RA J. Melchior, Wismar - Artikel vom November 2010

  • Sonderangebot by FKH GbR / UGV Inkasso ?

    Meine Mandantin erhält ein Sonderangebot einer Inkassobude namens „UGV Inkasso" Auf der ersten Blick ein echtes Schnäppchen: Sehr geehrte Frau xyz, wir möchten gemeinsam mit Ihnen diesen Vorgang unbürokratisch beenden. Ihre Schuld beläuft sich per heute auf € 326,25 Sie zahlen bis zum 09.11.

    RA J. Melchior, Wismar- 115 Leser -
  • Der Teufel ist ein Eichhörnchen ...

    ... diese Erfahrung machte auch eine Autofahrerin, nachzulesen bei Juris: Das LG Coburg hatte über die Klage einer Kundin einer Teilkaskoversicherung gegen ihren Versicherer wegen eines Wildunfalls zu entscheiden. Die Klägerin behauptete im Prozess, im Wald wäre urplötzlich ein Tier in der Größe eines Hasen unter einen Vorderreifen ihres Pkw gekommen.

    RA J. Melchior, Wismar- 67 Leser -
  • Sehr vorsorglich

    Die Medius Informations- und Vermittlungsservice im Finanzbereich GmbH gehört zu den Vermittlern der ach so beliebten Nettopolicen. Nett jedenfalls, dass diese Gesellschaft ihrem Kunden gl ...

    RA J. Melchior, Wismar- 122 Leser -
  • Titel, Klausel, Zustellung ...

    ... sind grundlegende Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung. Eigentlich ganz einfach, oder? Oder auch nicht: Der Titel - ein Räumungsurteil - lag vor, auf selbigem befand sich auch die Vollstreckungsklausel. Das ganze also an den Gerichtsvollzieher übersandt mit dem Auftrag, dem Schuldner das Urteil zuzustellen und die Räumungsvollstreckung einzuleiten.

    RA J. Melchior, Wismar- 411 Leser -
  • Die sog. „Winterreifenpflicht"

    Der Kollege Schlemm stellt hier und hier die geplante Neuregelung der sog. „Winterreifenpflicht" vor. Wie zu erwarten, nicht gerade der große Wurf: Schon die Formulierung, es dürfe ... bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang II Nr. 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31.

    RA J. Melchior, Wismar- 72 Leser -
  • Daily BlaBla

    Schönes Beispiel aus der Reihe "Alltägliches BlaBla": Eine Versicherung schreibt: Bitte reichen Sie noch eine V ...

    RA J. Melchior, Wismar- 80 Leser -
  • ePerso ist sicher - wie weiland die Rente

    Wie gulli berichtet, wurde die AusweisApp des ePerso nach wenigen Stunden geknackt: Die AusweisApp war gerade frisch draußen, als sich Jan Schejbal daran machte, sie auf mögliche Sicherheitslücken zu testen. Er war sich sicher, dass es nach der Veröffentlichung am gestrigen Abend für ihn eine "lange N ...

    RA J. Melchior, Wismar- 29 Leser -
  • "Eigene" oder Partnerwerkstatt?

    Das Schadenfixblog berichtet hier und hier über die Tücken der Reparatur von Vollkaskoschäden in den Partnerwerkstätten der Versicherungen. Tatsächlich beinhalten die Versicherungsbedingungen der Kaskoversicherer bei „Spartarifen" ein entsprechendes Weisungsrecht. Ob hierdurch allerdings tatsächlich der Verlust einer noch bestehenden Herstellergarantie ins Haus steht, wie die ...

    RA J. Melchior, Wismar- 36 Leser -
  • „Richter Gaspedal" und die „empörten Bürger"

    Wie u.a. die Süddeutsche berichtet, kocht wieder einmal der Volkszorn: Empörte Bürger haben den Richter aus Westfalen angezeigt, der seit Wochen massenweise Raser freispricht. «Es sind zwei Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung eingegangen», sagte der ...

    RA J. Melchior, Wismar- 339 Leser -
  • Vermittlungsgebührenvereinbarungen - Lizenzen zum Gelddrucken?!

    In einem der beliebten Rechtsstreitigkeiten um die unseligen Vermittlungsgebührenvereinbarungen legt die Gegenseite einen Auszug aus einer Liste vor: Diese enthält - alphabetisch geordnet - Fälle, welche eine frühere (zwischenzeitlich insolvente) Strukkibude Vermittlerfirma an die gegnerischen Kollegen zur weiteren „Bearbeitung" abgegeben hat. Allein von den Buchstaben Kes... bis Kie...

    RA J. Melchior, Wismar- 52 Leser -
  • Kein Maulkorb by rima !

    Wie bereits berichtet, fand die rima AG es ganz schröcklich ehrenrührig, dass Ihr ein Kommentator Vermittlungstätigkeiten hinsichtlich der beliebten Nettopolicen nebst Vermittlungsgebührenvereinbarungen unterstellt hatte, die sie jedenfalls bis zum 22.o5.2007 tatsächlich ausgeübt, seither aber auf die rima®Finanzdienste GmbH übertragen hat. Am 16.11.

    RA J. Melchior, Wismar- 93 Leser -
  • Atlanticlux - Auch in Hamburg nicht erfolgreich

    Das AG Hamburg-Bergedorf (409 C 225/10 vom 23.11.2010) hatte wenig Verständnis für Nettopolicen nebst Vermittlungsgebührenvereinbarungen und meinte u.a. : ... das Geschäftsmodell der Klägerin zielt darauf ab, einem normalen Kunden, der sich hinsichtlich einer Lebensversicherung beraten lassen möchte, etwas zu verkaufen, was mindestens von dem herkömmlichen System völlig abweicht.

    RA J. Melchior, Wismar- 54 Leser -
  • Birkenstock wirft das Handtuch

    Wie de Radionachrichten sowie n-tv soeben berichten, hat der Verteidiger des Wettermoderators Jörg Kachelmann überraschend sein Mandat niedergelegt. Der Kölner Anwalt Reinhard Birkenstock bestätigte, er habe der Strafkammer des Landgerichts Mannheim mitgeteilt, "dass ich nicht mehr Verteidiger von Herrn Kachelmann bin". Fragen zu den Gründen seiner Entscheidung beantwortete Birkenstock nicht.

    RA J. Melchior, Wismar- 515 Leser -
  • Akteneinsichtsrecht umfasst Bedienungsanleitung

    Wie zuvor schon das AG Neuruppin (84/1 E OWI 79/08 vom 22.09.2008) hat laut aktuellem ADAJUR-Newsletter nun auch das AG Herford (11 OWI-34 JS 1453/10-624/10 vom 20.09.2010) entschieden, dass das Akteneinsichtsrecht sich auch auf die Bedienungsanleitung des verwendeten Messgeräts erstreckt: Recht auf Akteneinsicht bei Geschwindigkeitsverstößen auch hinsichtlich Bedienungsanleitung 1.

    RA J. Melchior, Wismar- 75 Leser -
  • Aufbauseminar statt Fahrverbot

    Einen Ausweg aus der Fahrverbotsfalle für Schnellfahrer zeigt der aktuelle ADAJUR-Newsletter bzw. das AG Miesbach auf: Absehen von Fahrverbot bei Teilnahme an Aufbauseminar für Punkteauffällige Von einem Fahrverbot nach § 4 Abs.2 BKatV kann abgesehen werden, wenn der Betroffene die ...

    RA J. Melchior, Wismar- 30 Leser -
  • Top of Schwachsinn

    Das Beck-Blog lässt sich zu einer sehr berechtigten Forderung hinreißen: Liebe Politik, bitte verzichtet auf solche Gesetze! Stoppt den Unsinn und denkt lange nach, bevor Ihr wirklich an das "Machen" von Gesetzen geht. Gesetze wollen handwerklich und dogmatisch sauber geschrieben sein, das braucht Zeit, Ruhe und Verstand.

    RA J. Melchior, Wismar- 223 Leser -
  • AachenMünchener - dreist!

    Der Mandant ist von unbekannt angezeigt worden, beim Ausparken gegen einen anderen PKW gestoßen zu sein und sich sodann entfernt zu haben. Der „Gegner" hat offensichtlich Schadensersatzansprüche bei der Haftpflichtversicherung des Mandanten angemeldet. Normalerweise erfolgt daraufhin eine Anfrage beim VN, ob und ggf. was denn geschehen sei - nicht so bei der AachenMünchen ...

    RA J. Melchior, Wismar- 268 Leser -
  • 162 km/h-Grenze?

    Wie FOCUS berichtet, beglücken uns die Briten mit neuem eurokratischen Schwachsinn: Der Vorstoß des britischen EU-Abgeordneten Chris Davies zur Begrenzung der Höchstge-schwindigkeit von Autos hat in Deutschland ein geteiltes Echo hervorgerufen. ... Davies möchte laut „Bild"-Zeitung ab 2013 EU-weit kein ...

    RA J. Melchior, Wismar- 234 Leser -
  • Weniger ist mehr?

    Auf Nachbarrecht.com wird behauptet, jedes Bundesland habe ein eigenes Nachbarrechtsgesetz. Jedes Bundesland? Nein, es gibt Ausnahmen, so z.B. unser schönes MeckPomm. Und das findet man hier auch ganz toll: Manchmal ist weniger mehr. So kann es sogar sein dass Nachbarn besser miteinander auskommen, wenn weniger detaillierte Regelungen in ein Gesetz formuliert werden, oder gar ...

    RA J. Melchior, Wismar- 79 Leser -
  • HUK Coburg - Schnell + unkompliziert

    Klingt gut, oder? Leider nicht für den Mandanten: Er soll beim Ausparken gegen einen anderen PKW gestoßen sein und sich sodann vom Unfallort entfernt haben. Im Rahmen der Akteneinsicht zeigt sich schon auf den ersten Blick, dass die Schäden an den beteiligten Fahrzeugen absolut nicht kompatibel sind: Der „gegnerische" PKW weist ganz erhebliche Kratzspuren am hinteren seitliche ...

    RA J. Melchior, Wismar- 135 Leser -
  • Ein „Gespenst" vor dem BGH?

    Es gibt Kollegen, die auf Beklagtenseite grundsätzlich alles bestreiten - bis auf die Existenz des Klägers. Selbst letzteres kann zum Erfolg führen - und sogar bis zum BGH, wie dessen Urteil XII ZR 41/09 vom 29.o9.2010 zeigt: Unbeschadet der insofern dargelegten Zweifel an der Existenz des Klägers begegnet die Zulässigkeit der Revision keinen Bedenken.

    RA J. Melchior, Wismar- 118 Leser -
  • Wie bekloppt kann ein Richter sein?

    Der RiAG ist schon früher durch seine doch etwas - hm - eigenwilligen Rechtsansichten aufgefallen. Auch das OLG Rostock hat ihm schon mit Beschluss 2 Ss (OWi) 281/07 I 220/07, I Ws 447/07 vom 19.12.2007 deutliche Worte ins Stammbuch geschrieben, weil er mit formelhaften Floskeln einen Entbindungsantrag zu Unrecht abgelehnt hatte.

    RA J. Melchior, Wismar- 337 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Atlanticlux - Auch in Leipzig nicht erfolgreich

    Die rima AG mag es bekanntlich gar nicht, wenn über sie berichtet wird, insbesondere nicht negativ und/oder im Zusammenhang mit Lebensversicherungen der Atlanticlux und den dazugehörigen Vermittlungsgebührenvereinbarungen. Dennoch erlaube ich mir die Anmerkung, dass das AG Leipzig mit Urteil 109 C 1835/10 vom 10.11.201 ...

    RA J. Melchior, Wismar- 110 Leser -
  • title-9962302

    Wie bekloppt kann ein Richter sein? Der RiAG ist schon früher durch seine doch etwas - hm - eigenwilligen Rechtsansichten http://ra-melchior.blog.de/2008/07/10/unvorsaetzliche-rechtsbeugung-oder-skand-4430486/ aufgefallen. Auch das OLG Rostock hat ihm schon mit Beschluss 2 Ss (OWi) 281/07 I 220/07, I Ws 447/07 vom 19.12.2007 http://www.landesrecht-mv.de/jportal/portal/page/bsmvprod.

    RA J. Melchior, Wismar- 40 Leser -
  • Körperscanner - Ein Flop

    Wie heise berichtet, sind die Peepshows für Arme ein voller Erfolg - was die Erzeugung von Verzögerungen angeht: Die zuständige Bundespolizei habe bestätigt, dass derzeit bis zu 100 Prozent der Passagiere von Hand und mit Metalldetektoren nachkontrolliert werden müssen, wenn sie ...

    RA J. Melchior, Wismar- 39 Leser -
  • Verdummungsverbot

    Jeder blamiert sich, so gut er kann - dieses Recht nimmt wohl auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer für sich in Anspruch, wie u.a. in der SZ und bei bei heise nachzulesen ist. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel E. Fischer kritisiert die gängige Praxis, sich in Internet-Diskussionsforen mit einem Fantasienamen zu Wort zu melden. Ein "Vermummungsverbot ...

    RA J. Melchior, Wismar- 249 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • USB = Teufelswerk?

    Wie bei Magnus.de nachzulesen ist, hat die ultrakonservative christliche Gemeinschaft "Paz do Senhor Amado" aus Brasilien die Nutzung von USB-Schnittstellen als satanistisch verurteilt. Wie der brasilianische Blog "Bobolhando" berichtet, sei der Grund das Logo der USB-Technologie. Die Grafik, ...

    RA J. Melchior, Wismar- 116 Leser -

RA J. Melchior, Wismar

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