ratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen - Urheberrecht aktuell - Artikel vom Januar 2014

  • 100 EUR für ein Pornofilmchen

    Das Amtsgericht (AG) in Hamburg hat mit seinem Beschluss vom 20.12.2013 unter dem Aktenzeichen 36a C 134/13 entscheiden, dass Abmahnkosten nur dann erfolgreich geltend gemacht werden können, wenn der Abmahnende auch eine Unterlassung verfolgt. In dem verhandelten Fall hatte der Kläger eine Abmahnung versandt, da er in einem Pornofilm eine Urheberrechtsverletzung erblickt ...

  • Vervielfältigung eines Kunstwerks

    Durch Urteil vom 16.05.2013 hat der Bundesgerichtshof in einem zum Aktenzeichen I ZR 28/12 geführten Revisionsverfahren über urheberrechtlichen Schutz einer Kunstaktion entschieden. Geklagt hatte eine Rechteverwertungsgesellschaft, die als legitimierte Vertreterin für die Witwe des Künstlers Joseph Beuys deren ererbte Urheberrechte geltend machte. Die Beklagte ver ...

  • Sachvortrag in Filesharing-Fällen

    Am 1.11.2013 hat das Amtsgericht (AG) Charlottenburg ein interessantes Urteil zum Thema Urheberrecht gefällt (Az. 224 C 365/13). Im vorliegenden Fall ging es um die Frage, wie das Bereitstellen eines Films (hier: "Das verlorene Labyrinth") über eine Internet-Tauschbörse rechtlich im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) zu bewerten ist. Hintergrund des Prozesses sind ...

  • AW3P gegen Schulenberg Schenk

    Es ist Steffen Heintsch erlaubt, seinen Unmut über eine einstweilige Verfügung nach einer Abmahnung durch den Ausdruck „Schmarrn“ zu äußern. Die Schulenberg und Schenk GbR wird dadurch nicht beleidigt. Der Schulenberg und Schenk GbR stehen gegen Steffen Heintsch als Betreiber eines Forums für Ratsuchende in Abmahnfragen, das er aus eigener Tasche finanziert und ohne eig ...

  • Sachvortrag in Filesharing-Fällen

    Am 1.11.2013 hat das Amtsgericht (AG) Charlottenburg ein interessantes Urteil zum Thema Urheberrecht gefällt (Az. 224 C 365/13). Im vorliegenden Fall ging es um die Frage, wie das Bereitstellen eines Films (hier: "Das verlorene Labyrinth") über eine Internet-Tauschbörse rechtlich im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) zu bewerten ist. Hintergrund des Prozesses sind ...

  • AW3P gegen Schulenberg Schenk

    Es ist Steffen Heintsch erlaubt, seinen Unmut über eine einstweilige Verfügung nach einer Abmahnung durch den Ausdruck „Schmarrn“ zu äußern. Die Schulenberg und Schenk GbR wird dadurch nicht beleidigt. Der Schulenberg und Schenk GbR stehen gegen Steffen Heintsch als Betreiber eines Forums für Ratsuchende in Abmahnfragen, das er aus eigener Tasche finanziert und ohne eig ...

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Die Rechts-, Patent und Fachanwaltskanzlei Weiß & Partner, Esslingen, betreut Sie im gewerblichen Rechtsschutz und dabei insbesondere im Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und hilft bei Abmahnungen.

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