• Lang ist’s her, das Staatsexamen

    Es ist schon so lange her, mein zweites Staatsexamen. Die Klausuren habe ich im Herbst 2006 geschrieben, aber noch immer zählen die Blogeinträge mit meinen Klausurberichten zu den am häufigsten abgerufen Artikeln. In diesen Tagen läuft gerade wieder ein Examensdurchgang in Hessen, der heute in die zweite Runde geht, und natürlich drücke ich allen Referendarinnen und Referendare ...

    Obiter Dictum- 202 Leser -
  • „Bei uns gilt kein Arbeitsrecht!“

    Mein Mandant hat über ein Jahr lang keine Nacht-, Sonntags- und Feiertagszuschläge bekommen, obwohl deren Zahlung vertraglich vereinbart ist. Nun fragte er beim Arbeitgeber nach, wann denn mit einer ordentlichen Abrechnung und Zahlung zu rechnen sei. Darauf kam die Antwort: „Überhaupt nicht. Sie wissen doch, das Arbeitsrecht gilt erst ab zehn vollzeitbeschäftigten Mitarbeitern.

    Obiter Dictum- 497 Leser -
  • Aberkennung der Anwaltschaft

    Aus einer Niederschrift der Annahmestelle eines Amtsgerichtes: „Ich beantrage 1. die Klage als unbegründet in allen Punkten abzuweisen 2. Akteneinsicht des zuständigen Polizeireviers 3. den Kläger zu verurteilen, mir eine angemessene Entschädigung zukommen zu lassen 4. den Kläger, nach diesem schweren groben Formfehler / Fahrlässigkeit und der maßlosen Unterstellungen und ...

    Obiter Dictumin Strafrecht- 541 Leser -
  • Fall Emmely: Paradigmenwechsel des Bundesarbeitsgerichts?

    Mit der Diskussion von Urteilen, die im Volltext noch nicht veröffentlicht sind, sollte man sehr vorsichtig sein. Aber wenn es stimmt, was Spiegel Online über das heutige Urteil des Bundesarbeitsgerichts im Fall der Kassiererin „Emmely“ berichtet, dann haben wir es möglicherweise mit einem Paradigmenwechsel hinsichtlich der Tatkündigung zu tun.

    Obiter Dictumin Arbeitsrecht Zivilrecht- 46 Leser -
  • Neues zur Abgrenzung von Arzneimitteln und Medizinprodukten

    Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 10. Dezember 2009 (Az. I ZR 189/07, bisher noch nicht veröffentlicht) die bisher in der obergerichtlichen Rechtsprechung umstrittene Frage geklärt, ob ein macrogolhaltiges Darmreinigungsmittel, dass seine Wirkung auf osmotischem und physikalischem Weg erreicht, als Arzneimittel oder als Medizinprodukt einzustufen ist.

    Obiter Dictumin Zivilrecht- 25 Leser -
  • Das Schöne am Recht: Alle sabbeln mit

    Das Schöne am Recht zeigt sich heute wieder einmal besonders in der Debatte zum Gäfgen-Urteil des EGMR im lawblog: So gut wie niemand würde auf die Idee kommen, z.B. in einem naturwissenschaftlichen Blog als Laie die herrschende Lehren der Quantenphysik zu bezweifeln. Auch über die Gehirnchirurgie, die Systemtheorie nach Luhmann oder die Übersetzung der Qumran-Rollen aus dem He ...

    Obiter Dictumin Medienrecht- 59 Leser -
  • Trau keiner RSV

    Was es doch für überkluge Mitarbeiter von Rechtsschutzversicherungen gibt! Da ruft mich ein Mandant an und teilt mir mit, dass er sich telefonisch bei seiner Rechtsschutzversicherung erkundigt habe, warum sie für meine Kostennote keine Deckungszusage erteilt habe. Zuvor hatte ich der RSV schon zweimal geschrieben, aber für den Mandanten nichts erreicht.

    Obiter Dictumin Zivilrecht- 311 Leser -
  • Am Wochenende ins Büro

    Lasse-Heinrich ist vier Jahre alt, und seine Mutter arbeitet als Projektmanagerin. Sein Vater ist Ingenieur und seit Jahren in einer Unternehmensberatung tätig. Die beiden Eltern haben ein ausgeklügeltes System entworfen, das die Betreuung ihres Kindes regelt, wenn der Hort geschlossen und auch die Kinderfrau nicht anwesend ist.

    Obiter Dictum- 183 Leser -
  • Kurzer Dienstweg

    Anstatt viele Briefe hin- und herzuschicken, Termine festzusetzen und wieder aufzuheben, um dann die Beteiligten ein-, ab- und ...

    Obiter Dictumin Strafrecht- 88 Leser -
  • Die Hände zum Himmel

    Es freut mich sehr, dass Fräulein Krise, laut Frau Freitag eine Meisterin der paradoxen Intervention, zu den Leserinnen meines Blogs gehört. Zum aktuellen Titelbild hat sie eine sehr begründete Frage gestellt: ich wollte bloß mal fragen, warum auf dem titelbild des blogs so arme Arme in den himmel ragen.

    Obiter Dictum- 49 Leser -
  • Mehr Demokratie wagen

    Heute habe ich zum ersten Mal für ein Bürgerbegehren unterschrieben. Es geht um die unterste, lokale Ebene: der Rat der Gemeinde Tostedt, in der ich wohne, hat den Um- und Neubau des Rathauses beschlossen, der knappe vier Mio. Euro kosten soll. Dagegen hat sich breiter Widerstand formiert, weil das Rathaus erst vor 12 Jahren saniert worden und die Zahl der Mitarbeiter seither gesunken ist.

    Obiter Dictum- 35 Leser -
  • Der Satz des Tages

    …stammt aus einer Pressemitteilung zur heutigen, noch nicht im Volltext publizierten, Entscheidung des BGH zur Störerhaftung von Betreibern offener WLANs (Az. I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens): Der Beklagte haftet deshalb nach den Rechtsgrundsätzen der sog. Störer ...

    Obiter Dictumin Zivilrecht- 125 Leser -
  • Gute Tat vom Aufsichtsrat

    Aus einer Mailingliste, die sich u.a. mit Haftpflichtversicherungen beschäftigt: “Bei einem Konzern kannte ich mal jemanden aus dem Aufsichtsrat, der mir heftigst dav ...

    Obiter Dictumin Humor- 29 Leser -

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