Rechtsanwalt Kramarz - Artikel vom Oktober 2014

  • AGB-Recht: Unwirksame Klausel zur Aufrechnung in den AGB

    24. Oktober 2014 Das OLG Nürnberg hat in einer Entscheidung aus August 2014 entschieden, dass eine von vielen verwendete Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Verbot der Aufrechnung unwirksam ist. Die Klausel hatte folgenden Wortlaut: „Aufrechnung durch den Käufer mit Gegenansprüchen gleich welcher Art ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der zur Aufrechnung geste ...

    Rechtsanwalt Kramarz- 61 Leser -
  • Herbst der Mahnbescheide wg Filesharing

    5. Oktober 2014 In den vergangenen Tagen wurden mir mehrere gerichtliche Mahnbescheide und Klagen vorgelegt, denen Filesharing Sachverhalte zu Grunde liegen. Die Kanzlei Waldorf Frommer veranlasste das gerichtliche Mahnverfahren wegen der angeblichen Öffentlichen Zugänglichmachung von drei Folgen der Serie ” The Pillars of the Earth” (“Die Säulen der Erde”).

    Rechtsanwalt Kramarzin Medienrecht Abmahnung- 293 Leser -
  • Muss die Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung genannt werden ?

    21. Oktober 2014 Hier im Blog habe ich bereits über die Neuerungen im Verbraucherrecht, die zum 13.06.2014 in Kraft getreten sind berichtet. Langsam treffen zu den im Kontext mit den neuen Vorschriften auftretenden Rechtsfragen die ersten gerichtlichen Entscheidungen ein. Die Widerrufsbelehrung Mit der Neuregelung des Verbraucherrechts hat der Gesetzgeber auch große Änderung i ...

    Rechtsanwalt Kramarzin Wettbewerbsrecht- 66 Leser -
  • Razzia bei kinox.to – Folgen für die Nutzer

    27. Oktober 2014 Wie SPON berichtet, hat es gegen die Betreiber der Plattform kinox.to eine Razzia gegeben. Bei der Razzia konnten die Fahnder laut dem Bericht zwei Verdächtiger habhaft werden. Zwei weitere Verdächtige im Alter von 21 und 25 Jahren waren bei ihren Eltern nicht aufzufinden und sind anscheinend flüchtig.

    Rechtsanwalt Kramarzin Medienrecht- 32 Leser -
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