RA J. Melchior, Wismar - Artikel vom Oktober 2010

  • Joey Kelly wildert ?!

    Die Blöd-Zeitung berichtet: Am neunten Tag von „Joeys Tortour" ist dem Abenteurer die Erschöpfung anzusehen. Vor allem die einseitige Ernährung macht ihm zu schaffen. Bisher hat er vorrangig Kartoffeln, rote Beete und ...

    RA J. Melchior, Wismar- 104 Leser -
  • Die OZ und die „Winterreifenpflicht"

    Unser örtliche Käseblättchen dokumentiert einmal wieder völlige Ahnungslosigkeit von juristischen Sachverhalten - und das auch noch als Hauptartikel auf der Titelseite mit großer Schlagzeile: Richter kippen Winterreifenpflicht Autofahrer, die trotz Schnee und Eis ohne Winterreifen unterwegs sind, können nicht mehr bestraft werden.

    RA J. Melchior, Wismar- 113 Leser -
  • Eichschein kein Bestandteil der Ermittlungsakte?

    Warum einfach, wenn’s auch umständlich geht - scheint sich das AG Miesbach (Bayern) zu denken: In einer Owi-Sache hat es auf entsprechenden Antrag in seiner unendlichen Weisheit (entgegen der wohl ganz üblichen Praxis und auch der Auffassung des AG Bad Kissingen, ebenfalls Bayern) beschlossen *), dass der Eichschein einer Messanlage nicht zur Ermittlungsakte gehört, da es sich nicht „um Beweisst.

    RA J. Melchior, Wismar- 57 Leser -
  • Nicht Klage unschlüssig, sondern Bestreiten unsubstantiiert

    Es ist eine verbreitete Unsitte, auf Beklagtenseite grundsätzlich das gesamte Vorbringen des Klägers zu bestreiten. Gern genommen wird auch die Variante, in Unfallsachen erst aufgrund einer Reparaturrechnung teilweise zu regulieren und dann im Prozess eben deren Richtigkeit zu bestreiten, wenn der offene Restbetrag eingeklagt wird.

    RA J. Melchior, Wismar- 639 Leser -
  • Hinhalten kann teuer werden

    Laut aktuellem ADAJUR-Newsletter hat das OLG München mit Urteil 10 U 3928/09 vom 13.08.2010 der von manchen Versicherungen so gern betriebenen Hinhaltetaktik einen Riegel vorgeschoben: Erhöhung des Schmerzensgeldes bei vorwerfbar zögerlichem Regulierungsverhalten Das Schmerzensgeld des Geschädigten ist höher anzusetzen, wenn die Schadensregulierung aus nicht verständlichen ...

    RA J. Melchior, Wismar- 126 Leser -
  • Wer will was von wem?

    ... die Standardfrage des Juristen - lernt man üblicherweise schon im ersten Semester. Eben diese sollte man sich insbesondere vor der Erhebung negativer Feststellungsklagen stellen - oder auch, ob diese tatsächlich notwendig sind (Stichwort: Prozessrisiko). Jens Ferner bespricht einen solchen Fall, der mit Klagabweisung endete und meint, das AG habe wohl keine Lust gehabt.

    RA J. Melchior, Wismar- 176 Leser -
  • Gerichtliche Retourkutsche?

    Auch immer wieder ein beliebtes Thema: Die kostenfreie Protokollabschriften der Hauptverhandlung gem. Nr. 9000 Abs. II Nr. 3 KV zum GKG. Diese fordere ich generell an, wenn gegen Strafurteile Rechtsmittel eingelegt werden. Dass ein solcher Anspruch besteht, ist vielen Gerichten allerdings offensichtlich unbekannt.

    RA J. Melchior, Wismar- 231 Leser -
  • Justizieller Wahnsinn? !

    Diese Geschichte bei shortnews.de treibt jedem von den staatlichen Kostenkürzern gebeutelten Anwalt die Tränen ins Gesicht, alternativ/kumulativ auch die Zornesröte: Patrik B. (20) aus Meppen (Niedersachsen) wurde Anfang 2009 in Deutschland sein iPhone geklaut. Der Diebstahl sollte ursprünglich vor dem Amtsgericht Berlin verhandelt werden.

    RA J. Melchior, Wismar- 356 Leser -
  • Die Gräfin auf Pädo-Jagd

    Wie bei GMX zu lesen ist, steht Stephanie zu Guttenberg ab sofort bei RTL2 für eine Dokumentations-Serie vor der Kamera, die mutmaßliche Pädophile entlarven will. Demnach sollen in "Tatort Internet - schützt unsere Kinder" in zehn Folgen mehr als sechzig mutmaßliche Kinderschänder entlarvt und bei der Polizei angezeigt werden. ...

    RA J. Melchior, Wismar- 111 Leser -
  • Autos verstecken erlaubt?

    Eine harte Linie fährt das LG Berlin (9 O 150/10 vom 15.o7.2010) wie dem aktuellen ADAJUR-Newsletter zu entnehmen ist: Zulässigkeit des Verschweigens des Kfz-Standorts nach Abschleppen von Supermarktparkplatz 1. Wird auf einem - mit eindeutigen Hinweisschildern zur Abschleppandrohung versehenen - Supermarktparkplatz ohne Einkauf, zudem über eine Stunde, geparkt, so liegt e ...

    RA J. Melchior, Wismar- 199 Leser -
  • Erst § 344 Abs. I, dann § 344 Abs. II StGB ?

    Die Verfolgung eines Delinquenten, der schon nach dem bekannten Sachverhalt ein (vorsätzliches !) unerlaubtes Entfernen vom Unfallort gar nicht begangen haben kann, geht in eine neue Phase. Die StA teilt mir mit, sie habe das Verfahren gegen meinen Mandanten gem. § 170 Abs. II StPO eingestellt. So weit so gut, aber: Da jedoch Anhaltspunkte für das Vorliege einer Ordnungswidri ...

    RA J. Melchior, Wismar- 85 Leser -
  • Die unendliche Geschichte von der „Winterreifenpflicht"

    Wie u.a. die Augsburger Allgemeine berichtet, sollen bei Missachtung der „Winterreifenpflicht" künftig 40 Euro Strafe anfallen. Bisher kostete dies nur 20 Euro. Wird dabei noch der Verkehr gefährdet, so fallen statt 40 Euro nun 80 Euro an. Ein Punkt in Flensburg kommt noch oben drauf. Tja, so isser, der Ramsauer, um kernige Ankündigungen nie verlegen! Tatsache ist demgegenüber ...

    RA J. Melchior, Wismar- 105 Leser -
  • Richtervorbehaltsabschaffungsbefürworter

    Der Richtervorbehalt schlummerte jahrzehntelang eine Art Dornröschenschlaf, nachdem aber einige Gerichte anfingen, den Gesetzeswortlaut (§ 81 a Abs. II StPO) ernst zu nehmen, reißt die Diskussion nicht mehr ab. Bekanntlich ist auch RiAG Carsten Krumm bekennender Richtervorbehaltsabschaffungsbefürworter.

    RA J. Melchior, Wismar- 167 Leser -
  • Blindschuss

    Meine „Lieblings"-Bußgeldstelle verfolgt eine Geschwindigkeitsüberschreitung. Auf dem Foto ist mit aller Mühe nur zu erkennen, dass überhaupt eine Person am Steuer sitzt. Geschlecht und Alter bleiben völlig unklar. Dennoch wird wacker ein Owi-Verfahren gegen den Fahrzeughalter eingeleitet und diesem eine Anhörung übersandt. Als dieser nicht reagiert, ergeht am o7.10.

    RA J. Melchior, Wismar- 183 Leser -
  • Guttenbergs Pranger

    Die Gräfin auf Pädo-Jagd kann erste Erfolge (?) verzeichnen, wie Netzpolitik.org berichtet: ... Gestern, noch während, bzw. kurz nach der Ausstrahlung der zweiten Folge der 10-teiligen Reihe ist es dann passiert. Bei Twitter und in einschlägigen Foren wurden erste Hinweise auf die Identität eines der Beschuldigten gepostet. Bis zum Klarnamen inkl.

    RA J. Melchior, Wismar- 120 Leser -
  • Trau nie der ARGE

    ... diese Erfahrung bestätigt wieder einmal das Urteil 24 U 230/09 des OLG Düsseldorf vom 27.o7.2010, das Haufe referiert: Auch wenn eine Arbeitsgemeinschaft für Grundsicherung für Arbeitssuchende (ARGE) einem Vermieter mitteilt, die Unterkunfts- und Heizungskosten für einen bedürftigen Mieter zu übernehmen, hat der Vermieter in der Regel keinen eigenen Zahlungsanspruch gegen die ARGE.

    RA J. Melchior, Wismar- 274 Leser -
  • Selbstgestrickte Überlastung

    In den beliebten „Nettopolicen-Fällen" beantragt der gegnerischen Kollege (der „Unterfertigte") in letzter Zeit regelmäßig, „wegen außerordentlicher Arbeitsüberlastung" gerichtlich gesetzte Schriftsatzfristen zu verlängern. Selbst schuld, wenn man regelmäßig Schriftsätze von gut und gerne 2 ...

    RA J. Melchior, Wismar- 268 Leser -
  • Ramsauer - si tacuisses ...

    Die Unfallzeitung erzählt ein Winter(reifen)märchen - über einen Minister, der immer gerne den aktiven Macher spielt, den juristischen Hintergrund aber (mal wieder) nicht verstanden hat. Zitat: „Meine sehr geehrten Damen und Herren, sie wissen alle, wer im Winter mit unzureichender Bereifung fährt, bei entsprechenden Witterungsverhältnissen, gefährdet nicht nur sich, sondern ...

    RA J. Melchior, Wismar- 60 Leser -
  • Postbank-Pause

    Die Postbank informiert: Wir arbeiten für Sie ständig an der Verbesserung des Online-Bankings. Aus diesem Grund steht Ihnen von Samstag, 30.10.2010, 19:45 Uhr bis Sonntag, 31 ...

    RA J. Melchior, Wismar- 45 Leser -
  • Sehr fürsorglich - aber falsch

    Die rima AG versucht wieder mal, einem Kommentator zu „Atlanticlux - gewinnt nicht immer" gerichtlich einen Maulkorb umzuhängen und findet es u.a. fürchterlich unanständig, ehrverletzend, geschäftsschädigend und was auch immer, dass selbiger sich erfrecht hatte, zu behaupten, die rima AG habe ihm ein - hm, vielleicht nicht ganz unproblematisches - Versicherungsprodukt verkauft.

    RA J. Melchior, Wismar- 64 Leser -
  • Unsinnige Anträge

    Man staunt doch immer wieder, was alles an überflüssigen oder gar unsinnigen Anträgen in Schriftsätzen gestellt wird, wie z.B. der beliebte „Erlass eines Anerkenntnisurteils gem. § 307 Abs. II ZPO". Diese Absatz existiert tatsächlich schon seit dem o1.o1.2002 nicht mehr und ließ durch seinen Wegfall auch das Antra ...

    RA J. Melchior, Wismar- 166 Leser -
  • Das BMJ will Vermieter stärken? Nicht wirklich hilfreich!

    Wie Haufe berichtet, hat das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf zu einer Änderung des Mietrechts erarbeitet: Die sog. "Berliner Räumung", bei der der Vermieter den Räumungsauftrag auf die Besitzverschaffung an der Wohnung beschränkt und an den in der Wohnung befindlichen Sachen des Mieters sein Vermieterpfandrecht geltend macht, soll als gleichberechtigte Alternative ...

    RA J. Melchior, Wismar- 106 Leser -
  • Hauptsache Funk ...

    ... hat sich offensichtlich das AG Sonthofen gedacht, wie dem aktuellen ADAJUR-Newsletter zu entnehmen ist: Erfüllung des Tatbestandsmerkmales "Mobiltelefons" im Sinne des § 23 I a StVO bei Nutzung eines "Walki-Talki" im Auto 1. Ein sogenanntes "Walki-Talki" stellt begrifflich ein Mobilfunktelefon im Sinne der StVO dar. 2.

    RA J. Melchior, Wismar- 64 Leser -
  • Mediale Desinformation

    Unser örtliches Käseblättchen (OZ) verbreitet mal wieder Unfug: Am Ende eine Artikels zu Wildunfällen heißt es, wer einen Wildunfall nicht bei der Polizei melde, riskiere einen Anzeige wegen Fahrerflucht sowie ein Bußgeld in vierstelliger Höhe. Ach, wirklich? Das wird von Polizisten zwar gerne behauptet, ist in dieser Allgemeinheit aber falsch: Bleibt es bei einem Wildu ...

    RA J. Melchior, Wismar- 146 Leser -
  • Wir zahlen nicht - oder doch?

    Die gegnerische Versicherung kürzt die Schadensersatzansprüche der Mandantin wegen angeblichen Mitverschuldens. Mandanten protestiert - Versicherung bleibt dabei. Mandantin konsultiert Anwalt. Dieser fordert die Versicherung nochmals unter Klagandro-hung zu Zahlung auf. Diese bleibt stur: „... zeigen wir an, dass eine Korrektur der Ha ...

    RA J. Melchior, Wismar- 233 Leser -
  • Sachverständigengutachten ferngesteuert?

    Unter dem Namen Live-Expert wird ein Konzept vorgestellt, das wohl nur auf den ersten Blick überzeugend klingt: · Der Sachverständige arbeitet mittels der Live-Expert-Technik sozusagen am Ort des Schadens, ohne sein Büro verlassen zu müssen. · Im Einsatz vor Ort ist der Sachverständigenassistent, der die Aufgabe hat, den Unfallschaden per Videokamera live aufzunehmen und in d ...

    RA J. Melchior, Wismar- 188 Leser -
  • Richtervorbehalt vs. Nachtruhe ?

    RiAG Carsten Krumm fordert die Abschaffung des Richtervorbehalts und sieht sich auch durch die Presseerklärung des Deutschen Richterbunds bestätigt. Abgesehen davon, dass die These „Stärkung des Richtervorbehalts insgesamt durch d ...

    RA J. Melchior, Wismar- 68 Leser -
  • Verfolgung Unschuldiger? - Die 2.

    Wie bereits berichtet, gibt es Sachverhalte, bei denen die Erfüllung eines Straftatbestandes schon auf den ersten Blick eher unwahrscheinlich ist - was aber offensichtlich nicht an der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens hindert. Der Mandant kommt mit folgender Anhörung: Sie bogen an o.g. Unfallstelle verbotswidrig links ab. Hinter Ihnen (!) musste der Verke ...

    RA J. Melchior, Wismar- 150 Leser -
  • Warum Vermittlungsgebührenvereinbarungen ?

    Die Frage stellt sich so mancher, insbesondere dann, wenn er eine solche abgeschlossen hat. Im „Antragsleitfaden" einer Vermittlerfirma (© bei Medius GmbH) wird die Frage klar - und falsch - beantwortet: Durch das Alterseinkünftegesetz besteht seit dem o1.o1.2005 die Möglichkeit, Aufwendun-gen für den Abschluss von fondsgebundenen Versicherungen steuerlich geltend zu machen.

    RA J. Melchior, Wismar- 40 Leser -
  • Milde unerträglich?

    RiAG Carsten Krumm referiert im Beck-Blog eine Revisionsentscheidung des BGH, der das angegriffene LG-Urteil nicht als „unerträglich milde" empfand, sondern als sachgerecht. Ohne j ...

    RA J. Melchior, Wismar- 95 Leser -
  • Klagen? Lohnt nicht mehr !

    Wenn die bei shortnews.de publizierte Vorhersage zutrifft, dürften sich Klagen und anderweitige längerfristige juristische Unternehmungen nicht mehr lohnen: Internetvorhersage: Am 8.11.2010 beginnt der dritte Weltkrieg Um den 8. November beginnen die Ereignisse, die zu einem globalen Atomkrieg führen.

    RA J. Melchior, Wismar- 273 Leser -
  • Fachanwalt für ?

    Vor einige Jahren verlieh unsere Kammer mir den „Fachanwalt für Verkehrsrecht" - so steht es jedenfalls in der entsprechenden Urkunde und entspric ...

    RA J. Melchior, Wismar- 80 Leser -
  • Geschlechtsspezifisches Rechtsverständnis?

    Die Kollegen bei Law on the Blog fragen sich, was Alice S. (nein, jetzt kommt nicht der Spruch: „Who ... is Alice") der geneigten Leserschaft mit ihrer „scharfsinnigen Analyse der Funktion des Anwaltes im Strafprozess" sagen will - und in der Tat, angesichts dieser Betrachtungen kommt man(n) ins Grübeln: Es gibt wissenschaftliche Untersuchungen zum „Rechtsempfinden" der Geschlechter.

    RA J. Melchior, Wismar- 104 Leser -
  • Rechtsbiegung

    Die bereits erwähnte Entscheidung des AG Sonthofen zum „sog. Walki-Talki" als (angebliches) Mobiltelefon wird u.a. beim Kollegen Vetter und im Beck-Blog munter diskutiert. Inzwischen steht bei openjur.de der Volltext im Netz. Die am Ende meines Beitrages gestellte Frage, ob der Wortsinn des Gesetzes als äußerste Grenze zulässiger richterlicher Interpretation hier wohl überschr ...

    RA J. Melchior, Wismar- 163 Leser -

RA J. Melchior, Wismar

Ein-, Aus-, Un- und sonstige Fälle aus dem Alltag einer Anwaltskanzlei - www.ra-melchior.de

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