ratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - Urheberrecht aktuell - Artikel vom August 2014

  • Entstehen der Einigungsgebühr

    Die Gerichte in Deutschland stöhnen unter der Menge der Verfahren, die sie zu bearbeiten haben. Abhilfe könnten mehr Richter, mehr Justizangestellte und größere Gerichte schaffen, doch angesichts leerer Staatskassen ist die Aussicht darauf sehr gering. Die Folge ist, dass es oft sehr lange dauert, bis die Verfahren tatsächlich verhandelt werden, und wenn noch höhere Insta ...

  • Filesharing und Störerhaftung

    Wer als Eigentümer eines WLAN-Anschlusses, der von mehreren Personen genutzt wird, seinen Prüf- und Belehrungspflichten nachkommt, kann für über diesen Anschluss begangene Rechtsverstöße nicht als Störer haftbar gemacht werden, wenn der Täter nicht eindeutig ermittelt werden kann. In diesem Sinn entschied das Amtsgericht (AG) in einem Prozess vom 21. August 2014 (Az. 35a C 127/13).

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