• Heute vor 120 Jahren erste Marke beim DPMA eingetragen

    Am 16. Oktober 1894 wurde die Marke „Perkeo“ beim Kaiserlichen Patentamt in Berlin mit der Registernummer 1 eingetragen. Angemeldet wurde die Marke am 1. Oktober 1894 für Lampen und Lampenteile. Damit erfolgte die Eintragung bereits 14 Tage nach der Anmeldung, das ist für heutige Verhältnis traumhaft. Die Marke hat bis heute überlebt und gehört nun der Baumgarten Kom.

    Sylvio Schiller/ Recht geblogtin Markenrecht- 38 Leser -
  • FiftyThree meldet “Paper” als Marke in den USA an

    Bei einer Marken-Ähnlichkeitsrecherche in den USA bin ich über die Markenanmeldung „Paper“ von FiftyThree gestolpert. Die Marke wurde Anfang 2014 für „Computer application software and services for smart phones and tablets, namely, software for use in writing on smart phones and tablets with either a stylus or finger; computer application software and services for creating, ...

    Sylvio Schiller/ Recht geblogtin Markenrecht- 31 Leser -
  • Erwartete Abmahnwelle kommt wegen neuem Widerufsrecht

    Seit dem 13.06.2014 gilt das neue Widerrufsrecht und wie nicht anders zu vermuten, ließen der ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten. Wer dieser Gefahr aus dem Weg gehen und kostenintensive Auseinandersetzungen vermeiden möchte, kann seinen Onlineauftritt hier auf den rechtlich aktuellen Stand bringen und das neue Verbraucherrecht von Experten umsetzen lassen.

    Sylvio Schiller/ Recht geblogtin Wettbewerbsrecht- 80 Leser -
  • Court dismisses lawsuit against Nintendo after patents

    Der at wisi mazim sadipscing, iisque bonorum fabellas in sed. Sint vocibus inimicus sed no, perpetua iudicabit rationibus ea est. An usu dicant quaestio hendrerit, ut cum odio laudem appellantur. At harum vocibus mel, unum propriae eam an, sed utinam docendi electram an. Eos regione voluptatum ne, ad mel facete aliquid constituto.

    Sylvio Schiller/ Recht geblogt- 21 Leser -
  • Markenanmeldungen beim DPMA im Jahr 2013

    Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2013 veröffentlicht und darin die Zahlen für das vergangen Jahr für alle Schutzrechte veröffentlicht. Für mich am interessantesten sind die Zahlen für den Bereich Marken. Erstmals seit 2007 wurden wieder mehr Marken angemeldet als im Vorjahr, auch wenn es nur minimal mehr sind – 0,52%. Allerdings sind es immer noch 16.

    Sylvio Schiller/ Recht geblogtin Markenrecht- 38 Leser -
  • Produktpiraterie gibt es auch beim Wein

    Die Polizei hat in Norditalien 30.000 Flaschen von gefälschtem Brunello di Montalcino, Chianti und anderen W sowie auch mehrere Hektoliter billigen Wein sichergestellt. Die Händler hatten beabsichtigt diesen Wein für einen bi zu 10fach überhöhten Preis in Italien und Europa zu verkaufen. Die Fahnder fanden bei dieser Aktion auch ...

    Sylvio Schiller/ Recht geblogtin Markenrecht- 72 Leser -
  • SEO-Vertrag Vor- und Nachteile in Unternehmer Wissen 02/14

    SEO Optimierung für Google und Co hat für Webseiten eine erhebliche Bedeutung udn regelmäßig werden Agenturen damit beauftragt, die eigene Webseite besser zu platzieren. Die vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten für solche Services variieren und daher hat Rechtsanwalt Nils Wittmiss als Fachanwalt für IT-Recht in der aktuellen U ...

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