• Fremde Sprüche als abgemahnte „Zitate“

      Karl Valentin, Heinz Erhardt, Loriot ... Wortakrobaten haben einen Fundus wunderbarer Sprüche erschaffen. Und dieser ist durch das Internet leicht zugänglich. Da mag es durchaus nahe liegen, sich mit fremden Worten zu „schmücken“, z.B. zur Selbstdarstellung im XING-Profil oder als Motto bei Facebook. Und schon droht die Abmahnung mit hohen Anwaltskosten.

      Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 208 Leser -
  • Kunstfreiheit ermöglicht Sampling – was ist jetzt erlaubt!?

    Eine Nutzung von Tonaufnahmen zu Zwecken des Sampling kann nunmehr auch ohne vorherige Lizenzierung zulässig sein. In einem wegweisenden Urteil betont das Bundesverfassungsgericht die Kunstfreiheit und hebt die engen Vorgaben des Bundesgerichtshofs in den Verfahren „Metall auf Metall“ auf – mit neuen Möglichkeiten für Musikproduzenten! In zwei Urteilen hatte der BGH zuvor die ...

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 52 Leser -
  • Fotos lizenzieren zur Nutzung im Web? Halb so schlimm!

    Die Nutzung fremderstellter Fotos in einem Internetauftritt oder bei Facebook soll nicht als kostspielige Urheberrechtsverletzung enden – also ist eine Lizenz beim Rechteinhaber einzuholen. Wer eine solche Lizenz behauptet, muss diese darlegen und beweisen können. Wie aber erwirbt man Nutzungsrechte „wasserdicht“? Hier ein Leitfaden.

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 83 Leser -
  • Kussmund urheberrechtlich geschützt

    „1000 kisses!“, „Dicke Geburtstagsküsschen“, „Liebe Hosentaschenküsschen“, unzählig viele Küsse auf Karten, Tassen und Geschenkartikeln ... und stets derselbe rote Kussmund. Weil diese Grafik der Internetseite eines Künstlers entstammt, wurden Herstellung und Vertrieb der Artikel jetzt untersagt. Bitte lesen Sie über das aktuelle Urteil des OLG Köln.

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 46 Leser -
  • Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!?

    Der auf vielen Websites angebrachte Hinweis, dass eine kostenpflichtige anwaltliche Abmahnung wegen der Schadensminderungspflicht als unzulässig zurückgewiesen werde, ist irrelevant. Und nicht nur das. Er kann sogar „nach hinten losgehen“ – wie ein Unternehmen, das einen Mitbewerber direkt anwaltlich abmahnen ließ, nunmehr feststellen musste.

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 108 Leser -
  • Tonträger-Sampling – was ist überhaupt noch erlaubt?

    Selbst kleinste Tonschnipsel sind zugunsten des Tonträgerherstellers geschützt. Moses Pelham hätte die nur ca. zwei Sekunden lange Rhythmussequenz aus dem Kraftwerk-Song „Metall auf Metall“ nicht als Loop für seinen Sabrina-Setlur-Song „Nur mir“ nehmen dürfen. Kann ein Musikproduzent nach dem aktuellen BGH-Urteil überhaupt noch Samples nutzen? Geschützt: digitale Partikel, Ton ...

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 39 Leser -
  • Samplen oder nachmachen?

    Moderne Studiotechnik verlockt zur Selbstbedienung aus dem riesigen digitalen Fundus der Musik. Sounds und Tonfolgen brauchen nicht mühsam selbst erstellt oder eingespielt zu werden, sie lassen sich vielmehr à la Copy-Paste schnell und einfach übernehmen. Zu den rechtlichen Grenzen lesen Sie den Beitrag von Prof. Nennen im Kulturmanagement-Magazin. Der Beitrag von Prof.

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 40 Leser -
  • Internet-Tauschbörse – welche Argumente zählen gegen die Abmahnung?

    „Zur fraglichen Zeit in Urlaub gewesen“, die „Kinder zu ordentlichem Verhalten angehalten“ oder gar „ein falscher Buchstabe bei der Namenswiedergabe“ durch die Ermittlungsfirma. Nicht selten wird die Erwiderung auf das Schreiben des Abmahnanwalts zum Griff nach dem Strohhalm. Welcher Vortrag aber ist sinnvoll? Und vor allem: Welcher hätte vor Gericht Bestand? Pauschales Bestre ...

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 153 Leser -
  • Ein Mieterfest als Zeitgeschichte

    Wer an Veranstaltungen oder Festen von nur regionaler oder lokaler Bedeutung teilnimmt, muss eine Bildberichterstattung grundsätzlich dulden. So hatten es Großmutter, Tochter und Enkelin als Teilnehmerinnen eines Mieterfestes hinzunehmen, dass ihr entspanntes Beisammensein per Foto in einer Informationsbroschüre präsentiert wurde.

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 44 Leser -
  • Anwaltsdrohungen in Abmahnungen

    Druck, Lug und Betrug: Strafrechtliche Grenzen des Anwalts Im September 2013 verurteilte der BGH einen Juristen, der als Inkassoanwalt für einen Gewinnspieleintragungsdienst arbeitete. Die Kunden wollten sich als Teilnehmer an Gewinnspielen eintragen lassen und erteilten Ermächtigungen zum Lastschrifteinzug.

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennenin Medienrecht- 60 Leser -
  • Anwaltsdrohungen in Abmahnungen

    Zur Durchsetzung von (angeblichen) Forderungen arbeiten Inkassoanwälte und Abmahner in Massenverfahren wie z.B. Tauschbörsenfällen oft mit zweifelhaften Mitteln. Da werden Rechtsauffassungen als allgemeinverbindlich präsentiert, bei Nichtzahlung Strafverfahren angedroht. Was aber ist durch die „anwaltliche Kunst“ erlaubt? Druck, Lug und Betrug: Strafrechtliche Grenzen des Anwa ...

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennen- 4 Leser -
  • Tonträger-Sampling – was ist überhaupt noch erlaubt?

    Geschützt: digitale Partikel, Tonfetzen Mit dem Urteil vom 13. Dezember 2012 beendet der BGH ein seit acht Jahren anhängiges Verfahren. Über das erste Urteil des Gerichts vom 20. November 2008 wurde schon an dieser Stelle berichtet. Bereits damals stellten die Richter fest, dass Tonträgerherstellerrecht die wirtschaftliche, organisatorische und technische Leistung schütze, das T ...

    Prof. Dr. jur. Dieter Nennenin Medienrecht- 61 Leser -
  • Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!?

    Abmahn-„Disclaimer“ auf Websites Im Netz finden sich verschiedene Varianten solcher Hinweise, z. B. folgende: „Wir erstellen unsere Seiten mit größtmöglicher Sorgfalt. Keinesfalls verstoßen wir absichtlich gegen geltendes Recht. Bitte kontaktieren Sie uns immer vorab, um unnötige Rechtsstreite und Kosten zu vermeiden, sofern Sie der Meinung sind, wir verstoßen gegen geltendes Gesetz.

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Prof. Dr. jur. Dieter Nennen

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