Paragrafenpuzzle - Artikel vom August 2016

  • Klassische Rechtsirrtümer Teil 1: Meine Ehefrau erbt sowieso alles

    Erbrecht August 15th, 2016 Arnim Buck Die Eheleute sind kinderlos geblieben. Über ein Testament machen sie sich keine Gedanken. Denn der Ehemann meint, das sei überflüssig: „Du erbst ja sowieso alles!“, sagt er zu seiner Frau, die das glaubt. Ein fataler Irrtum. Das Problem: Der Erblasser hatte Halbgeschwister Als er stirbt, will sie einen Erbschein beantragen – und erfährt ...

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 358 Leser -
  • Das Berliner Testament – Änderungsmöglichkeiten

    Erbrecht August 17th, 2016 Matthias Winterstein Das Berliner Testament ist der Klassiker unter den Ehegattentestamenten. In der einfachsten Form lautet es: „Wir, die Eheleute M und F setzen uns gegenseitig zu Alleinerben ein. Erben des Längstlebenden sind unsere gemeinsamen Kinder A und B zu gleichen Teilen.

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 156 Leser -
  • Mutter darf nicht allein über den Urlaubsort mit dem Kind entscheiden

    Leben Eltern voneinander getrennt, üben sie dennoch für das gemeinsame Kind die elterliche Sorge gemeinsam aus. Das bedeutet, jede für das Kind wesentliche Entscheidung ist von den Eltern gemeinsam zu treffen. Den Alltag und die Freizeit regelt grundsätzlich der Elternteil, bei welchem sich das Kind gerade aufhält. Will nun ein Elternteil, zB.

    Paragrafenpuzzle- 173 Leser -
  • Ein Brief als Testament?

    Allgemein August 3rd, 2016 Immer wieder sind Gerichte mit der Frage konfrontiert, ob Briefe oder andere, nicht eindeutig als Testament gekennzeichnete Schriftstücke eine letztwillige Verfügung des Erblassers darstellen. Das Problem: Die Person, die das Schriftstück erstellt hat, kann man nicht mehr fragen. Das OLG München (Beschluss 31.03.

    Paragrafenpuzzle- 96 Leser -
  • Auch alte Mietrückstände berechtigen zur fristlosen Kündigung!

    Allgemein August 1st, 2016 Melanie Haverland Der Bundesgerichtshof musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob es für den Vermieter beim Ausspruch einer fristlosen Kündigung eine einzuhaltende Frist gibt zwischen Mietrückstand und Kündigungserklärung. Sachverhalt Eine Kirchengemeinde hatte an ihre ehemalige Küsterin eine Wohnung vermietet.

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 77 Leser -
  • Fristlose Kündigung der Wohnung auch mit alten Mietrückständen möglich

    Der achte Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 13.07.2016 (AZ: VIII ZR 296/15) klargestellt, dass ein Vermieter auch bei alten Mietrückstände das Recht zur fristlosen Kündigung nicht verliert. 2 Monate keine Miete gezahlt Im vorliegenden Fall hat die Klägerin, eine katholische Kirchengemeinde, der Beklagten eine Wohnung vermietet.

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 119 Leser -
  • Auswirkungen der Wohnimmobilienkreditrichtlinie

    Bankenrecht, Immobilienrecht August 5th, 2016 Dirk-Andreas Hengst Am 21. März 2016 wurde in Deutschland die von der EU vorgegebene Wohnimmobilienkreditrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Dies hat zur Folge, dass Banken nunmehr bei der Vergabe von Darlehen im Vorfeld besser beraten und zudem einen strengen Prüfungsmaßstab an die Kreditwürdigkeit der potentiellen Darleh ...

    Paragrafenpuzzle- 106 Leser -
  • Wie darf das Handy im Auto genutzt werden?

    Verkehrsrecht August 10th, 2016 Telefonieren am Steuer ist bekanntlich verboten. Wer sich nicht daran hält, riskiert ein Bußgeld über 60,00 Euro und einen Punkt in Flensburg. Doch nicht nur das Telefonieren ist verboten. Unsere Mobiltelefone können mittlerweile weit mehr, als nur telefonieren. Mit den aktuellen Smartphones können wir E-Mails lesen und schreiben, im Internet ...

    Paragrafenpuzzlein Verkehrsrecht- 102 Leser -
  • Vorsicht bei Erbverträgen zwischen künftigen Eheleuten!

    Erbrecht August 30th, 2016 Ingolf Schulz Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte einen Streit zwischen Großvater und Enkelin zu entscheiden (Beschluss vom 7. Juli 2015 – 20 W 16/15). Der Großvater hatte ein halbes Jahr, bevor er die Großmutter heiratete, vor einem Notar einen Erbvertrag mit ihr abgeschlossen, nach dem sie sich wechselseitig zu Alleinerben einsetzten.

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 134 Leser -
  • Kindergeld und Unterhalt beim Wechselmodell

    Familienrecht August 13th, 2016 Das Thema Wechselmodell ist in der familienrechtlichen Praxis in aller Munde. Dahinter verbirgt sich ein Modell, bei welchem getrennt lebende Eltern den Umgang so gestalten, dass sie die Kinder im Wechsel betreuen, also z.B. eine Woche beim Vater, eine Woche bei der Mutter. Natural- und Barunterhalt So weit so gut.

    Paragrafenpuzzle- 193 Leser -
  • Man darf gespannt bleiben

    Internetrecht, IT-Recht, Telekommunikationsrecht August 2nd, 2016 Gerade in den dem IT-Recht zugehörigen Bereichen gibt es ständig Änderungen. Am 27.07.2016 ist nun das „Zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes“ (BGBl. 2016 Teil I, 1766, (1767)) in Kraft getreten. Eine der wohl wesentlichsten Änderungen in diesem Gesetz ist die Änderung des § 8 III TMG.

    Paragrafenpuzzlein Medienrecht- 128 Leser -
  • Das „herrenlose“ Konto

    Bankenrecht August 19th, 2016 Dirk-Andreas Hengst Der Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans brachte vergangene Woche im Rahmen eines Interviews mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sogenannte „herrenlose“ Konten in die Medien. Es handelt sich hierbei um Konten von Verstorbenen, bei denen sich nie ein Erbe meldet und Ansprüche geltend macht.

    Paragrafenpuzzlein Verwaltungsrecht Erbrecht- 187 Leser -
  • Streit der Ehefrauen um die Lebensversicherung

    Erbrecht August 25th, 2016 Matthias Winterstein Der BGH hat entschieden, dass nach dem Tod des Ehemannes nicht die Ehefrau, sondern die geschiedene Frau Anspruch auf die Lebensversicherung des (Ex-)Ehemannes hat, die während der ersten Ehe geschlossen wurde. Bezugsberechtigt: „der verwitwete Ehegatte“ Dem vorausgegangen ist folgender Fall: Der in erster Ehe verheiratete Ver ...

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 136 Leser -
  • Digitaler Nachlass – Vererbbarkeit des Zugangs zu Facebook

    Erbrecht August 18th, 2016 Matthias Winterstein Das Landgericht Berlin hat erstmalig zum digitalen Nachlass entschieden. Eine minderjährige Erblasserin verstarb unter ungeklärten Umständen. Die Eltern verlangten von Facebook Zugang zum Account der Erblasserin, insbesondere um Hinweise auf einen möglichen Selbstmord zu erhalten.

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 128 Leser -
  • Drei-Zeugen-Testament und die Rechtskenntnisse eines Stationsarztes

    Ingolf Schulz Manch einer möchte erst dann sein Testament machen, wenn es fast zu spät ist. Der Gesetzgeber hat jedoch vorgesorgt. Wer nahe dem Tod nicht mehr schreiben und weder Notar noch Bürgermeister herbeirufen kann, darf sein Testament von drei Zeugen beurkunden lassen, § 2250 Abs. 2 BGB. Pech hat der, der die gesetzlichen Voraussetzungen nicht kennt.

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 152 Leser -
  • Witwe, Stiefkinder und Familienheim

    Ingolf Schulz Die Beziehung zwischen Stiefkindern und Stiefelternteil ist leider in vielen Fällen schwierig. Oft leidet nach einer zweiten Eheschließung auch der Kontakt zwischen dem jeweiligen Elternteil und den Kindern aus erster Ehe. Daraus resultiert der Wunsch, ein Kind aus erster Ehe von der Erbschaft auszuschließen.

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 122 Leser -
  • Gesetzeslücke?

    Bankenrecht August 12th, 2016 Dr. Cai Niklaas Harders Widerruf von Darlehen auch nach dem 21. Juni 2016 möglich Bankkunden wurden im Falle der Kreditaufnahme in vielen Fällen nicht ordnungsgemäß auf ihr gesetzliches Widerrufsrecht hingewiesen. Eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung hat grundsätzlich Folge, dass der Kreditvertrag noch heute widerrufen werden kann.

    Paragrafenpuzzle- 90 Leser -
  • Verschuldete Krankheit?

    Arbeitsrecht August 11th, 2016 Dr. Britta Bradshaw Wird ein Mitarbeiter krank und dadurch arbeitsunfähig, hat er grundsätzlich Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Voraussetzung ist jedoch, dass ihn an der Krankheit kein Verschulden trifft.

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 175 Leser -
  • Kündigung wegen Zahlungsverzuges

    Mietrecht August 9th, 2016 Kommt der Mieter mit seinen Mietzahlungen in Rückstand und schuldet dem Vermieter mehr als zwei Monatsmieten, droht schnell die Kündigung des Mietvertrages. Vermieter sind in diesem Falle gut beraten, neben der fristlosen Kündigung gleichzeitig auch fristgerecht, also unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen, ordentlich zu kündigen.

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 107 Leser -
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