reuter-arbeitsrecht.de - Artikel vom September 2011

  • Ein richtiger Arbeitsrechtsfall mit 46.378.000,00 EUR Gegenstandswert…

    Es handelt sich nicht um eine Kündigungsschutzklage (deren Gegenstandswert wird ja nach dem Monatsgehalt bemessen, und bei der Zahl…). Wer mal in die Terminsübersicht beim Bundesarbeitsgericht hereinschauen will, entdeckt (verschoben auf den 13.10.2011) – einen wettbewerbsrechtlichen Fall! Noch schöner: Einen, in dem es mal um Schadensersatz geht (§ 9 UWG) und – noch doller – ei ...

    510 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Sie haben es schon wieder getan…

    Dass Einzelpersonen ständig so viel Geld verzocken, dass Banken und ganze Staaten in Schwierigkeiten kommen, gibt es nur in Bankerkreisen. Seit Barings an Nick Leeson pleiteging, weiss man das, Jerome Kerviel hat auch seinen Anteil. Jetzt reiht sich die UBS ein: Ein einziger Mitarbeiter schlägt voll zu und versenkt 2 Milliarden EUR.

    106 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Ganz viele diskriminierende Anwälte

    Oder: Sie müssen auch nicht alles vom Anwalt machen lassen… Das OLG Karlsruhe hat einen AGG-Fall entschieden (Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 13.09.2011 – 17 U 99/10- Pressemitteilung). Das können die auch! Nicht nur Arbeitsgerichte sind mit dem AGG beschäftigt. Als die Pläne zur Auflösung der Arbeitsgerichtsbarkeit das letzte Mal modern waren, da fauchte mich auf me ...

    33 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Verbrechen in der Anwaltskanzlei (Teil III und Schluss)

    Alles beim Alten, wie das Foto zeigt – beim alten Chaos, möchte man sagen. Normales Büro, nach den Dreharbeiten Die echten Anwaltsschreibtische sind viel unordentlicher (meiner ist es jedenfalls) als die der Filmanwälte. Wir haben auch keinen War Room – da zieht sich der Anwalt in der Fiktion immer hin zurück, wenn es an die wirklich schwierigen Fälle geht.

    182 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Verbrechen in der Anwaltskanzlei (Teil I)

    Gleich sechs Mal soll es geschehen. Bei uns. Das Verbrechen. Natürlich nur im Film. Das ZDF lässt den Beststeller-Erzählband „Verbrechen“ des (Strafverteidiger-) Kollegen Ferdinand von Schirach zu einem Sechsteiler verfilmen. Weil es um Anwälte geht, braucht man dafür eine Anwaltskanzlei. Am besten Berlins schönste, und die haben in aller Unbescheidenheit nun einmal wir.

    143 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Verbrechen in der Anwaltskanzlei (Teil II)

    Man kommt während der Dreharbeiten naturgemäß nicht zum Arbeiten, aber eben auch kaum zum Bloggen. Und der Wunsch, ein paar Fotos vom Set zu schießen, ist verständlich, aber ebenso verständlich nicht im Interesse der Filmschaffenden. Es soll doch bei der Erstausstrahlung eben wirklich das erste Mal sein, dass jemand sieht, welche Optik für das Set gewählt wurde.

    168 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Tagelöhner (Teil II)

    Tagelöhner waren hier schon einmal Thema. Der Tagelöhner ist für Ideologen ein Idealtypus des Arbeiters – jedenfalls meinen Ideologen das, die „den Arbeitgeber/Kapitalisten“ nch eigener Auffassung genau verstehen. Der Tagelöhner kommt morgens, um beim Kapo zu fragen, ob der heute etwas für ihn hat. Der Kapo knurrt dann „Ja“ oder „nein“.

    29 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Geben und Nehmen

    Die Betriebsrätin in unserem Fall (LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8.07.2011 – 6 Sa 713/10) sagte öffentlich, und zwar in einem Rundfunkinterview, bei ihrem Arbeitgeber ginge es rechtswidrig zu. So würden Arbeitszeitgesetze nicht eingehalten und Mitarbeiter um ihre Pausenzeiten betrogen. Dieser Äußerung folgten zwei Kündigungen.

    30 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Anwälte haben keine Freunde

    Letztes Jahr hatte das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 1.09.2010 − 5 AZR 517/09) eine einfache Klausel in einem Arbeitsvertrag vor der Flinte. Nach der – pauschalen – Entlohnung hieß es: „…Mit der vorstehenden Vergütung sind erforderliche Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten…“ Das Ergebnis kennt man: Die Klausel ist intransparent (§ 307 Abs. 1 BGB), und deshalb nichtig.

    554 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Iris R, WETTIN-LÖBEJÜN und voller arbeitsrechtlicher Crash

    Seien Sie mal ganz ehrlich, von Wettin-Löbejün haben Sie noch nix gehört. Es liegt im Bezirk des Arbeitsgerichts Halle. Es gibt ein Rathaus. Da gab es eine Personalchefin, die gibt es jetzt wieder. Der Rest ist Provinzposse vom Feinsten: Iris R. arbeitet Vollzeit als Personalchefin. Im Rathaus.

    60 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Anwälte, Beschäftigungsverbote, Urlaub – im Arbeitsrechtsdschungel

    Viele Arbeitnehmer finden den Weg zu uns nicht. Es wird aber jedenfalls aus ideologischen Gründen auch keiner weggeschickt (schrieb nicht einmal sogar der große Kollege J.-H. Bauer aus der schwäbischen Hauptstadt: Anwälte leben nicht davon, Mandate abzulehnen…?). Stimmt schon: Wir vertreten Arbeitgeber, aber das hat nichts mit Ideologie zu tun. Perspektivenwechsel tut nämlich auch manchmal gut.

    51 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Opa im Flugzeug?

    Diese Überschrift ist doppelt diskriminierend: Sie bezeichnet über 60-jährige als Opa (obwohl sie vielleicht keine Enkel haben) und unterstellt (leider mit wenigen Ausnahmen zu Recht), Flugkapitän sei ein Männerberuf. Gegen das „Opa“ sind einige Flugkapitäne der Lufthansa vorgegangen. Nach deren Tarifverträgen – ! – haben sie mit 60 Jahren das Cockpit zu verlassen.

    54 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
  • Von der überragenden arbeitsrechtlichen Bedeutung des Thüringischen Feiertagsgesetzes

    Kennen Sie das Thüringische Feiertagsgesetz (ThürFtG)? Es wird Zeit, sich damit zu beschäftigen, wenn Sie es im Arbeitsrecht zu tun haben. Den Beleg finden Sie in einem Verwerfungsbeschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 24.8.2011 (8 AZN 808/11), dessen Gründe jetzt veröffentlicht wurden. Jeder Rechtsanwalt kennt ein Gewohnheitsrecht, das zum Zivilprozess gehört wie das Oktoberfe ...

    29 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Beschwerde wegen Fronleichnam verfristet

      Der Fronleichnamstag ist nach den Regelungen des Thüringer Feiertagsgesetzes in Erfurt kein gesetzlicher Feiertag. Das Bundesarbeitsgericht hat in dem hier entschiedenen Fall die Beschwerde wegen der nicht eingehaltenen Einlegungsfrist von einem Monat nach Zustellung des in vollständiger Form abgefassten Urteils für unzulässig (§ 72a Abs. 2 Satz 1 in Verb. mit Abs. 5 Satz 3 ArbGG) erklärt.

      25 Leser - Rechtslupein Arbeitsrecht -
  • Beraterhinweis: Wenn der Tod naht, kündigen Sie Ihr Arbeitsverhältnis

    Wir Juristen sind – milde ausgedrückt – manchmal rechte Trampel: Die auch hier kommentierte – durchaus kontroverse – Entscheidung des BAG zur Vererblichkeit des Urlaubsanspruchs motiviert manchen Kollegen jetzt zu einem „Beraterhinweis“. Das ist auch deshalb misslich, weil es von der Entscheidung nur eine Pressemitteilung gibt, die keinerlei Hinweis darauf enthält, welche Begrün ...

    188 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
    Vorher zum gleichen Thema:
    • Keine Vererblichkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen

      Endet das Arbeitsverhältnis mit einem zuvor lange Zeit arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer mit dessen Tod, so erlischt der Urlaubsanspruch. Er wandelt sich dann nicht mehr nach § 7 Abs. 4 BUrlG in einen Abgeltungsanspruch um, der auf die Erben übergehen könnte. Hieran hat sich durch die neuen Vorgaben des Gemeinschaftsrechts zur Abgeltung des Urlaubs bei Langzeiterkrankten nichts geändert.

      10 Leser - Linten & Partner Rechtsanwälte
  • Katholische Chefarztkündigung: Verneigung vor dem Grundgesetz

    Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 8. September 2011 – 2 AZR 543/10) hält die Kündigung wegen Wiederverheiratung für unwirksam. Über das Kirchenarbeitsrecht hatten wir bereits häufiger berichtet. Das gilt auch für die kontroverse Kündigung des Chefarztes in einem Krankenhaus eines katholischen Trägers. Er hatte sich zum zweiten Male verheiratet.

    80 Leser - reuter-arbeitsrecht.de
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