• Einschreiben sind rechtlich wertlos

    Wer wichtige Briefe (etwa eine Mahnung, eine Kündigung oder den Widerruf eines Vertragsabschlusses) sicher und nachweisbar fristgerecht zustellen will, wählt dafür oft ein Einschreiben, meist sogar die teure Variante mit Rückschein. Keine gute Entscheidung. Denn weder das Einwurfeinschreiben, noch das Einschreiben mit Rückschein (Übergabeeinschreiben) stellt sicher, dass man de ...

    Rechthaberin Mietrecht- 50715 Leser -
  • Teure Eltern?! – Wer zahlt das Pflegeheim?

    Gute Pflegeheime sind teuer. Die Lebenserwartung - und damit die Aufenthaltsdauer in Alten- und Pflegeheimen - wird statistisch immer länger. Genügen Rente, eigene Ersparnisse und Pflegeversicherung nicht, um die Heimkosten zu decken, so springt die Sozialhilfe ein. Das Sozialamt prüft in diesen Fällen jedoch immer, ob nicht andere Unterhaltspflichtige herangezogen werden könne ...

    Rechthaber- 5866 Leser -
  • Schmerzensgeldtabelle (gratis im Internet)

    Als erste Anlaufstelle zur groben Einordnung der Dimension eines möglichen Schmerzensgeldanspruchs ist die kostenlos zugängliche “Schmerzensgeldtabelle 24” hilfreich, vor allem wenn ma ...

    Rechthaber- 5478 Leser -
  • Muster-Treuhandvertrag für GmbH-Anteile (”Strohmann”-Vereinbarung)

    Das Handelsregister will wissen, wer Gesellschafter einer GmbH ist, und verlangt deshalb eine Gesellschafterliste, die auch stets aktuell gehalten werden muss. Nun gibt es aber (auch durchaus legitime) Gründe, dass jemand wirtschaftlich gesehen Inhaber eines GmbH-Anteils sein will, aber vermeiden möchte, dass dies bekannt wird.

    Rechthaber- 3212 Leser -
  • RTL-Skandal: Nacktfotos von Dschungelcamp-Bewohnern

    Wir machen jetzt mal ‘was für die Quote. Rechthaber.com will nämlich vom ewigen Platz 14 endlich wieder ins Top-10-Ranking bei Jurablogs (wo wir ja auch jahrelang waren, bevor Jurablogs die Ranking-Kriterien umgestellt hat – was übrigens auch ein Skandal ist, aber lassen wir das). Als zivilrechtslastiges Portal, das weder zu Kachelmann bloggen, noch dumme Richter oder zu forsch ...

    Rechthaber- 2667 Leser -
  • Wie geht ein Berliner Testament? (Formulierungsmuster)

    Das klassische Berliner Testament ist ein gemeinschaftliches Ehegattentestament, bei dem sich die Eheleute zunächst jeweils gegenseitig als Alleinerben einsetzen. Erbe(n) des länger Lebenden der Eheleute soll(en) dann das gemeinsame Kind / die gemeinsamen Kinder werden. Was ist der Zweck und wie formuliert man ein Berliner Testament? Die Ausgangslage ist meist folgende: Die Eh ...

    Rechthaberin Erbrecht- 1972 Leser -
  • Vertraulichkeitsvereinbarung (Mustervertrag)

    Bei der Anbahnung von Verträgen erhält der (potentielle) Vertragspartner häufig schon sensible und wertvolle Informationen, z.B. über Umsatzzahlen, Know How oder Konzeptideen. Die Parteien wollen sich davor schützen, dass der Verhandlungspartner sol ...

    Rechthaber- 1693 Leser -
  • Die korrekte Abwicklung einer GmbH: Ein kurzer Leitfaden

    Juristische Personen sind prinzipiell unsterblich. Daher müssen Aktiengesellschaften und GmbHs aktiv „bestattet” werden, wenn man sie nicht mehr benötigt. Das ist mühsam und langwierig, weil das Gesetz etliche Formalia abverlangt, bevor eine Gesellschaft endgültig aus dem Handelsregister gelöscht werden kann. In der Praxis wird hier vieles verwechselt - auch von Anwälten.

    Rechthaber- 1399 Leser -
  • Englische Vertragsmuster #10: Arbeitsvertrag

    In der Rubrik “Vertragsmuster in Englisch” stellt Rechthaber-Autor Bernhard Schmeilzl heute einen Arbeitsvertrag für eine Führungskraft in einem Technologieunternehmen vor. Der Vertrag basiert auf deutschem materiellen Recht und enthält unter anderem detaillierte Regelungen zu Arbeitszeit, Kündigungsfristen, Wettbewerbsverbot, Vertragsstrafe, Vertraulichkeit und Fortbildungsmaßnahmen.

    Rechthaberin Arbeitsrecht- 1391 Leser -
  • Ab wann laufen Verzugszinsen beim Pflichtteilsanspruch?

    Eine frühe Mahnung mit Zahlungsfrist ist das schärfste Druckmittel des Pflichtteilsberechtigten Einen Anspruch auf Pflichteil am Nachlass haben nur ganz nahe Angehörige, nämlich: Abkömmlinge (also Kinder, Enkel etc.), der Ehegatte und die Eltern, letztere aber nur, wenn der Verstorbene keine Abkömmlinge hatte.

    Rechthaberin Erbrecht- 1346 Leser -
  • Das korrekte Nachlassverzeichnis: Basis für die Pflichtteilsberechnung

    Wer ein Kind oder seinen Ehegatten enterbt muss damit rechnen, dass der Enterbte seinen Pflichtteil fordert. Wie der Begriff „Pflicht“-Teil zum Ausdruck bringt, ist der Anspruch zwingend (§ 2303 BGB). Die nächsten Angehörigen (Kinder, Ehegatten, Eltern) kann man also zwar enterben, sie haben dann aber trotzdem Anspruch auf eine Mindestbeteiligung am Nachlassvermögen des Verstor ...

    Rechthaberin Erbrecht- 1310 Leser -
  • Drohung mit Insolvenzantrag: gute Idee oder Eigentor?

    “Wenn Du nicht bis Ende der Woche gezahlt hast, stelle ich Insolvenzantrag!” Damit versuchen es manche Gläubiger, wenn sie Ware geliefert oder Leistungen erbracht haben, der Kunde aber einfach nicht zahlt und Mahnungen erfolglos blieben. Vielleicht gab der Kunde sogar ganz offen zu, dass er (momentan) nicht liquide ist.

    Rechthaber- 1281 Leser -
  • Lieblingssätze, die Anwälte von Mandanten hören

    Mit der Zeit entwickelt man als Rechtsanwalt ein gewisses Gespür dafür, in welche Richtung sich Mandate entwickeln können. Ein besonders hohes Potential, später im Innenverhältnis “interessant” zu werden, haben Mandate, die mit folgenden Sätzen beginnen (alle tatsächlich mindestens einmal selbst gehört, viele mehrfach): 1) Ich war mit der Sache schon bei anderen Anwälten, aber ...

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaber- 1268 Leser -
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