• Böhmermann wollte nicht beleidigen, hat nicht beleidigt und wird auch nie beleidigen

    Da ist sie raus, die Entscheidung der Staatsanwaltschaft zur Strafbarkeit Böhmermanns wegen seines sog. „Schmähgedichtes“. Das Verfahren wurde nach § 170 II StPO eingestellt. Das bedeutet soviel wie: Freispruch. Und das auf der ganzen Linie. Das in einfachen Worten zu umschreiben ist nicht leicht. Vielleicht so: Die Staatsanwaltschaft hält es für sehr fraglich, ob es sich um e ...

    Rechtsverkehr.de- 106 Leser -
  • Heinz Müller vs Mainz 05 – Zittersieg?

    „Wo wollen Sie hin?“ Der Rentner vor mir, irritiert von soviel Neugier des gerichtlichen Sicherheitspersonals, antwortet prompt: „Ei zur Berufungsverhandlung Heinz“, um nach einer kurzen Pause und fragenden Blicken des Kontrolleurs nachzuschieben: „Müller – Heinz Müller gegen Mainz 05″. Im Gerichtssaal warten bereits einige Medienvertreter.

    Rechtsverkehr.de- 94 Leser -
  • Keine Garantie bei Plastikteilen

    “Auf Plastikteile geben wir keine Garantie.” So blökte es mir die freundliche Dame des Kühlschrankersatzteilehändlers meines Vertrauens durch den Telefonhörer ins Ohr. Ich hatte mich getraut, dort anzurufen. Das vor 4 Monaten erworbene Ersatzteil, ein Getränkehalter für die Tür (27,50 €), war defekt. Gerissen. Einfach so. Ohne Fehlbedienung, ich schwöre. Nun hatten wir ein Problem.

    Jörg Schmenger/ Rechtsverkehr.de- 178 Leser -
  • Gutachter? Den schickt die Versicherung.

    Ein altes Thema und ein ganz altes Lied, fast schon ein Evergreen. Eigentlich meint man, dass Werkstätten mittlerweile wissen, welche Rechte unfallgeschädigte Kunden haben. Zum Beispiel das Recht auf einen selbst gewählten Gutachter. Bei Mercedes in Mainz sieht das noch anders aus. Dort bat ein verunfallter Kunde um Vermittlung eines Gutachters. Gutachter? So was habe man nicht.

    Jörg Schmenger/ Rechtsverkehr.de- 283 Leser -
  • Ich fahr’ Dich Uber haupt nicht mehr

    Das kleine startup Unternehmen Uber kann einen weiteren Erfolg verbuchen. Zunächst wurde dem Fahrdienstvermittler per einstweiliger Verfügung verboten, seine Dienste in Deutschland anzubieten. Wie es sich für einen Robin Hood der Fahrgastbeförderung gehört, reagierte das Unternehmen clever: “Wir machen weiter”, hieß es prompt.

    Jörg Schmenger/ Rechtsverkehr.de- 153 Leser -
  • Halterhaftung für Mobiltelefone?

    Es hat hinten und vorne nicht gereicht. Also wurde Ebby freigesprochen. Natürlich nicht ohne die mahnenden Worte des Gerichts, vieles spräche für ihn als Täter aber für eine Verurteilung reiche die Beweislage nicht aus (das gibt es nicht nur beim Kachelmann). Langweilige SMS ohne beleidigenden Inhalt.

    Jörg Schmenger/ Rechtsverkehr.de- 112 Leser -
  • Scansnap IX 500 für Anwälte

    IX 500 wartet auf Arbeit Das papierlose Büro wird es in meiner Lebensarbeitszeit wohl nicht mehr geben. Ein papierarmes aber schon. Erster Schritt: Die elektronische Aktenführung. Diese sieht natürlich vor, dass die ganze Briefpost irgendwie elektronifiziert werden muss. Der moderne Anwalt benötigt also einen Scanner – und zwar einen guten.

    Jörg Schmenger/ Rechtsverkehr.de- 431 Leser -
  • BGH Sieger Besieger

    Es ging um 330 EUR. Der Mandant, Daimleris Mercenidis, griechischer Staatsbürger, erhielt im Spätsommer 2009 eine Delle in seinem 10 Jahre alten Benz hinten links. Schuld war der Andere. Mercenidis regulierte selbst an und legte einen Kostenvoranschlag der Daimler AG über 2.400 EUR vor. Zu viel, befand die Kravag. Eine gleichwertige Werkstatt könne viel günstiger reparieren.

    Rechtsverkehr.de- 249 Leser -
  • Mainz: Einspruch gegen Bußgeld auch ohne Vollmachtsvorlage

    Ich zeige meine Vollmacht nicht. Nein, meine Vollmacht zeig’ ich nicht Bekanntlich mischt die Stadt Mainz seit einiger Zeit fleißig im Bußgeld-Geschäft mit. Mittlerweile hat man drei ES 3.0 angeschafft, die rund um die Uhr ihrer Arbeit nachgehen. Für Kleinigkeiten wie Einspruchsverfahren hat man nicht so die Zeit. Vor Gericht zieht sowieso kaum ein Kunde, so die Pressestelle.

    Rechtsverkehr.de- 101 Leser -
  • 88 Kilo

    Nein. Es ist keine geringe Menge, die die nicht geeichte Waage anzeigte. Wir reden auch nicht von einem Stoff, dessen Besitz strafbar ist. Mit sowas hat ein kleiner Fachanwalt für Verkehrsrecht nichts zu tun. Das sollen andere machen. Der Meister oder Pohlen, der (Herr) Hoenig, der Siebers… Die Liste ist lang. Wir reden von etwas völlig anderem. Meinem Gewicht.

    Rechtsverkehr.de- 302 Leser -
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