RA J. Melchior, Wismar - Artikel vom Oktober 2014

  • So sieht's aus !

    Gerade bei Haufe Recht gelesen: Um auf ein durchschnittliches Richtergehalt der Besoldungsstufe R 2 zu kommen, muss ein realistisch rechnender Rechtsanwalt einen Kanzleiumsatz vo ...

    RA J. Melchior, Wismar- 290 Leser -
  • Geschwindigkeitsüberschreitung - doppelt dämlich

    Rechtsindex.de referiert das Urteil 19 OWi-89 Js 511/14-46/14 des AG Lüdinghausen vom 12.o5.2014: Findet nach einem notlagebedingten Überholen mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit ein Geschwindigkeitsverstoß statt, der dadurch zustande kommt, dass der Betroffene seine Geschwindigkeit nach Wiedereinscheren auf die eigene Fahrbahn nicht wieder reduziert, sondern auf eine Reg ...

    RA J. Melchior, Wismar- 134 Leser -
  • Polizeiliche Wunschvorstellung?

    Dem Mandanten wurde eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen, nämlich dass die Warnweste nicht im Kofferraum, sondern im Fahrzeuginnenraum aufbewahrt werden müsse. Ihm wurde auch ein Zettelchen ausgehändigt mit der Ankündigung, ihm werde in den nächsten Tagen eine entsprechende Anhörung zugehen. Da bi ...

    RA J. Melchior, Wismar- 402 Leser -
  • Eine weise Entscheidung - endlich einmal!

    Best of JURION News vom o9.10.2014 referiert das Urteil 4 U 290/13 des OLG Karlsruhe vom 27.06.2014, dessen redaktioneller Leitsatz lautet: Kommt es auf der Autobahn zu einer Kollision eines von hinten mit hoher Geschwindigkeit herannahenden Fahrzeugs mit einem Fahrstreifenwechsler, so trägt Letzterer die alleinige Haftung, wenn er so knapp vor dem von hinten herannahenden Pk ...

    RA J. Melchior, Wismar- 244 Leser -
  • Milchmädchenrechnung by BGH

    Nach langer Zeit mal wieder ein kurzer Beitrag zum Thema Nettopolicen und Vergütungsvereinbarungen. Der BGH verzapfte schon im Urteil III ZR 124/13 vom 12.12.2013 folgende Erkenntnis: Insbesondere gleicht sich unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise der Umstand, dass sich der Versicherungsnehmer einem Provisionsanspruch des Versicherungsvertreters ausgesetzt sieht, bei regul ...

    RA J. Melchior, Wismar- 119 Leser -
  • Weg mit den Blitzern !

    SPON berichtet: Eine bunte Truppe macht sich in Schleswig-Holstein gegen stationäre Radarkontrollen stark. Verkehrsschilder sollen vor den Blitzern warnen. Was absurd klingt, könnte tatsächlich die Sicherheit im Straßenverkehr steigern. Es ...

    RA J. Melchior, Wismar- 70 Leser -
  • Präsumtive „Unfallflucht" ??

    Der Mandant soll beim Rangieren gegen einen geparkten PKW gestoßen sein. Der Kollege Burhoff diskutierte gerade die Frage, ob man schon „Unfallflucht" begeht, wenn man sich 400 - 500 m vom Unfallort entfernt. Die hiesige Polizei spart sich solchen Betrachtungen und bemüht stattdessen offensichtlich ihre G ...

    RA J. Melchior, Wismar- 129 Leser -
  • Das Impressum als Lachnummer

    Ein Kollege betreibt ein Webverzeichnis für Rechtsanwälte, in der Kanzleien ihre Daten eintragen können. So weit, so nett. Richtig lustig wird’s aber im Impressum der Seite Falls Sie vermuten, dass von unserem Angeboten aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.

    RA J. Melchior, Wismar- 352 Leser -
  • Keine Kennzeichnungspflicht für Polizisten in M-V

    Wie die WELT gerade berichtet, sind die Grünen heute hier in Meck-Pomm mit einem entsprechenden Antrag im Landtag in Schwerin gescheitert. Ein peinliche Geschichte - in mehrfacher Hinsicht: Obwohl auch die Regierungspartei SPD auf Vorteile der Kennzeichnungspflicht verwies, stimmte sie gegen den Antrag und unterwarf sich so der CDU.

    RA J. Melchior, Wismar- 81 Leser -
  • Kein Schreibfehler beim AG Mitte

    Das für alle Berliner „Verkehrssachen" zuständige AG Mitte ist anscheinend „abgesoffen", jedenfalls deutet dieser Beitrag bei Captain HUK darauf hin: Hier die Ladung und das Schreiben des AG Mitte vom 18.09.2014 an den Rechtsanwalt des Klägers, in dem Termin zur mündlichen Verhandlung (Kürzung der Sachverständigenkosten durch die Zurich plc) zum 08.11.2016 ! ...

    RA J. Melchior, Wismar- 258 Leser -
  • Polizeiliche Wunschvorstellung - 2. Akt

    Die schon geschilderte Wunsch-Vorstellung kann man auch im Sinne einer Präsentation derselben verstehen - so wie das Polizeipräsidium sie jetzt vorlegt: Sie führten das Kraftfahrzeug und verstießen dabei gegen die Vorschrift *) über Warnwesten, § 53 a Abs. 1, 2, §69 a StVZO *) Warnweste im Kofferraum Niedlich der Sternchenhinweis - aber es bleibt dabei: In § 53 a Abs.

    RA J. Melchior, Wismar- 84 Leser -
  • Der Schiebestempel

    Ein Kollege wundert sich, dass ein Amtsgericht hier in MeckPomm auch nach 5 Wochen noch nicht auf seinen Insolvenzantrag reagiert hat. Auf seine entsprechende Nachfrage kam jetzt das Fax „urschriftl ...

    RA J. Melchior, Wismar- 144 Leser -
  • Die „Winterreifenpflicht": Mythen und Legenden

    Passend zur Jahreszeit: Das Presseportal beschäftigt sich mit Mythen und Legenden zur sog. Winterreifenpflicht: Dies gilt allerdings schon für den Begriff als solchen - tatsächlich gibt es sie (entgegen verbreiteter Meinung) nämlich nicht. Auch ansonsten sind die diesbezüglichen Kenntnisse der Autofahrer eher bescheiden.

    RA J. Melchior, Wismar- 157 Leser -
  • Polizeiliche Wunschvorstellung - 2. Akt

    Die schon geschilderte Wunsch-Vorstellung geht in die zweite Runde - nun offiziell als „Verwarnung mit Verwarnungsgeld / Abhörung": Sie führten das Kraftfahrzeug und verstießen dabei gegen die Vorschrift *) über Warnwesten, § 53 a Abs. 1, 2, §69 a StVZO *) Warnweste im Kofferraum Niedlich der Sternchenhinweis - aber es bleibt dabei: In § 53 a Abs.

    RA J. Melchior, Wismar- 491 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Kommt der Infrastrukturquatsch 2016 ?

    „Intelligent geht anders" titelt die Süddeutsche gerade. Und in der Tat: Es gäbe so viele, deutlich intelligentere Modelle. Modelle, die eine verkehrslenkende Wirkung hätten; die Vielfahrer stärker belasten würden als Wenigfahrer; die das Benutzen der Straßen zu Stoßzeiten teurer machten als zu anderen Zeiten. All diese Chancen werden nun auf Jahre hinaus vertan.

    RA J. Melchior, Wismar- 26 Leser -
  • Die netteste Ladung ever, ever, ever

    In Kollegenkreisen wird sich ständig über ultimative Terminsladungen und mangelnde Bereitschaft der Gericht zu Terminsverlegungen beklagt. Es geht aber auch anders. Das absolute Highlight in gegenteiliger Richtung erreichte mich heute vom AG Eisleben: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, In dem Rechtsstreit abc ./. xyz wird angefrag ...

    RA J. Melchior, Wismar- 537 Leser -
  • Vollkasko - nur für Ferrari & Co.?

    Die Seite auto-service.de ist ja eigentlich ganz nett und informativ - wären da nicht immer wieder diese Ausreißer, wenn es um Themen „rund ums Auto" geht. So verzapft man dort jetzt Folgendes: Vollkasko für den Neuwagen, Haftpflicht für den Gebrauchten Aufgrund der hohen Kosten empfiehlt sich der Abschluss einer Kfz-Vollkaskoversicherung fast nur für besonders teure Neuwagen.

    RA J. Melchior, Wismar- 221 Leser -

RA J. Melchior, Wismar

Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de

Impressum
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 2.773 Artikel, gelesen von 391.414 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-11-24 11:03:17 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK