Seit nunmehr fast 5 1/2 Jahren bin ich Rechtsanwalt. Mittlerweile bin ich Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Ich habe in dieser Zeit etliche gerichtliche Verfahren geführt. Die allermeisten davon verlaufen völlig normal. Mal gewinnt man, mal verliert man. Manchmal aber, nur manchmal, passiert es, das man sich als Anwalt mit einem Gericht konfrontiert sieht, welches sich ...
Immer wieder und immer noch wird im Urheberrecht sowie im gewerblichen Rechtsschutz über die Notwendigkeit der Vorlage einer Originalvollmachts gestritten. Während die Frage, ob einer Abmahnung eine Originalvollmacht beigefügt sein muss, wohl seit einiger Zeit ein alter Hut sein dürfte (vgl. BGH, Urteil v. 19.5.
Das ist doch wie in einer Diktatur! Wenn die Gäule mit dem Herren Kollegen durchgehen Es ging um eine kleine Sache vor dem Amtsgericht Siegburg. Gestritten wurde um Wertersatz wegen eines widerrufenen Castingvertrages. 300 Euro Streitwert – also nichts Weltbewegendes. Das Gericht hat das schriftliche Verfahren gem. § 495a ZPO angeordnet.
Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die Rechtsanwalt Matthias Mark für Herrn Peter Garhammer ausgesprochen hat. In der Abmahnung wird einem ebay-Verkäufer vorgeworfen, dass er eine DVD über ebay angeboten habe, die ein FSK 18-Titel sei, ohne dass bei der Auslieferung eine Altersüberprüfung stattgefunden habe. Dies sei wettbewerbswidrig.
Gutsch & Schlegel verfolgen WVG Medien GmbH-Abmahnungen für Sasse und Partner weiter Aus einer Kanzlei werden zwei Kanzleien Die Kanzlei Sasse und Partner aus Hamburg hat bekannt gegeben, dass sie in der bisherigen Form nicht weiter existieren wird. Die Partner sollen sich nach Eigenangaben einvernehmlich getrennt haben.
Abmahnung der Kanzlei Heinrich Partner für Fatboy the Original „Lamzac“ Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Heinrich Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt vorgelegt. Abgemahnt wird im Namen der Firma Fatboy the Original B.V.. Mit der Abmahnung wird gerügt, dass man einen Sitzsack verkaufe und damit das Designrecht und das Urheberrecht des Abmahners verletze.
Abmahnung der Kanzlei Wündisch & Brazdil für Kohlpainter GmbH Verstoß gegen die Preisangabenverordnung Die Kanzlei Wündisch & Brazdil soll Abmahnungen im Auftrag der Kohlpainter GmbH versenden. Es handelt sich um eine Abmahnung, in der die Verletzung des Wettbewerbsrechts gerügt wird. Konkret sollen Verstöße gegen die Preisangabenverordnung abgemahnt werden.
Voraussichtliche Versanddauer wettbewerbswidrig? Wir haben bereits vor einiger Zeit von einer Abmahnung berichtet, die Rechtsanwalt Volker Fehrensen für Andrea Wüstefeld hat aussprechen lassen. Nun sollen noch weitere Abmahnungen ausgesprochen worden sein. Moniert wird in den Abmahnungen, dass die Angabe der Versanddauer bei Amazon wettbewerbswidrig, da unlauter, erfolgt sei.
Noch ’ne Whiskey: Boehmert & Boehmert für Jack Daniel’s Verkauf von Jack Daniel’s Whiskey auf Ebay Uns wurde ein Schreiben der Kanzlei Boehmert & Boehmert vorgelegt, welches im Namen der Jack Daniel’s Properties Inc. verfasst wurde. Angeschrieben wurde ein ebay-Händler, der eine Flasche Jack Daniel’s bei ebay verkaufen wollte.
Vollziehungsfrist bei einer einstweiligen Verfügung Unlängst haben wir für einen unserer Mandanten eine einstweilige Verfügung beantragt. Das Landgericht Köln hat die einstweilige Verfügung erlassen und dabei einen Teil des Verfügungstenors auf die Rückseite der 1. Seite gedruckt. Gem. §§ 929 Abs. 2, 936 ZPO muss die einstweilige Verfügung innerhalb eines Monats beim Antragsgegn ...
Was tun bei Kündigung/Sperre durch ebay, Amazon oder Hitmeister? Immer wieder passiert es, dass Onlinehändlern der Verkaufsaccount mehr oder weniger plötzlich gesperrt oder die Geschäftsbeziehungen zu der jeweiligen Verkaufsplattform gekündigt wird. Egal ob man auf ebay, amazon, dawanda oder Hitmeister verkauft hat, ärgerlich ist ein solcher Ausschluss allemal.
Seit geraumer Zeit geht die Firma Imperial S.p.A. mit Hilfe der Kanzlei Bird & Bird wegen vermeintlicher Nachahmungen der von ihr entworfenen „Please Jeans“ gegen Mitbewerber vor (wir berichteten bereits im April diesen Jahres hier). Charakteristisch für die Jeans Modelle Please sei dabei, dass sie über eine V-Naht über beiden vorderen Oberschenkeln und einer offenen Knopf ...
Wenn der Lieferant nicht mehr liefert Oft kommt die Schock-Nachricht ganz überraschend: „Sehr geehrter Herr/sehr geehrte Frau …. Wir haben uns entschlossen, Sie mit Wirkung zum …. nicht weiter zu beliefern!“ Plötzlicher Lieferstopp Dies ist für viele Händler sehr bitter, da sie auf ein bestimmtes Produkt angewiesen sind, bzw.
Abmahnung Preu Bohlig & Partner für akademie.de asp Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner vor. Abgemahnt wird im Auftrag der akademie.de asp GmbH & Co. Betriebs- & Service KG. Abmahnung wegen „Textklau“ Die Abmahnung hat einen urheberrechtlichen Hintergrund.
Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die durch die Kanzlei Volker Fehrensen aus Göttingen im Namen der Frau Andrea Wüstefeld ausgesprochen wurde. Frau Wüstefeld betreibt unter dem Amazon-Namen Andrea’s lederwaren einen Amazon-Shop, auf der Artikel aus Leder angeboten werden. Frau Wüstefeld lässt andere Amazon-Händler abmahnen, da diese bei den Versandbedingungen „Voraussichtlich ...
Abmahnung der Kanzlei Göktekin für die Firma Lory Germany Trading GmbH Rechtsanwalt Levent Göktekin hat in der Vergangenheit bereits für verschiedene Mandanten wettbewerbsrechtliche Abmahnungen verschickt. Nun liegt uns eine neue Abmahnung vor, die im Namen der Firma Lory Germany Trading GmbH ausgesprochen wurde.
Abmahnung Rechtsanwälte Kotz für Akkulädchen GmbH Uns wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Kotz Hans Jürgen Kotz und Dr. Christian Gerd Kotz zur rechtlichen Überprüfung vorgelegt. Abgemahnt wird im Auftrag der Firma Akkukädchen GmbH aus Siegen. Anlass der Abmahnung ist der Vorwurf, dass der Abgemahnte Rechtsverletzungen bei der Versendung von ...
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird vorgelegt. Auftraggeberin der Abmahnung ist die Firma Imperial S.p.A., Via dei Lanaioli 42, Blocco 11, 40050 Centergross – Bologna in Italien. Abmahnung wegen „Please“-Jeans Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche unlautere Nachahmung der „PLEASE„-Jeans.
Obladen Gaessler Rechtsanwälte Köln Kanzlei für Internet, Marken, Medien und Urheberrecht
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