RA J. Melchior, Wismar - Artikel vom Juli 2011

  • Schmalfuß ./. Schlie 1 : 0

    Der Schleswig-Holsteinische Innenminister Klaus Schlie (CDU) meinte, sich heldenhaft vor seine Polizeibeamten stellen zu müssen und rüffelte sofort nach Bekanntwerden des Schuldspruchs (aber ohne jegliche Kenntnis der Urteilsgründe) (halb)öffentlich eine Richterin, die einen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt verurteilt hatte (das lawblog berichtete seinerzeit).

    RA J. Melchior, Wismar- 166 Leser -
  • Peeeiinlich !!

    Markenrecht24 berichtet unter dem Schlagwort "Meck-Cop".über eine Markenanmeldung: Mir schwant übles - und tatsächlich Anmelder ist das Land Mecklenburg-Vorpommern, Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern, 19055 Schwerin Einsatzzweck offensichtlich u.a.: Lehr- und Unterrichtsmaterial für die Verk ...

    RA J. Melchior, Wismar- 256 Leser -
  • Wech is’ wech

    Früher durfte man mit Führerscheinen der Klasse 3 Kraftfahrzeuge bis zu einem Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen fahren. Wird die entsprechende Fahrerlaubnis entzogen, gibt es bei Neuerteilung aber keineswegs problemlos einen neuen Schein der Klassen B, C 1 und C 1 E, wie der Bayerische VGH entschieden hat (11 CE 11.359 vom 20. April 2011), nachzulesen bei kostenlose-urteile.de.

    RA J. Melchior, Wismar- 136 Leser -
  • Ein Staatsanwalt weiß es ...

    ... dass es Unterschiede zwischen Brutto- und Nettoschäden gibt. Aus einen Vermerk in einer Ermittlungsakte (es geht um Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Schaden lt. Kostenvoranschlag 1.096,29 € netto / 1.304,59 € brutto): Die derzeit anerkannte Grenze des bedeutenden Schadens von 1.300.- € könnte vorliegend überschritten sein. Sofern eine Reparatur nicht erfolgte, ist die MwSt.

    RA J. Melchior, Wismar- 242 Leser -
  • Lehrer haben Vorsatz

    Der Kollege Burhoff referiert eine Urteilsbegründung der 6. kleinen Strafkammer des Landgerichts Bonn bezüglich eines unerlaubten Entfernens vom Unfallort: ... es ist mittlerweile allgemein bekannt, dass auch die Beseitigung kleinerer Schäden an in Wagenfa ...

    RA J. Melchior, Wismar- 325 Leser -
  • Kein Freiparken für Berliner Anwälte

    Da haben sich Berliner (?) Kollegen wohl gründlich vergaloppiert: VG Berlin 11 K 645/09 vom 23.11.2010 Voraussetzung der Beantragung einer Befreiung von der Parkgebührenpflicht für Rechtsanwälte 1. Die Befreiung von der Parkgebührenpflicht für Rechtsanwälte, die einen Gerichtstermin am Amts- oder Landgericht wahrzunehmen haben, setzt voraus, dass die Betroffenen einen en ...

    RA J. Melchior, Wismar- 163 Leser -
  • Der Fernsehanwalt + das AGG

    Wie das beck-blog berichtet, sucht ein Kollege in einem Selbstdarstellungsportal Business-Netzwerk Mitarbeiter: Hochqualifizierte Rechtsanwälte mit Spezialisierung im Strafrecht, die maximal 35 Jahre alt sind und Familie & Frau zurückstellen im Hinblick auf die berufliche Tätigkeit von mindestens 12 Stunden pro Tag, 7 Tage die Woche.

    RA J. Melchior, Wismar- 163 Leser -
  • Atlanticlux kann keine Prozesse verlieren ...

    (schon klar, liebe Kollegen) ... wohl aber Strukkibuden Vermittlerfirmen, die deren Produkte vertreiben. Das AG Königstein brachte das fragwürdige Prinzip dieser Vermittlungspraxis in einem aktuellen Urteil vom 15.o6.2011 auf den Punkt: Bei den (üblichen) Bruttopolicen liegt das Stornorisiko bei der Versicherungsgesellschaft.

    RA J. Melchior, Wismar- 81 Leser -
  • Kommt die DM wieder?

    Dieses Gerücht taucht in diesen turbulenten Eurozeiten immer mal wieder auf. Sollte da etwas dran sein? Das OLG Köln formuliert im Beschluss III-1 RVs 80/11 vom o3.o5.2011 (!) immerhi ...

    RA J. Melchior, Wismar- 184 Leser -
  • Noch ‘ne Discountidee ?

    Heutzutage gibt’s es ja für alles und jenes Wertmarken oder Gutscheine, jetzt also auch für außergerichtliches Anwaltsinkasso - die „Anwaltsmarke": Die Anwaltsmarke ist denkbar einfach: Service bestellen und Anwaltsmarken erhalten Eine Anwaltsmarke wie eine Briefmarke auf jede angemahnte Rechnung kleben Rechnung(en) faxen an 06...

    RA J. Melchior, Wismar- 151 Leser -
  • title-11524526

    Wertminderung unbegrenzt Wie die Unfallzeitung http://www.unfallzeitung.de/zeitung/merkantile-wertminderung- berichtet, soll ein Kollege und FA für Verkehrsrecht (!) in dem Artikel ?Merkantile Wertminderung" in der Zeitschrift ?Fahrzeug + Karosserie 07/11" http://www.fahrzeug-und-karosserie.de/fundk/index.html u.a.

    RA J. Melchior, Wismar- 15 Leser -
  • Wertminderung unbegrenzt

    Wie die Unfallzeitung berichtet, soll ein Kollege und FA für Verkehrsrecht (!) in dem Artikel „Merkantile Wertminderung" in der Zeitschrift Fahrzeug + Karosserie 07/11 u.a. behauptet haben, nach der „überwiegenden Rechtsprechung" würde bei Fahrzeugen mit einer Laufleistung von mehr als 100.000 km bzw. einem Alter von mehr als fünf Jahren keine Wertminderung mehr zugesprochen.

    RA J. Melchior, Wismar- 99 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • An Schuldnern verdienen

    Die Zentrale Stelle der Deutschen Bank in Essen für Pfändungen ist nur unter einer 01808-Nummer zu erreichen, Kosten 9,9 ct/min. Pfändungsschuldn ...

    RA J. Melchior, Wismar- 100 Leser -
  • Und wech ist der Flieger ...

    Vollstreckung extrem. SPON berichtet: Beim Eintreiben von Schulden macht Insolvenzverwalter Werner Schneider auch vor königlichen Hoheiten nicht Halt: Am Münchner Flughafen hat er eine Maschine der thailändischen Regierung pfänden lassen. Die Boeing 737 der Royal Thai Air Force ist nicht irgendein Fluggerät: Laut Schneider wird sie regelmäßig vom thailändischen Kronprinze ...

    RA J. Melchior, Wismar- 205 Leser -
  • Reform des § 522 II ZPO - Na und?

    U.a. der Kollege Vetter „Alles neu bei Berufungen in Zivilverfahren" und das beck-blog berichten über die sog. Reform des § 522 ZPO - speziell dessen Absatz II: Danach kann gegen Zurückweisungsbeschlüsse künftig ab einer Beschwer von 20.000 Euro Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt werden. Außerdem wird ein Zurückweisungsbeschluss zusätzlich davon abhängig gemacht, dass eine ...

    RA J. Melchior, Wismar- 132 Leser -
  • Der Vorsatz beim Unerlaubten Entfernen vom Unfallort ...

    ... wird erfahrungsgemäß von Staatsanwaltschaften (sowieso) und auch Gerichten (leider) immer noch schlicht unterstellt und/oder nur halbherzig mit Leerformeln begründet. Dieser Unsitte ist das OLG Köln im Beschluss III-1 RVs 80/11 vom o3.o5.2011 (!) überzeugend entgegengetreten: Rechtsfehlerfrei ist die Strafkammer als Ausgangspunkt ihrer Erwägungen zur Überzeugung gelangt, ...

    RA J. Melchior, Wismar- 162 Leser -
  • Zu bescheiden, Herr Kollege !

    Im lawblog des Kollegen Vetter geht es mal wieder um die berühmt-berüchtigte Kollegin G Punkt. Ein Kommentator zollte ihr eine gewisse Bewunderung: Aber eins muss man ihr lassen. Nicht jeder Bürger bekommt eine eigene Seite bei Wikipedia spendiert. Da konnte ich mir die Bemerkung nicht verkneifen: Nicht jeder Bürger, der Kollege Vetter schon: http://de.wikipedia.

    RA J. Melchior, Wismar- 463 Leser -
  • Handy benutzt - erschossen

    Wie bei haschcon.com berichtet wird, soll laut Medienberichten in Nordkorea ein Mann von der Polizei festgenommen und dann später hingerichtet worden sein, weil er ein Handy nutzte. In Nordkorea ist es den Menschen nur erlaubt, Handy ...

    RA J. Melchior, Wismar- 199 Leser -
  • Das polizeiliche Gedächtnis ...

    ... fasziniert doch immer wieder: In Berlin wurde am 10. April 2011 ein Fahrstreifen der BAB 11 wegen eines Unfalls „mittels Dauerlichtzeichen gesperrt". Dieses haben offensichtlich viele Fahrzeugführer ignoriert, was die vor Ort tätigen Polizeibeamten zu entsprechenden Anzeigen veranlasste. Meinem Mandanten wurde eine entsprechende Anhörung übersandt.

    RA J. Melchior, Wismar- 255 Leser -
  • Zivilprozesskosten steuerlich absetzbar - Folgen für die RSVen?

    Wie u.a. das Handelsblatt berichtet, können nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs (VI R 42/10) (entgegen der bisherigen Rechtsprechung) Steuerzahler die Kosten für Zivilprozesse künftig von der Steuer absetzen. Der Kollege Vetter feierte diese Nachricht sogar als Breaking News, befürchtet aber: Großer Verlierer könnten die Rechtsschutzversicherungen sein.

    RA J. Melchior, Wismar- 68 Leser -
  • Kein Verstoß gegen Schadensminderungspflicht durch Anwaltsbeauftragung

    Speziell für die Versicherer, welche die Nutzungsausfallentschädigung immer gern auf die von Sachverständigen angegebene Reparatur- bzw. Wiederbeschaffungsdauer kürzen wollen, findet sch im ADAJUR-Newsletter eine interessante Entscheidung: Kein Verstoß gegen Schadensminderungspflicht bei verzögerter Gutachteneinholung aufgrund Anwaltsbeauftragung Ein Verstoß gegen die Scha ...

    RA J. Melchior, Wismar- 67 Leser -
  • So kann man’s auch nennen

    Wohl jedem im Verkehrsrecht tätigen Anwalt sind die professionellen Rechnungskürzer der Fa. carexpert bekannt. Manche Kfz-Haftpflichtversicherer regulieren keinen Schaden - jedenfalls nicht bei fiktiver Abrechnung - ohne dass das entsprechende Sachverständigengutachten bzw. der Kostenvoranschlag von carexpert geprüft - und i.d.R. mehr oder weniger kräftig zusamm ...

    RA J. Melchior, Wismar- 262 Leser -
  • Jeder fünfte Prozess wegen Verkehrsunfall ...

    ... schreibt LTO (und unterschlägt das Genitiv-s). Das stimmt den Fachanwalt für Verkehrsrecht doch froh - auch wenn die Einführung des Artikels eher eine Ente sein dürfte: Die Gerichte im Land kämpfen im Moment mit einer regelrechten Klagewelle rund um Autounfälle. Immer mehr Kfz-Haftpflichtversicherer ziehen vor Gericht.

    RA J. Melchior, Wismar- 65 Leser -
  • C wie was???

    Die Werbefuzzis unserer Landes-CDU haben eine tollen Slogan entwickelt: „C wie Zukunft" Hä? Wer nun denkt, „C" stünde evtl. für das C in CDU, irrt: Gemeint ist C für Cafiier, seines Zeichens Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Meck-Pomm. Höchst originell, oder? In den 70er Jahren gab es einmal eine These in der Werbebranche, wonach ...

    RA J. Melchior, Wismar- 158 Leser -
  • Gericht muss frühzeitig auf Mängel im PKH-Gesuch hinweisen

    Die LTO weist auf den Beschluss des LAG Hamm 5 Ta 334/11 vom 21.o6.2011 hin: Das Arbeitsgericht kann nach Eingang des Prozesskostenhilfegesuchs bei Mängeln in den Angaben zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht bis zur Instanz- bzw. Verfahrensbeendigung warten und dann den Prozesskostenhilfeantrag wegen fehlender Erfolgsaussicht zurückweisen.

    RA J. Melchior, Wismar- 18 Leser -
  • Fisch und Fahrrad

    Der Spruch von dem Fisch und dem Fahrrad dürfte hinreichend bekannt sein. Was man noch weniger braucht ist ein Oberbürgermeister, der nicht nur einen Fisch am Fahrrad hat, ...

    RA J. Melchior, Wismar- 64 Leser -

RA J. Melchior, Wismar

Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de

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