Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Artikel vom April 2011

  • Ausschlussklausel durch Kündigungsschutzklage gewahrt?

    In Arbeitsverträgen findet man häufig sog. Ausschlussklauseln. Danach sind Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis beidseitig nach Ablauf einer bestimmten Frist ausgeschlossen. Meistens sind diese Klauseln zweistufig. Auf der ersten Stufe sind die Ansprüche schriftlich anzumelden und auf der zweiten Stufe dann gerichtlich geltend zu machen.

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 26 Leser -
  • BRTV-Bau und Annahmeverzugslohnansprüche

    Während des Kündigungsschutzprozesses besteht für den Arbeitgeber das größte Risiko darin, dass er den Prozess verliert und dann dem Arbeitnehmer den Annahmeverzugslohn ausgleichen muss (Lohn während der Dauer des Kündigungsschutzprozesses). Für den Arbeitnehmer besteht die Gefahr darin, dass dieser Annahmeverzugslohn verfällt, wenn es tarifliche oder arbeitsvertragliche Aussch ...

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 18 Leser -
  • LAG Berlin – Betriebsrat darf PC selbst konfigurieren!

    Der Betriebsrat und der Arbeitgeber streiten darüber, wer darüber bestimmt, wie der Betriebsrat-PC zu konfigurieren ist bzw. wer darüber bestimmt. Der Arbeitgeber möchte hier die gleichen Regeln anwenden, wie diese im Betrieb für den „normalen Arbeitnehmer“ gelten, also die Anmeldung mit Benutzernamen u.a. zur Erhebung von personellen Daten bei der Nutzung des Internets.

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 105 Leser -
  • Gibt es Fälle der außerordentlichen personenbedingten Kündigung?

    Die personenbedingte Kündigung kommt meist bei Krankheit des Arbeitnehmers in Betracht. Dies gilt vor allem bei langanhaltender Krankheit oder bei häufigen Kurzzeiterkrankungen. Anwälte wissen, dass der Arbeitgeber bereits bei einer ordentlichen personenbedingten Kündigung – unter Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes – häufig Probleme beim Arbeitsgericht bekommen, da die Vora ...

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 75 Leser -
  • Schmiergelder und außerordentliche Kündigung

    In der Wirtschaft wird häufiger geschmiert als man denkt. Ist die Entgegennahme oder das Anbieten von Schmiergeldern ein außerordentlicher Kündigungsgrund? Annahme von Schmiergeldern Wer als Arbeitnehmer Schmiergelder annimmt, wenn er aufgrund der Zahlungen gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstößt, z.B.

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 24 Leser -
  • Fälle der außerordentlichen Kündigung – Aufzählung

    Es gibt keine absoluten Kündigungsgründe, aber man kann bestimmte Fälle benennen, bei deren vorliegen eine außerordentliche Kündigung in Betracht kommt. Solche Fälle der außerordentlichen Kündigung können – beispielhaft aufgezählt – sein (Siehe hier : Anwaltshandbuch, Kündigungsrechtsrecht: Pauly/Osnabrügge, Seite 60/6): Alkohol am Arbeitsplatz (insbesondere bei Kraftfahrer) A ...

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 119 Leser -
  • Verdachtskündigung und fehlende Anhörung!

    Zum Beispiel beim Diebstahl im Betrieb kann der Arbeitgeber häufig den schuldigen Arbeitnehmer nicht sofort ermitteln. Wie bereits ausgeführt, muss eine außerordentliche Kündigung innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis von den maßgeblichen Tatsachen erfolgen. Der Arbeitgeber darf hier zunächst ermitteln. Da aber solche Ermittlungen – ggfs.

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  • Was sind absolute Kündigungsgründe?

    Für eine außerordentliche Kündigung ist immer ein wichtiger Grund erforderlich (§ 626 BGB). § 626 BGB regelt: „Das Dienstverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Intere ...

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 126 Leser -
  • … was der Schriftsatz ist noch nicht raus?!!!!

    Es ist ja schön, wenn der Mandant hohe Erwartungen an den Anwalt hat. Aber manchmal fragt man sich doch, welche Vorstellungen Mandanten vom zeitlichen Ablauf der Bearbeitung ihres Falles haben. Was war passiert …? Ein (polnischer) Mandant, der sich gut und gerne mehrere Monate Zeit lies und selbst seinen Fall „bearbeitete“ (kosten ja nichts und einen Anwalt braucht man ja nic ...

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 560 Leser -
  • Vierteljahresverdienst- Streitwert der Kündigungsschutzklage

    Über den Streitwert – der für die Berechnung der Anwaltsgebühren einer Kündigungsschutzklage ist – hatte ich ja bereits gebloggt. Regelstreitwert = Vierteljahresverdienst Der Regelstreitwert einer Kündigungsschutzklage beträgt ein Vierteljahresverdienst. maßgeblicher Zeitpunkt für die Berechnung Der erhebliche Zeitpunkt für die Berechnung des Verdienstes ist der Zeitpunkt nach ...

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog- 41 Leser -
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