Recht gesprochen - Artikel vom Juni 2011

  • Heimliche Videoüberwachung nur bei konkretem Tatverdacht

    Persönlichkeitsschutz geht vor! Selbst wenn eine strafbare Handlung nachgewiesen werden kann. Dies hat das ArbG Düsseldorf in einer neueren Entscheidung festgestellt (ArbG Düsseldorf, Urteil v. 03.05.2001, 11 Ca 7326/10). Der Kläger ist im Ausschank der Beklagten beschäftigt. Diese warf ihm vor, ausgeschenkte Biere nicht richtig abgerechnet zu haben, hatte aber keinen konkrete ...

    Recht gesprochenin Arbeitsrecht- 45 Leser -
  • Unbefugte Nutzung des eBay Kontos

    Diese Frage gibt es immer wieder: Was passiert, wenn mein eBay Konto gehakt wird und unter meinem Namen Auktionen veranstaltet werden? Diese Frage hat der BGH jetzt recht klar beantwortet. (BGH, Entscheidung v., 11.05.2011, VIII RZ 289/09). Das passwortgeschützte eBay Konto der Beklagten wurde von deren Ehemann geknackt und so eine gesamte Gastronomieeinrichtung für EUR 1,00 angeboten.

    Recht gesprochen- 31 Leser -
  • Kindesunterhalt innerhalb Europas jetzt leichter vollstreckbar

    Seit dem 18.06.2011 ist eine neue EG-Verordnung in Kraft (Nr. 4/2009), mit deren Hilfe Unterhaltsentscheidungen, die in einem Land der EU ergehen, europaweit ohne besonderes Verfahren vollstreckt werden können. Die Verordnung, die direkt anwendbar ist und nicht erst vom nationalen Gesetzgeber in deutsches Recht umges ...

    Recht gesprochen- 38 Leser -
  • Gestohlener Artikel muss nicht mehr verkauft werden

    Was muss man tun, wenn man einen Artikel auf eBay zum Verkauf anbietet, einem dieser Artikel aber vor Abschluss der Auktion geklaut wird? Man beendet die Auktion und damit hat sich die Sache erledigt. Das hat jetzt auch der BGH bestätigt (BGH, Entscheidung v. 08.06.2011, VIII ZR 305/10). Der Verkäufer hatte bei eBay eine Digitalkamera im Rahmen einer siebentägigen Auktion zum Verkauf angeboten.

    Recht gesprochen- 36 Leser -

Recht gesprochen

Aktuelle Urteile und ihre Auswirkung auf die Praxis

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