• Hamburg.de: Google Analytics bleibt datenschutzrechtlich umstritten

    Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Johannes Caspar, hat sein Internetangebot von der Internetseite der Stadt Hamburg genommen, nachdem offenbar mit Google als Anbieter des Webanalysetools Google Analytics eine Einigung über die datenschutzgerechte Ausgestaltung des Dienstes nicht möglich war. Außerdem hat Prof. Dr.

    RA Kadelke- 31 Leser -
  • BGH äußert zum Anspruch für Vergütung für Kartenlegen

    Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Anspruch auf Vergütung für eine Leistung, die unter Einsatz übernatürlicher, magischer Kräfte und Fähigkeiten erbracht werden soll (hier: Lebensberatung in Verbindung mit Kartenlegen), besteht.

    RA Kadelke- 60 Leser -
  • Stille Nacht: In Aachen verstummt die Weihnachtsmusik

    Weil die GEMA-Kosten explodiert seien, will der Märkte und Aktionskreis City (kurz MAC) in Aachen dieses Jahr auf dem Weihnachtsmarkt auf das Abspielen von Weihnachtsmusik verzichten, berichten die Aachener Nachrich ...

    RA Kadelke- 69 Leser -
  • GEMA gegen YouTube: LG Hamburg lehnt Erlass einer einstweiligen Verfügung ab

    Wie die Gerichtspressestelle des Oberlandesgerichts Hamburg heute mitteilt, hat das Landgericht Hamburg heute den Antrag der GEMA und anderer Verwertungsgesellschaften auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen YouTube mangels Eilbedürftigkeit zurückgewiesen. Die Antragstellerinnen wollten im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes bezogen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deu ...

    RA Kadelkein Medienrecht- 39 Leser -
  • Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts drohen Providern erhebliche Mehrkosten

    Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger als Sieger feiern - ihre Grundrechte sind gestärkt und der Legislative enge Grenzen für die Einschränkung derselben auferlegt. Die Strafverfolgungsbehörden wird das Urteil weniger freuen. Weniger dürften sich aber auch die von der Vorratsdatenspeicherung massiv betroffenen Internetprovider freuen.

    RA Kadelke- 63 Leser -
  • Bundesverfassungsgericht stoppt Vorratsdatenspeicherung

    Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass das umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig ist. Die gespeicherten Daten seien unverzüglich zu löschen. Wohlgemerkt: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Regelungen des TKG und der StPO über die Vorratsdatenspeicherung mit Art. 10 Abs.

    RA Kadelke- 16 Leser -
  • GEZ Werbung in sympathisch

    Wie man die neuen Medien gekonnt für ein eigentlich unangenehmes Thema nutzt, zeigt derzeit die mit der deutschen Gebühreneinzugszentrale vergleichbare Radiotjänst in Schweden. Wer schon immer mal geb ...

    RA Kadelke- 84 Leser -
  • Pressebericht: Schriftart in HADOPI Logo unrechtmäßig verwendet

    Manche Geschichten schreibt nur das Leben. Da bemühen sich in Frankreich seit Jahren Lobbbyisten und Regierung um möglichst weitreichenden Schutz von kreativen Inhalten auch im Internet. Internetnutzern droht nun der Entzug des Internetzugangs, wenn die ihnen zugewiesene IP-Adresse zum unerlaubten Austausch urheberrechtlich geschützten Materials genutzt wird.

    RA Kadelke- 24 Leser -
  • LG Potsdam: Kein Diebstahl bei Wegnahme eines Fußballschals, um Gegner zu ärgern

    1. Zueignungsabsicht liegt dann nicht vor, wenn der Täter die Sache dem Berechtigten nur entzieht oder diesem lediglich wegnimmt, um den Berechtigten zu ärgern. Der auf Hass oder Rachegefühlen beruhende Schädigungswille gegen ein Opfer begründet beim Täter noch keine Zueignungsabsicht. Die Zueignungsabsicht fehlt, wenn der Täter die Sache nur wegwerfen, zerstören oder sonst beseitigen will. 2.

    RA Kadelkein Strafrecht- 82 Leser -
  • Vertraglich vereinbarter Gewährleistungsverzicht

    Interessant. Laut der Mitarbeiterin im örtlichen magentafarbenen Shop habe ich mit meinem Netzbetreiber vertraglich vereinbart, dass mir keine Gewährleistungrechte gegen ihn zustehen und ich Ansprüche wegen Mängeln am Vertragshandy alleine im Rahmen der Garantie des Herstellers diesem gegenüber innerhalb der Garantiedauer von einem Jahr geltend machen kann.

    RA Kadelke- 249 Leser -

RA Kadelke

Rechtsinformationen aus dem Bereich des IT- und Telekommunikationsrechts gewürzt mit Banalitäten.

JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 160 Artikel, gelesen von 10.358 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2018-02-22 05:04:07 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 72 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK