Rheinrecht - Artikel vom März 2013

  • FAREDS mahnt ab: Anal Honeys

    Auch Pornofilme unterfallen dem Schutz des Urheberrechts, auch wenn man sich über das Erreichen der notwendigen schöpferischen Höhe durchaus Gedanken machen könnte. Die Hamburger Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS hat daran jedenfalls keinen Zweifel und mahnt derzeit im Auftrag der Firma “John Stagliano, Inc.

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  • Flexstrom unterliegt durch Anerkenntnis

    Mein Mandant schloss am 24.11.2010 einen Stromliefervertrag mit der Firma Flexstrom ab. Bestandteil des Vertrages war ein Bonus von 200 EUR. In der Vertragsbestätigung, die er von Flexstrom erhielt, wurde dieser Bonus ausdrücklich bestätigt: „Der Bonus wird Ihnen vereinbarungsgemäß nach 12 Monaten erstattet.“ In § 7.

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  • 10 Fragen zu Abmahnungen – und 10 Antworten

    Wer unerwartet Post von Waldorf Frommer, FAREDS, Kornmeier und Partner oder Rechtsanwalt Daniel Sebastian erhält, ist mindestens unangenehm überrascht, meistens aber schlichtweg geschockt. Diese Kanzleien haben sich nämlich auf Abmahnschreiben spezialisiert, mit denen angebliche Urheberrechtsverstöße gerügt werden.

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  • BGH: Kein generelles Verbot von Hunde- und Katzenhaltung

    Eine Klausel in einem Formularmietvertrag, die dem Mieter pauschal untersagt, “Hunde und Katzen zu halten”, ist unwirksam, da sie den Mieter unangemessen benachteiligt. Dies hat der u.a. für das Wohnraummmietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs nun entschieden (Urteil vom 20. März 2013 – VIII ZR 168/12).

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • LG Köln: Zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast

    Wer über eine Internettauschbörse Filme oder Musik herunterlädt, bietet diese Dateien in der Regel zugleich auch anderen Nutzern dieser Netzwerke zum Download an. Die Zuordnung der verwendeten IP-Adresse zu einem konkreten Anschlussinhaber führt dann oft dazu, dass dieser von den geschädigten Rechteinhabern (Musikindustrie, Filmgesellschaft o.ä.

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  • Gläubiger beziffert Forderung nicht

    Gerade rief mich ein ratloser Mandant an. Er habe an einem Mietfahrzeug einen Schaden verursacht. Seine Haftung sei unstreitig. Die Mietautofirma habe ihm bisher aber noch nicht mitgeteilt, in welcher Höhe er denn für den Schaden aufkommen müsse. Sie lasse sich damit sehr viel Zeit. Er wüsste aber nun gerne, was da auf ihn zukommt und in welcher Höhe er zahlen müsse.

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  • Haywire – Abmahnung durch Waldorf Frommer

    Der Action-Thriller “Haywire” des Regisseurs Steven Soderbergh aus dem Jahr 2012 ist derzeit in Internettauschbörsen und Filesharing-Netzwerken sehr beliebt. Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer mahnt die mit der unerlaubten Verbreitung des Films verbundenen Urheberrechtsverletzungen im Auftrag der Tele München GmbH ab.

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  • Waldorf Frommer mahnt ab: Die Tränen des Regenbogens

    Mir liegen Abmahnungen der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für die Universum Film GmbH vor. Abgemahnt wird aktuell die illegale öffentliche Zugänglichmachung des Filmes “For Colored Girls – Die Tränen des Regenbogens” über Internettauschbörsen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, über seinen Internetanschluss die betreffende Urheberrechtsverletzung unter Verwendung der Tauschbörse ...

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  • Abwegig

    Sehr geehrter Herr Schwartmann, ich bin durch eine Internetseite auf Sie aufmerksam geworden und hätte da eine Frage an Sie. [...] Es würde mich sehr freuen wenn Sie mir helfen könnten. Vielen Dank im Voraus 20 Minuten später ein Nachtrag: Sehr geehrter Herr Schwartmann, wenn eine Antwort von Ihnen Geld kostet, dann ziehe ich meine Fragen an Sie zurück & bitte S ...

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  • Da waren es nur noch zwei

    Wer von der Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe abgemahnt wurde, muss sich nicht wundern, wenn er nun stattdessen Post von der Kanzlei Bindhardt & Lenz bekommt: Rechtsanwalt Dr. Heiner Bindhardt ist nämlich offenbar aus der alten Kanzlei ausgeschieden und hat sich mit Rechtsanwalt Mirko Lenz zusammengetan.

    Rheinrechtin Medienrecht Abmahnung- 289 Leser -
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