• Wer stößt sich hier gesund?

    Die Gegenseite mietet bei meiner Mandantin als gewerblich handelnde Person Funkgeräte. Anschließend behauptet sie, die Funkgeräte seien nie angekommen, sondern nur eine leere Transportbox, obwohl die Beweislage dafür spricht, dass die Funkgeräte nicht nur versendet, sondern auch angekommen sind. Es ergeht ein Versäumnisurteil. Zwischenzeitlich stellt sich heraus, das ...

    Recht und Alltagin Mietrecht- 107 Leser -
  • Ausflug ans Familiengericht

    Heute Morgen musste ich einen Termin für meine Kollegin, die bei uns das Familienrecht betreut, beim Familiengericht wahrnehmen. Im Gericht angekommen sucht ich zunächst eine Toilette. Nachdem ich (endlich) eine ohne Aufschrift „Nur für Personal“ gefunden hatte, wurde ich beim Händewaschen von einem Wachtmeister belehrt, dass es sich um eine Personaltoilette handele.

    Recht und Alltag- 202 Leser -
  • Wir haben da ein Problem…

    Nachdem ich die Richterin von ihrer örtlichen Zuständigkeit überzeugen konnte, war für heute ein Termin anberaumt. Der Beklagte ist erwartungsgemäß trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht erschienen, die Klage ist schlüssig. Ich habe mich schon auf die 15minütige Wartezeit eingestellt, da offenbart mir die Richterin, dass wir ein Prob ...

    Recht und Alltag- 158 Leser -
  • Diskussion über Emmely-Urteil: Nun spricht die Präsidentin

    Wer in den letzten Tagen Radio gehört, Zeitung gelesen hat, beim (Landes-)Arbeitsgericht Berlin war oder Ferngesehen hat, konnte sich der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 Sa 2017/08), mit dem die Kündigung einer Kassiererin wegen der Verwendung von Leergutbons zum eigenen Vorteil für rechtens zu erklärt wurde, nicht verschließen.

    Recht und Alltagin Arbeitsrecht- 247 Leser -
  • Zur Anrechnung der Geschäftsgebühr bei Wechsel des Prozessbevollmächtigten

    Das Amtsgericht Berlin Lichtenberg musste sich in seinem Kostenfestsetzungsbeschluss vom 16.01.2009 (Az.: 4 C 142/08) mit der Frage auseinandersetzen, ob auch bei einem Wechsel des Prozessbevollmächtigten (während eines gerichtlichen Mahnverfahrens) eine Anrechnung der beim ersten Prozessbevollmächtigten entstandenen Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr des zweiten Prozessb ...

    Recht und Alltag- 60 Leser -
  • Protest gegen zu hohe Bußgelder?

    Aus einer Pressemitteilung des Berliner Polizeipräsidenten vom 06.02.2009: Unbekannte haben heute früh gegen 1 Uhr in der Magazinstraße mehrere Steine und eine vermutlich mit Buttersäure gefüllte Flasche gegen das Gebäude der Zentralen Bußgeldstelle geworfe ...

    Recht und Alltag- 38 Leser -
  • Zur Frage, wann ein Hundehalter für Bissverletzungen durch seinen angeketteten Hund haftet

    Beißt ein Hund zu, haftet in aller Regel sein Halter. Ist von früheren Vorfällen bekannt, dass der Vierbeiner häufiger das Maul etwas voll nimmt, kann das selbst dann gelten, wenn der Hund bei seiner Bissattacke angekettet war. Das zeigt ein Urteil des Landgerichts Coburg vom vom 10.06. 2008 (Az: 11 O 660/07; rechtskräftig), mit dem eine Hundehalterin verurteilt wurde, einem a ...

    Recht und Alltag- 86 Leser -
  • Zur Gewerkschaftswerbung per E-Mail

    Eine tarifzuständige Gewerkschaft darf sich an Arbeitnehmer über deren betriebliche E-Mail-Adressen mit Werbung und Informationen wenden. Dies gilt auch, wenn der Arbeitgeber den Gebrauch der E-Mail-Adressen zu privaten Zwecken untersagt hat. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 20. Januar 2009 (Az.: 1 AZR 515/08).

    Recht und Alltagin Arbeitsrecht- 16 Leser -
  • Tätowierer haftet bei dauerhaften Bio-Tattoo

    Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld, weil sich ein sogenanntes „Bio-Tattoo“ entgegen der Ankündigung nicht auflöste und nun mittels Laserbehandlung entfernt werden soll. 1998 hatte die beklagte Tätowiererin mit einem Flyer für das Anbringen eines sogenannten Bio-Tattoos geworben, das sich in einem Zeitraum von 3 - 7 Jahren wieder in Nichts auflösen würde.

    Recht und Alltag- 97 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:

Recht und Alltag

In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.

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