PatentWeblog - Artikel vom Februar 2015

  • BGH, X ZR 41/13 – Quetiapin

    BGH, X ZR 41/13 – Quetiapin 23. Februar 2015 | Von | Kategorie: Leitsätze, Patentrecht Dr. Martin Meggle-Freund BGH, Urteil vom 13. Januar 2015 – X ZR 41/13 – Quetiapin Amtlicher Leitsatz: Bei der Definition des technischen Problems, das einer Erfindung zugrunde liegt, darf nicht ohne weiteres unterstellt werden, dass für den ...

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblog- 63 Leser -
  • (Un-)Zulässigkeit von Vorlagefragen an die GBK

    (Un-)Zulässigkeit von Vorlagefragen an die GBK 6. Februar 2015 | Von | Kategorie: Patentrecht, Verfahrensrecht Dr. Florian Meier Über die aktuelle Entscheidung G 1/12 der Großen Beschwerdekammer (GBK) wurde in diesem Blog bereits berichtet. Eine Minderheit der Mitglieder der Großen Beschwerdekammer hielt die Vorlage für unzulässig. Die entsprechenden Erwägungen wurden nach Art.

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 45 Leser -
  • BGH, I ZR 119/13 – Der neue SLK

    BGH, I ZR 119/13 – Der neue SLK 23. Februar 2015 | Von | Kategorie: Leitsätze, Wettbewerbsrecht Dr. Martin Meggle-Freund BGH, Urteil vom 24. Juli 2014 – I ZR 119/13 – Der neue SLK Amtlicher Leitsatz: a) “Modell” im Sinne des § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV ist nach § 2 Nr. 15 Pkw-EnVKV die Handelsbezeichnung eines Fahrzeugs, bestehend aus Fabrikmarke, Typ sowie gegebenenfalls Variant ...

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblogin Wettbewerbsrecht- 27 Leser -
  • EPÜ: Rechtsfolge der verfristeten Zahlung der Beschwerdegebühr

    In der Vorlageentscheidung T 1553/13 wird der Großen Beschwerdekammer die Frage vorgelegt, ob eine Beschwerde unzulässig ist oder als nicht eingelegt gilt, wenn die Beschwerdegebühr erst nach Ablauf der maßgeblichen Frist gezahlt wird. Die Beantwortung dieser Frage hat Einfluss darauf, ob die verfristet gezahlte Beschwerdegebühr vom Amt zurückzuzahlen ist.

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 38 Leser -

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