Rechtsanwalt Hänsch, Dresden - Artikel vom August 2015

  • Spare mit jedem Cent …

    … koste es, was es wolle – nach diesem Motto scheint die Staatskasse Sachsen derzeit in meinem Fall zu agieren. Eine von mir eingeleitete Zwangsvollstreckung. Der Schuldner erscheint nicht zum Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft, so dass Haftbefehl gegen den Schuldner ergeht. Mit dem Haftbefehl wird der Gerichtsvollzieher beauftragt, den Schuldner zu verhaften.

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  • Definitionsmacht – ein E-Bike ist kein Fahrrad

    Berühmt (oder berüchtigt – je nach Standpunkt) ist die Macht juristischer Definitionen, mit denen festgelegt wird, welcher Gegenstand oder welche Umstände rechtlich unter eine bestimmte Kategorie fallen. Besondere Berühmtheit erlangte dabei die Definition der Eisenbahn durch das Reichsgericht (RGZ 1, 247, 252): „Ein Eisenbahnunternehmen ist ein Unternehmen, gerichtet auf w ...

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  • In eigener Sache: Zimmer frei

    In unserer zentral, aber gleichzeitig ruhig gelegenen Kanzlei in Dresden ist ein Arbeitszimmer mit vollständiger Büromöblierung frei. Telekommunikationsanlagen, zentraler Drucker/Scanner, Gemeinschaftsräume einschließlich Besprechungszimmer können mitbenutzt werden. Eine DATEV-Lizenz ist vorhanden und könnte ebenfalls ggf. mitgenutzt ...

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  • Wenn der Anwalt Unsinn erzählt – Verzug durch 2. Mahnung

    Auf der Deutschen Anwaltshotline hat Kollege Karlheinz Dorsch unter dem Titel „Wann ein Schuldner in Verzug ist“ einen Beitrag veröffentlicht. So löblich es ist, Menschen über die Voraussetzungen und die Folgen des Verzuges aufzuklären, so missverständlich – um nicht zu sagen falsch – ist der Beitrag. Dort heißt es: Ab der zweiten Mahnung setzt jeder eine Frist.

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  • ARD/ZDF Beitragsservice entschuldigt sich

    Anfang Januar 2015 tauchen Mandanten bei mir auf, die völlig verstört die Vollstreckungsankündigung des Gerichtsvollziehers wegen angeblich rückständiger Rundfunkgebühren in der Hand halten. Es handelt sich um eine nichteheliche Lebensgemeinschaft, bei denen auf einmal beide gebührenpflichtig sein sollen.

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  • teurer Justizkredit

    Der Mandant selbst hat über eine Handwerkerleistung von 1.071 Euro brutto einen Vollstreckungsbescheid gegen den Schuldner erwirkt. Der legt dagegen jedoch Einspruch ein. Das Gericht setzt daraufhin kurzfristig einen Termin zur mündlichen Verhandlung über den Einspruch an. Wer nicht erscheint, ist der Schuldner. Antragsgemäß wird der Einspruch daraufhin durch so genanntes 2.

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