• Bitte keine Einschreiben!

      Als ich am Montag aus dem Weihnachts-Jahreswechsel-Urlaub zurückkehrte, begrüßte mich im Posteingang der bekannte gelbe Zettel der deutsche Post, mit dem mir mitgeteilt wurde, dass seit dem 30.12. ein Einschreiben mit Rückschein für mich auf Abholung wartete. Als ob ich nach einer Woche Abwesenheit nun nichts Besseres zu tun hätte,als mich bei der zuständigen Filiale der Schne ...

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 937 Leser -
    • BGH: Sofort-Kauf-Preis bei eBay nicht bindend

      Der Beklagte bot am 16.10.2014 über die Internetplattform ebay.de ein E-Bike zum Kauf an. Konkret angeboten wurde ein PEDELEC STEVENS E-CAPRILE 25 GENT BOSCH NEU E-Bike zum Sofortkaufpreis von 100 EUR + Versandkosten. Mein Mandant nahm dieses Angebot zu dem von dem Beklagten angegebenen Sofortkaufpreis von 100 EUR durch Klicken auf „sofort-kaufen“ an.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 820 Leser -
    • Wer kokst, der läuft

      Gestern legte mir ein aufgeregter Mandant einen Bußgeldbescheid vor, nach dem er ca. 190 EUR zahlen sollte, außerdem ein Fahrverbot von 1 Monat bekam und 2 Punkte in Flensburg. Der Bußgeldbescheid datierte vom 02.12.2016. “Was kann ich denn dagegen machen?”” – Wann haben Sie den denn bekommen. “Ist schon was her, so Anfang Dezember.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 752 Leser -
  • beA: Vorsicht vor Softwarezertifikaten!

    Der 1.1.2018 steht in wenigen Tagen bevor und ab dann müssen wir Anwälte über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) empfangsbereit sein. Wer bis dahin keinen Zugang zu seinem von der BRAK eingerichtete ...

    Rheinrecht- 103 Leser -
  • Mahnbescheide für rka: Alle Jahre wieder

    rka beantragt für die Koch Media GmbH wiederum Mahnbescheide Wie schon in den letzten Jahren beantragen die großen, für Filesharing-Abmahnungen bekannten Kanzleien, rechtzeitig vor den Feiertagen im großen Stil gerichtliche Mahnbes ...

    Rheinrecht- 97 Leser -
  • Haftungsfalle beA

    Ab dem 01.01.2018 muss jeder Anwalt über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) erreichbar sein. Dazu benötigt er eine beA-Basiskarte und ein geeignetes Lesegerät. Wo man das alles bekommt und wie man das einrichtet, ...

    Rheinrecht- 541 Leser -
  • Asylanten als Kündigungsgrund

    Heute morgen sprach mich eine Mandantin beim Einkaufen an. Ob ich mal eben 5 Minuten Zeit hätte. Die hatte ich. Sie habe einen Mietvertrag unterschrieben, der nun zum 01.11. beginnen würde. Der Vermiet ...

    Rheinrecht- 198 Leser -
  • Erstattung der Anwaltskosten bei Unfallschadensregulierung

    Rechtsanwaltskosten als Schadensersatz Die gegnerische Kfz-Haftpflichtversicherung hat in der Regel die dem geschädigten entstandenen Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwaltes zur Unfallschadensregulierung zu erstatten. Dies hat nun auch das Amtsgeric ...

    Rheinrecht- 226 Leser -
  • Mitverschulden bei Benutzung des falschen Radwegs

    Vorfahrt bei Fahren auf dem Radweg entgegen der erlaubten Fahrtrichtung Eine Fahrradfahrerin, die den Radweg auf der falschen Seite benutzt, also entgegen der freigegebenen Fahrtrichtung fährt, behält zwar gegenüber aus untergeordn ...

    Rheinrecht- 71 Leser -
  • Vorbeugende Gewährleistung

    Ist der erworbene Artikel mangelhaft, steht dem Käufer nach den Gewährleistungsvorschriften des BGB ein Anspruch auf Nacherfüllung zu. Ist die Nacherfüllung unmöglich oder scheitert sie, darf er vom Kaufvertrag zur ...

    Rheinrecht- 92 Leser -
  • Einspruchsfrist wegen Urlaub verpasst

    Mein Mandant schickte mir Anfang der Woche eine E-Mail in einer laufenden Sache, der er beiläufig ein gerichtliches Schreiben in einer neuen Angelegenheit beigefügt hatte und fragte mich, ob er si ...

    Rheinrecht- 150 Leser -
  • Alle Spiele, alle Tore: Freitags nie

    Als Kunde des Pay-TV-Senders Sky schauten Fußballfans, die am Freitagabend das Spiel zwischen dem glorreichen 1. FC Köln und dem Hamburger Sportverein (dessen Ergebnis an dieser Stelle nicht thematisiert werden so ...

    Rheinrecht- 109 Leser -
  • Urlaub

    Die Kanzlei bleibt wegen s vom 14. bis 18.08.2017 geschlossen. In dring ...

    Rheinrecht- 94 Leser -
  • Kollegen-Umfrage zu Anwalt.de und Co: Nofollow

    Mit Erschrecken mußte ich heute feststellen, daß einige große Rechtsportale, wie z.B. anwalt.de und 123recht.net dazu übergegangen sind, Links mit einem nofollow-Tag zu versehen. Das bedeutet nichts anderes, als daß ...

    Rheinrecht- 166 Leser -
  • PayPal Käuferschutz: Auf die Details kommt es an!

    Wer sich auf den PayPal-Käuferschutz berufen will, sollte aufpassen. PayPal hält sich in seiner Käuferschutzrichtlinie nämlich einige Möglichkeiten offen, nicht haften zu müssen. Das musste nun ein Mandant zu s ...

    Rheinrecht- 134 Leser -
  • Rechtsmißbräuchliche Tagesplanung

    Das Amtsgericht Soest hat für einen Mittwoch im Juli, morgens um 9:30 Uhr, eine Güteverhandlung mit nachfolgender mündlicher Verhandlung in einer Zivilsache anberaumt. Von meinem Wohnort aus muß ich da ...

    Rheinrecht- 219 Leser -
  • Keine Entbindung ohne schriftliche Vollmacht

    Gestern abend wurde ich um 18 Uhr von einem Kollegen beauftragt, in einer Bußgeldsache einen Termin vor dem Amtsgericht Mettmann in Untervollmacht wahrzunehmen. Eine Untervollmacht war beigefügt, ebenso ein Antrag auf Entpflichtu ...

    Rheinrecht- 106 Leser -
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