RA J. Melchior, Wismar - Artikel vom Juli 2012

  • Nun fühle ich mich aber geehrt ...

    Aus einem Schriftsatz der Gegenseite: In diesem Aufsatz nimmt Herr Prof. Dr. Peter Reiff dezidiert zu den Einwendungen des Beklagten Stellung und lässt keinen Zweifel daran, dass es sich bei diesen Einwendungen um eine dogmatisch und konstruktiv abenteuerliche Argumentation handelt und diese auch nicht überzeugen konnte. Donnerwetter, sollte der Herr Prof. Dr.

    RA J. Melchior, Wismar- 415 Leser -
  • Wer Gerichtskosten zahlen kann, hat auch Geld für die Ersatzbeschaffung !?

    Die Kanzlei Ferner berichtet über ein erfreuliches Urteil des OLG Köln (15 U 170/11 vom 20. März 2012) wonach die Kosten auch für langfristig (hier 133 Tage) gemietete Ersatzfahrzeuge zu erstatten sind, wenn die Regulierung des Verkehrsunfalls sich entsprechend lange hingezogen hat. Ein Zitat in dem Urteil ist allerdings auch bemerkenswert: „Die Tatsache, dass sich der Kläge ...

    RA J. Melchior, Wismar- 149 Leser -
  • Und wie viel Bohlensteuer haben Sie schon gezahlt?

    Telepolis berichtet: Mit einem neuen Pauschalabgabenrechner können Verbraucher und Unternehmen herausfinden, wie viel Geld sie seit 2008 alleine für Geräte und Speichermedien an GEMA und Konsorten zahlten. ... Hat sich ein Verbraucher in den letzten vier Jahren beispielsweise einen Desktop-PC mit Brenner, einen Laptop, eine TV-Set-Top-Box, drei externe Fes ...

    RA J. Melchior, Wismar- 146 Leser -
  • Wollen Sie Ihre Frau loswerden?

    Schenken Sie ihr eine Katze! GMX berichtet: Womöglich Verbindung von Katzen und Frauen-Selbstmorden Frauen mit Katzen, die an der vom Kot der Tiere ausgehenden Toxoplasmose erkrankt waren, ...

    RA J. Melchior, Wismar- 142 Leser -
  • Trödelei = Befangenheit

    Wie Haufe berichtet, rechtfertigt richterliche Trödelei die Besorgnis der Befangenheit: Hat ein Richter mehrmals Zeitspannen von drei Monaten und mehr verstreichen las-sen, bevor er auf sachliche Eingaben einer Partei reagiert hat, ...

    RA J. Melchior, Wismar- 232 Leser -
  • Internet-Veröffentlichung - Anwalt wegen Nötigung angeklagt

    So schnell kann’s gehen, wie Haufe berichtet. Der Kollege hatte etwas Druck gemacht: „Sollte das Geld nicht am Montag bereits auf meinem Geschäftskonto sein, wird neben einer Urkundsklage eine Betrugsanzeige gegen die verantwortlichen Herren Ihrer Mandantschaft gestellt. Sollte nichts dazwischen kommen, schaffe ich dies problemlos in den Morgenstunden.

    RA J. Melchior, Wismar- 590 Leser -
  • Ein Tiefpunkt des Parlamentarismus

    Die WELT findet deutliche Worte: Bundestag verkauft Bürgerrechte in nur 57 Sekunden Ein Video entlarvt die Heuchelei der Politik: Die Abstimmung darüber, dass Meldeämter alle Bürgerdaten an Adresshändler und Werbetreibende weitergeben dürfen, ist ein Tiefpunkt des Parlamentarismus. Dieses Video ist eine Groteske und eines der wertvollsten Dokumente unserer Demokra ...

    RA J. Melchior, Wismar- 157 Leser -
  • ARAG kann - wenn sie will

    Wie bereits berichtet, mussten der ARAG erst einmal die Daumenschrauben angelegt werden, um eine Urteilsforderung durchzusetzen. Dass der diesbezüglich angeblich schon längst versandte Verrechnungsscheck hier auch bis heute nicht eingegangen ist, sei nur am Rande erwähnt. Immerhin aber hat man bei ARAG jetzt offensichtlich erkannt, dass die massiven Drohungen eines cholerische ...

    RA J. Melchior, Wismar- 155 Leser -
  • ARAG - wie frech darf man sein?

    Eine unendliche Geschichte hat endlich ihr Ende gefunden: Die ARAG - diesmal als Kfz-Versicherer - wurde zur Zahlung von ca. 2.200.- € verurteilt. Als diese dennoch nicht erfolgte, habe ich mir vor einigen Tagen erlaubt, deren Konto mit einem Zahlungsverbot zu belegen. Heute kam ein Anruf eines äußerst pampigen ARAG-Mitarbeiters. Das nette Gespräch gestaltete sich in etwa wie folgt.

    RA J. Melchior, Wismar- 437 Leser -
  • Schluss mit billigen Vertragsanwälten !?

    Capital Steuern & Recht berichtet: Wer billige Vertragsanwälte konsultiert, wurde von Rechtsschutzversicherern bisher finanziell belohnt. Jetzt wird der Bundesgerichtshof die Klauseln wohl kippen. Sie beschränken das Recht auf freie Anwaltswahl. ... Die Rechtsanwaltskammer München sieht dadurch das Recht der Kunden auf freie Anwaltswahl eingeschränkt - und setzte sich ...

    RA J. Melchior, Wismar- 156 Leser -
  • Marcus J. - Die Luft wird dünner ?

    Heute ist es 48 Tage her, dass der Radiomoderator Marcus J. wegen Verdachts des Kindesmissbrauchs sehr medienwirksam in U-Haft wanderte. Einiges ist seither geschehen: Haftprüfungstermine wurden zwei Mal verschoben, dann wurde der entsprechende Antrag wurde zurückgenommen. Eine Haf ...

    RA J. Melchior, Wismar- 512 Leser -
  • Professoraler Unsinn

    Wohl selten hat ein landgerichtliches Berufungsurteil in einer eher kleineren Strafsache eine solches öffentliches Echo ausgelöst wie das sog. „Beschneidungsurteil" des LG Köln. Viel ist zu diesem Thema seither gesagt und geschrieben worden. Ganz übel ein Artikel der Deutschen Welle, das Prof. Dr.

    RA J. Melchior, Wismar- 543 Leser -
  • Marcus J. bleibt in U-Haft

    Die NNN berichten: Radiomoderator Marcus Japke wird voraussichtlich bis zum möglichen Prozess gegen ihn im Gefängnis Waldeck bleiben. "Wir werden keine Haftbeschwerde mehr einreichen", kündigte sein Anwalt Norbert Wendorff gestern gegenüber unserer Zeitung an. Der Verteidiger sagte, er sei dennoch nach wie vor von der Unschuld seines Mandanten überzeugt: "In der Hauptverhandl ...

    RA J. Melchior, Wismar- 148 Leser -
  • Amtsgericht Guttenberg

    Gibt es nicht? Stimmt - aber ein Amtsgericht, das frei nach dem Herrn von und zu ein BGH-Urteil ohne Quellenangabe plagiiert. Es führt in seiner Urteilsbegründung u.a. aus: Eine Berufung auf § 14 Abs. 1 und Abs. 3 BGB-InfoV ... ist der Klägerin verwehrt, weil sie - entgegen der Auffassung des ...

    RA J. Melchior, Wismar- 290 Leser -
  • Veruntreut, aber zu versteuern

    Das FG des Saarlandes hat mit Urteil 1 K 1342/09 vom 29.o2.2012 entschieden: Veruntreut ein RA, der seinen Gewinn nach § 4 Abs. 3 EStG ermittelt, von einem Schuldner für den Mandanten eingetriebene Gelder, indem er sie bei Fälligkeit wissentlich nicht an den Mandanten weiterleitet, so liegt in diesem Zeitpunkt kein durchlaufender Posten i.S.v. § 4 Abs.

    RA J. Melchior, Wismar- 73 Leser -
  • Nicht peinlich, Herr Kollege?

    Es mag ja jeder sein(e) Blog(s) führen, wie er will - ggf. auch einfach platt Nachrichten aus anderen Medien per copy & paste publizieren. Wenn man sich allerdings so ausdrücklich als Strafrechtsprofi mit zwei (!) zweistelligen Staatsexamen und Doktortitel präsentiert, sollte m ...

    RA J. Melchior, Wismar- 704 Leser -
  • So weit sind wir also schon ...

    Ein Kollege hatte Besuch von zwei netten Herren von der Kripo mit einem Durchsuchungsbeschluss für seine Kanzlei. Auslöser war ein Kontoauszug zu seinem Anderkonto mit einer wohl missverständlichen Formulierung des Überweisungszwecks, der den Ermittlu ...

    RA J. Melchior, Wismar- 558 Leser -
  • Oh Herr, wirf Hirn vom Himmel ...

    ... ein bekannter Stoßseufzer, an den die derzeit recht munter diskutierten Ausflüge des angeblichen Stellvertreters des Erstgenannten in die schnöde Juristerei erinnern. "Wir sind Streisand", könnte man auch in Anlehnung an ei ...

    RA J. Melchior, Wismar- 292 Leser -
  • Beschneidungsgegner = Komiker?

    Das „Beschneidungs-Urteil" des LG Köln ist knapp drei Wochen alt - die Diskussion in Medien + Blogs (z.B. hier und hier und hier dauert munter an - auch wenn der Stern das Urteil für eine „Einzelfallentscheidung" ohne generelle Wirkung hält. Naja, die Wirkung in der Öffentlichkeit ist jedenfalls ebenso er ...

    RA J. Melchior, Wismar- 313 Leser -

RA J. Melchior, Wismar

Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de

Impressum
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. 2.773 Artikel, gelesen von 390.980 Lesern
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-10-21 04:02:46 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 24 Stunden. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK