• 2011 in review

    Die WordPress.com Statistikelfen fertigten einen Jahresbericht dieses Blogs für das Jahr 2011 an. Hier ist eine Zusammenfassung: Eine Cable Car in San Francisco faßt 60 ...

    rechtarbeit- 7 Leser -
  • Kündigung – Klagefrist – Kündigungsschutzklage – was tun ?

    Will ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfertigt oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam ist, so muss er innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst ist.

    rechtarbeitin Arbeitsrecht- 12 Leser -
  • Pauschalabgeltung von Überstunden – geht das ?

    Immer wieder tauchen in Arbeitsverträgen derartige Klauseln auf: „Mit der vorstehenden monatlichen Vergütung sind alle erforderlichen Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten“. In seinem Urteil vom 1.9.2010 (5 AZR 517/09) hat das BAG klargestellt, dass derartige Klauseln dann unwirksam sind, wenn sich der Umfang der ohne zusätzliche Vergütung zu leistenden Arbeit nicht de ...

    rechtarbeitin Arbeitsrecht- 11 Leser -
  • Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung ?

    Hat der Arbeitnehmer nach dem Arbeitsvertrag einen Anspruch auf einen variablen Gehaltsbestandteil, der von der Erreichung zu vereinbarender Ziele abhängig ist, und kommt eine Zielvereinbarung nicht zustande, ist der Arbeitgeber nach Ablauf der Zielperiode gemäß § 280 Abs. 1, Abs. 3, § 283 Satz 1, § 252 BGB verpflichtet, dem Arbeitnehmer wegen der entgangenen Vergütung Schadens ...

    rechtarbeitin Arbeitsrecht- 54 Leser -
  • Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag wirksam ?

    Oftmals sehen Arbeitsverträge Vertragsstrafen für den Fall vor, dass sich der Arbeitnehmer vorzeitig vertragswidrig aus dem Vertrag löst. So zum Beispiel für den Fall, dass der Arbeitnehmer seinen neuen Arbeitsplatz erst gar nicht antritt. Sind derartige Vertragsstrafen zulässig ? Grundsätzlich sind Vertragsstrafen im Formulararbeitsverträgen möglich.

    rechtarbeitin Arbeitsrecht- 59 Leser -
  • Nichteinhaltung der Kündigungsfrist – Kündigungsschutzklage

    Kündigung mit falscher Frist durch den Arbeitgeber ? KLAGEN ! Bei einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung muss der Arbeitnehmer die Nichteinhaltung der objektiv richtigen Kündigungsfrist innerhalb der fristgebundenen Klage nach § 4 Satz 1 KSchG geltend machen, wenn sich die mit zu kurzer Frist ausgesprochene Kündigung nicht als eine solche ...

    rechtarbeitin Arbeitsrecht- 58 Leser -
  • Dienstwagen – Nutzungsausfall und Entzug bei Krankheit

    In seinem Urteil vom 14. Dezember 2010 – 9 AZR 631/09 hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Höhe der Nutzungsausfallentschädigung eines auch für private Nutzung überlassenen Dienstwagens befasst: „Räumt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Recht ein, den überlassenen Dienstwagen privat zu nutzen, stellt dies einen geldwerten Vorteil und Sachbezug dar. Der Arbeitnehmer kann nach § 275 Abs.

    rechtarbeitin Arbeitsrecht- 273 Leser -
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