• OLG Jena: Zeugen vom Hörensagen? Auch gut!

    Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat mit Urteil vom 29.11.2011, Az. 4 U 588/11 mal was für die Gefallenen und Gestürzten getan. Während man sonst fast glauben muss, daß der unbeobachtete Glatteissturz mangels Beweis keine Schadensersatzansprüche auslösen kann, hat das OLG die Klageabweisung des Landgerichts Mühlheim aufgehoben und den Fall zur weiteren Klärung an das Lan ...

    rechtsanwalt-leisner.dein Zivilrecht- 332 Leser -
  • OLG Hamm: RSV darf beim “Rummelboxen” nicht nachtreten

    Das Verhältnis zwischen Rechtsschutzversicherern und Rechtsanwälten ist leider nicht immer von gegenseitigem Vertrauen geprägt. Während Rechtsanwälte sich regelmäßig die Haare raufen, weil ein Sachbearbeiter bei der Versicherung “ein bisschen langsam” dabei ist, den Schadensfall festzustellen und Vorschüsse auszuzahlen, stehen den Versicherern sicher regelmäßig die Haare zu Ber ...

    rechtsanwalt-leisner.de- 252 Leser -
  • OLG Koblenz: Eine Mauer ist kein Zaun und ein Gebäude auch nicht

    Man muss es nicht groß dramatisieren. Also: Eine ein Grundstück einfriedende freistehende Mauer ist kein Zaun im Sinne der für Wohngebäudeversicherungen häufig verwendeten allgemeinen Versicherungsbedingungen VGB 88 und zum Gebäude an sich gehört es auch nicht, auch nicht als Zubehör. So hat es das OLG Koblenz mit Urteil vom 23.09.2011, Az.

    rechtsanwalt-leisner.de- 49 Leser -
  • BGH: Ideen, wenn sonst nichts mehr hilft

    Wie schon gebloggt, regt Weniges nur die anwaltliche (und richterliche) Findigkeit so an, wie die Gefahr (oder Chance), daß die Berufungsbegründungsfrist versäumt ist. Der Bundesgerichtshof springt den Säumigen bei und gewährt so manches Schlupfloch. Meist geht es dabei um die sonst so zuverlässige Rechtsanwaltsfachangestellte oder Faxprobleme um Mitternacht.

    rechtsanwalt-leisner.dein Zivilrecht- 82 Leser -
  • OLG Nürnberg: Wehe, wenn ein Bus auffährt

    Motorisiert am Straßenverkehr teilzunehmen ist bekanntlich eine gefährliche Sache, gefährlicher als Blumengießen oder aus dem Fenster gucken. Wo es eine Menge Gefahren gibt, gibt es eine Menge Schäden und die muss irgendwer bezahlen. Der Gesetzgeber hat entschieden, die Gefahren des motorisierten Straßenverkehrs von den Kraftfahrzeugshaltern tragen zu lassen.

    rechtsanwalt-leisner.dein Verkehrsrecht- 81 Leser -
  • BGH: Jedenfalls 3 Bäume weit reicht die Haftpflicht

    Der Versicherungsnehmer (VN) eines Privathaftpflichtversicherers hatte auf dem Grundstück seiner Eltern drei ca. 20 Meter hohe Pappeln mit einer Motorkettensäge umgesägt. Eine Pappel stürzte erschreckender Weise aufs Haus des Nachbarn und zerschlug ihm das Dach, den Schornstein, die Satellitenantenne und die Wäschespinne, alles in allem 7.181,75 Euro Schaden.

    rechtsanwalt-leisner.de- 278 Leser -
  • BGH: Wie man eine Lebensversicherung nicht pfändet

    Der höchstrichterlichen Rechtsprechung kann man eine Menge entnehmen, dabei selten, wie es geht und oft, wie es nicht geht. Mit Urteil vom 12.10.2011, Az. IV ZR 113/1o hat der Bundesgerichtshof mal wieder gezeigt, wie es nicht geht, nämlich eine Lebensversicherung zu pfänden. Was war passiert? Der Ehemann der Klägerin hatte bei einem Lebensversicherer eine Kapitallebensversic ...

    rechtsanwalt-leisner.de- 218 Leser -
  • OLG Hamm: Arglistige Falschangaben sind eine ganz schlechte Idee

    Aus gegebenen Anlass und damit es alle verstehen drei Merksätze für den Schadensfall im Versicherungsrecht: 1. Der Versicherer ist Dein Vertragspartner, nicht Dein Freund. Verlass Dich nicht auf schnelle Hilfe, erwarte keine Geschenke, Kulanz ist nicht einklagbar. 2. Wenn der Versicherer Geld sparen kann, spart er Geld. 3.

    rechtsanwalt-leisner.de- 307 Leser -
  • BGH: Prozentrechnen bei rumpfnäheren und rumpfferneren Gliedern

    Unfallversicherungen versprechen für den Fall der unfallbedingten Invalidität Geldleistungen, dessen Höhe sich nach den sogenannten Gliedertaxen bemisst. Je schwerer die Unfallfolgen sind, desto mehr Geld wird bezahlt, wobei durchaus absichtlich schematisch vorgegangen wird. Eine Gliedertaxe kann zum Beispiel so aussehen: Verlust oder Funktionsverlust eines Arms im Schulterge ...

    rechtsanwalt-leisner.de- 35 Leser -
  • BGH: Versicherer kann bei Trunkenheitsfahrt 100 Prozent kürzen

    Der Bundesgerichtshof rundet seine Rechtsprechung zur Leistungskürzung im Versicherungsfall ab. Mit Urteil vom 11.01.2012, Az. IV ZR 251/10, stellte er fest: Der Versicherer kann bei grob fahrlässiger Verletzung einer vertraglichen Obliegenheit durch den Versicherungsnehmer in Ausnahmefällen die Leistung vollständig versagen (hier: Kürzung auf null bei absoluter Fahruntüchtigkeit).

    rechtsanwalt-leisner.de- 60 Leser -
  • BGH: Wie man aus der Krankenpflichtversicherung herauskommt

    Jetzt ist es passiert! Der Bundesgerichtshof folgt der von mir hier im Blog süffisant kommentierten Auffassung des OLG Celle. Danach bedeutet die Regelung in § 206 Abs. 1 VVG: “Jede Kündigung einer Krankheitskostenversicherung, die eine Pflicht nach § 193 Abs. 3 Satz 1 erfüllt, ist durch den Versicherer ausgeschlossen.” nicht, daß jede Kündigung ausgeschlossen ist (BGH, Urteil vom 07.12.

    rechtsanwalt-leisner.de- 429 Leser -
  • OLG München: Rechtsschutz auch bei “unnötiger Erhöhung der Kosten”

    Ich nehme mal an, der Baustein “Arbeitsrecht” kommt Rechtsschutzversicherer sehr teuer. Allerdings ist gerade das Arbeitsrecht – neben Verkehrs- und Mietrecht – für viele Leute der Hauptgrund, eine Rechtschutzversicherung abzuschließen. Und die Versicherer überlegen, wie sie sparen und trotzdem mit Arbeitsrechtsschutz werben können. Ein Ansatz: Im Schadensfall die Kosten gering halten.

    rechtsanwalt-leisner.de- 29 Leser -
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 55 Artikel, gelesen von 6.381 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-12-15 05:09:30 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 72 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK