines nicht auffindbaren Testaments

      Ein Ehepaar errichtete mehrere gemeinschaftliche Testamente. bzw. Erbverträge. In dem letzten gemeinsamen Testament erklärten die Eheleute vor einem Notar, ein gemeinschaftliches und wechselbezügliches Testament errichten zu wollen. Äußerst vorsorglich wurde auch jede eventuelle andere früher errichtete letztwillige Verfügung gleich welcher Art widerrufen.

      T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 213 Leser -
    • Eigenbedarfskündigung – kein fliegender Wohnungswechsel zwischen Vermieter und Mieter

      Eigenbedarfskündigung – kein fliegender Wohnungswechsel zwischen Vermieter und Mieter Manchmal ist der Bundesgerichtshof auch kurz und knackig in seinen Entscheidungen. So hat er in einem aktuellen Beschluss nochmals betont, dass bei Eigenbedarfskündigungen die sogenannte Anbietpflicht für Mietverhältnisse in ständiger Rechtsprechung mit dem Ablauf der Kündigungsfrist endet ...

      rofast.dein Mietrecht- 170 Leser -
    • aus 6 mach 12? einseitige Verlängerung von Verjährungsfristen unwirksam

      aus 6 mach 12? einseitige Verlängerung von Verjährungsfristen unwirksam Manchmal muss es auch im Mietrecht schnell gehen, denn bei Beendigung eines Mietverhältnisses greift für manche Ansprüche eine sehr kurze Verjährungsfrist von nur sechs Monaten nach Beendigung des Mietverhältnisses ein. So müssen in der Regel Schäden an der Mietsache vom Vermieter innerhalb von sechs Mon ...

      rofast.dein Mietrecht- 136 Leser -
  • Das neue Reiserecht ab 1.7.2018 – Teil 1:

    Das neue Reiserecht ab 1.7.2018 – Teil 1: Eigenschaft als Reiseveranstalter/Pauschalreise: Es wird künftig begrifflich nach Pauschalreisevertrag, Reisevermittlung und Vermittlung verbundener Reiseleistungen unterschieden. Reiseveranstalter ist, wer als Unternehmer das Paket individuell zusammenstellt, unabhängig davon, ob er sich als Reiseveranstalter darstellt/sieht.

    rofast.de- 91 Leser -
  • Die Baubeschreibung beim neuen Verbraucherbauvertrag

    Auf alle Bauverträge, die ab dem 01.01.2018 abgeschlossen worden sind und noch werden, findet das neue Baurecht des BGB Anwendung. Durch die Baurechtsreform sind zahlreiche Änderung in das BGB eingebracht worden, von denen unter anderem auch die Verbraucher profitieren sollen. So hat der Bauunternehmer z.B.

    rofast.de- 77 Leser -
  • Nachlassgericht nun auch in Baden-Württemberg beim Amtsgericht

    Nachlassgericht nun auch in Baden-Württemberg beim Amtsgericht Zum Ende des Jahres 2017 wurden die Bezirksnotariate in Baden-Württemberg aufgelöst. Dadurch wurde hinsichtlich der Nachlassgerichte den Amtsgerichten die bisherige Zuständigkeit der Bezirksnotariate zugewiesen. Baden-Württemberg war das einzige Bundesland, in welchem die Amtsgerichte noch nicht die Aufgaben des ...

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 58 Leser -
  • Private Zuzahlungen zur Tagesmutter sind vom Jugendhilfeträger zu erstatten

    Eltern haben Anspruch auf Bereitstellung eines Kinderbetreuungsplatzes. Gegebenenfalls muss der Jugendhilfeträger Tagesmütter benennen, die zur Betreuung bereit sind. Sind die Eltern von den Kosten der Betreuung generell befreit, gilt dies auch für private Zuzahlungen an die Tagesmutter. Die Eltern haben dann einen Erstattungsanspruch, wie das Verwaltungsgericht Darmstadt am 13.

    rofast.de- 66 Leser -
  • Amokdrohung als Grund für fristlose Kündigung

    Amokdrohung als Grund für fristlose Kündigung Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Kündigung unterliegt mannigfachen Beschränkungen. Für den Regelfall der Beendigung durch eine ordentliche Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist sind in der Regel die Vorgaben des Kündigungsschutzgesetzes zu beachten.

    rofast.de- 80 Leser -
  • Auskunftspflicht eines Vorsorgebevollmächtigten

    Auskunftspflicht eines Vorsorgebevollmächtigten Ein sehr häufig in der Praxis auftretendes Problem ist der Umfang der Auskunftspflicht eines Vorsorgebevollmächtigten. Insbesondere nach dem Tod des Vollmachtgebers möchten die Erben häufig Auskunft über die Tätigkeit des Bevollmächtigten erhalten. Dieser ist hierüber meistens nicht sehr erfreut und verweigert diese Auskunft.

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 82 Leser -
  • Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2018

    Zu Beginn des neuen Jahres ist es einmal wieder so weit, es tritt eine neue Düsseldorfer Tabelle zur Berechnung von Kindesunterhaltsansprüchen in Kraft. Die Düsseldorfer Tabelle hat zwar keine Gesetzeswirkung, wird jedoch in sehr vielen Fällen zur Berechnung von Kindesunterhaltsnsprüchen zu Grunde gelegt.

    rofast.de- 47 Leser -
  • Unterhalt: wer nicht die Wahrheit sagt bekommt auch nichts

    Unterhalt: wer nicht die Wahrheit sagt bekommt auch nichts Wer es mit der Wahrheitspflicht bei Gericht nicht ernst nimmt, kann schnell sein blaues Wunder erleben. Teilt zum Beispiel ein unterhaltsberechtigter Ehegatte im Trennungsunterhaltsprozess dem Gericht bzw. dem leistungsfähigen Ehegatten wahrheitswidrig nicht mit, dass zwischenzeitlich eine Berufstätigkeit aufgenommen ...

    rofast.de- 98 Leser -
  • Rücklagen für Bestattungskosten, sicher vor dem Sozialamt?

    Vielen Personen ist eine angemessene Bestattung sehr wichtig und sind dafür bereit auch schon zu Lebzeiten einen größeren Geldbetrag zur Seite zu legen. Wenn aber diese Person Sozialleistungen bezieht, versucht das Sozialamt häufig den für die Beerdigung zurückgelegten Betrag heraus zu verlangen. Das Sozialgericht Gießen musste nun über einen solchen Fall entscheiden.

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 73 Leser -
  • Absicherung eines behinderten Kindes und Erhalt der Erbschaft durch Testament

    Absicherung eines behinderten Kindes und Erhalt der Erbschaft durch Testament Ein großes Anliegen von Eltern behinderter Kinder ist, diese auch nach dem eigenen Versterben gut versorgt zu wissen. Mit der Erbschaft kommt das behinderte Kind zu Vermögen. Der Unterhalt und die Unterbringung des Kindes können fortan mit diesem Vermögen bestritten werden und der Sozialhilfeträge ...

    rofast.dein Erbrecht- 77 Leser -
  • Architekt trägt Genehmigungsrisiko auch im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

    Architekt trägt Genehmigungsrisiko auch im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Architekt trägt Genehmigungsrisiko auch im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Dass der mit der Planung beauftragte Architekt mangels anderer Vertragsabsprache grundsätzlich das Genehmigungsrisiko für ein eingereichtes Baugesuch trägt, ist gesicherte Erkenntnis und durch eine Vielzahl von Jud.

    rofast.de- 33 Leser -
  • Abwarten und Tee trinken? Im Unterhaltsrecht lieber nicht!

    Abwarten und Tee trinken? Im Unterhaltsrecht lieber nicht! Wer einen Unterhaltsanspruch für sich selbst oder für minderjährige Kind geltend machen kann, sollte damit nicht allzu lange abwarten. Unterhalt wird grundsätzlich für die Zukunft gewährt und zugesprochen, Unterhaltsansprüche für die Vergangenheit können nach der gesetzlichen Regelung lediglich als Ausnahme geltend g ...

    rofast.de- 65 Leser -

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