Recht merkwürdig - Artikel vom Dezember 2010

  • Generalprävention

    Wenn Richter in der mündlichen Urteilsbegründung laut über die Generalprävention nachdenken, wird es oft spannend. Heute war es ein Amtsrichter, den die Plädoyers der Verteidiger offenbar zu Überlegungen animiert hatte, ob es aus generalpräventiven Gründen nicht irgendwann einmal angemessen wäre, bei ausländischen Angeklagten, die anscheinend nur nach Deutschland kommen, um Stra ...

    Recht merkwürdig- 115 Leser -
  • Präventiver Bundeswehreinsatz im Innern?

    Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Paul Kirchhof, macht sich aktuell Gedanken darüber, ob die Bundesewehr nicht auch im Innern eingesetzt werden sollte. Seiner Ansicht nach könnten die Streitkräfte "bestimmte polizeiliche Aufgaben übernehmen, etwa den Schutz gefährdeter Objekte". Zu diesem Zweck solle das Grundgesetz geändert werden.

    Recht merkwürdig- 25 Leser -
  • Alles ist relativ

    Vor einiger Zeit bloggte ich bereits über meinen Versuch, für meinen inhaftierten Mandanten ein - nicht internefähiges - Laptop genehmigt zu bekommen, damit er die gut 50.000 Seiten starke Ermittlungsakte lesen kann, die auch ich schon "nur" noch in elektronischer Form zur Verfügung gestellt bekam. Die Staatsanwaltschaft hält das - wenig überraschend - für nicht machbar.

    Recht merkwürdig- 149 Leser -
  • Ausverkauf der Abmahn-Forderungen?

    C-S-R gehen neue Wege, um angebliche Urheberrechtsverstöße zu versilbern. Nachdem sich mein Mandant gegen die geltend gemachten Schadensersatzansprüche in Höhe von ursprünglich € 1.005,40 zur Wehr gesetzt hat, wurden diese auf zunächst € 650,00 reduziert. Soweit, so normal. Als er sich immer noch weigerte, hieß es dann, nachdem nun die maßgeblichen Argumente ausgetauscht seien, ...

    Recht merkwürdig- 134 Leser -
  • Spannende Sachverständigengutachten

    Sachverständigengutachten sind immer wieder eine spannende Angelegenheit, weil man vorher nie so genau weiß, zu welchem Ergebnis sie führen. Im konkreten Fall ging es um einen Kaufvertrag, den mein Mandant schon bei der Polizei vorgelegt hatte und der sich recht deutlich von dem Exemplar unterschied, den der Geschädigte seiner Strafanzeige beigefügt hatte.

    Recht merkwürdig- 111 Leser -
  • Tücke der Textbausteine

    Vorgefertigte Textbausteine erfreuen sich gerade bei den Kollegen der "Abmahnfront" bekanntlich großer Beliebtheit. Kein Wunder, ermöglichen diese doch die "Bearbeitung" der teilweise tausenden von Verfahren. Und da es inhaltlich immer um das gleiche zu gehen scheint, kann man die jeweiligen Texte ja auch immer wieder benutzten.

    Recht merkwürdig- 103 Leser -
  • A little bit English

    Auch in Untervollmacht kann man Ungewöhnliches erleben. Der Mandant, thailändischer Herkunft, will geschieden werden. Mit der deutschen Sprache hat er so seine Schwierigkeiten, ein Dolmetscher war jedoch versehentlich nicht geladen worden. Bemüht, die Sache doch noch über die Gerichtsbühne zu bekommen, frage ich, ob er denn englisch spreche. "Yes, a little bit". Wie littl ...

    Recht merkwürdig- 150 Leser -
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