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  • Vertragsklausel zum „anwendbaren Recht“ auf englisch

    Unsere Kanzlei ist auf deutsch-britisches und deutsch-amerikanisches Recht spezialisiert. Daher laufen täglich gut 20 englischsprachige Verträge über unsere Schreibtische. Diese sind manchmal besser formuliert, manchmal schlechter, da auch Nicht-Muttersprachler Verträge auf englisch entwerfen. Besondere Schwierigkeiten bereitet da unter anderem die Rechtswahlklausel, also de ...

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaber- 176 Leser -
  • Schweizer Banken ignorieren deutsche BGH-Rechtsprechung

    Erbenlegitimation: Ein notarielles Testament ist in der Schweiz wertlos Deutsche Notare werben damit, dass ein notariell beurkundetes (sog. öffentliches) Testament den Vorteil hat, dass der Erbe später keinen Erbschein benötigt. Denn das notarielle Testament ersetzt den Erbschein, sobald es vom Nachlassgericht „eröffnet“ wurde.

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaberin Erbrecht- 126 Leser -
  • Wer zahlt teure Sachverständigengutachten im Erbscheinverfahren?

    Vorsicht: Trotz Amtsermittlungsprinzip muss nicht immer der Antragsteller zahlen! Hegt jemand den Verdacht, dass ein Testament gefälscht sein könnte oder der Ersteller des Testaments wegen Demenz, Alzheimer, Alkoholsucht etc. vielleicht nicht mehr testierfähig war, muss man (auch als dessen Anwalt) sehr vorsichtig sein, ob und wie man diese Zweifel an der Wirksamkeit des Testaments äußert.

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaberin Erbrecht- 52 Leser -
  • Valar morghulis!

    Ist die wenig lebensbejahende Begrüßung auf hoch-valyrisch und bedeutet „Alle Menschen müssen sterben„, offensichtlich inspiriert von „memento mori„. Wer nun keinen Schimmer hat, wovon jetzt schon wieder die Rede ist, dem sei die grandiose Serie Game of Thrones dringend ans Herz gelegt. Nun wissen wir nicht, ob es in Valyrien üblich war, ein Testament zu erstellen.

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaberin Erbrecht- 186 Leser -
  • Britisch-deutsche Prozessanwälte für grenzüberschreitende Zivilprozesse

    Wenn britische Prozessanwälte (Barristers) oder Mandanten einen Zivilprozess in Deutschland führen, erleben sie einen veritablen Kulturschock. Oft bringen sie dem deutschen Rechtsanwalt formelle schriftliche Zeugenaussagen in Form eidesstattlicher Versicherung mit (sog. Affidavits). Ferner verlangen sie vom deutschen Prozessanwalt, dass der nun endlich das „pre-action protoc ...

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaber- 162 Leser -
  • Mindestlohn gilt nicht im Strafvollzug

    Das Hanseatische Oberlandesgericht hat entschieden, dass ein Strafgefangener, der in der Bäckerei der JVA Fuhlsbüttel arbeitet, keinen Anspruch auf Bezahlung nach dem sog. Mindestlohn hat (HansOLG Hamburg, Beschl. v. 15.07.2015 – 3 Ws 59/15). Zur Begründung wurde angeführt, dass das Mindestlohngesetz gem. § 22 Abs. 1 S. 1 MiLoG nur für Arbeitnehmerinnern und Arbeit ...

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaberin Arbeitsrecht Strafrecht- 102 Leser -
  • Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen wird verstärkt

    Von Dr. Werner Semmler (30.07.2015) Die Bundesregierung hat am 29.07.2015 den vom Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen beschlossen. Damit reagiert die Bundesregierung auf eine Entscheidung des Großen Senats des Bundesgerichtshofs aus 2012, wonach die geltenden Korruptionsstraf ...

    Dr. Werner Semmler/ Rechthaberin Strafrecht- 55 Leser -
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Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-01-19 17:05:16 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
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