• China ermöglicht die Unternehmensregistrierung online in elektronischer Form

    Am 10. April 2017 hat die zentrale Chinesische Industrie- und Handelsbehörde (The State Administration of Industry and Commerce/SAIC) ihre offizielle Stellungnahme betreffend die Einführung der elektronischen Unternehmensregistrierung erlassen. Es wurde beschlossen, dass vor Ende Oktober 2017 das Online-Registrierungssystem örtlich in ganz China eingerichtet und in Betrieb genommen werden muss.

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  • Chinese Labor Law

    According to the Chinese labor law, a labor contract can be concluded freely either for a fixed period or for an unlimited period. But one in China operating employer is obliged to renew a labor contract to an unlimited period upon employee´s request, if any of the following circumstance exists: The employee has already worked for the employer for 10 full years consecutive ...

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  • Auslegung einer Patronatserklärung

    Nachfolgende Wiedergabe und Aufbereitung des OLG Düssledorf Urteils (erschienen in Der Betrieb, 14.01.2011, Heft2; © DER BETRIEB, Fachverlag der Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH 2010, www.der-betrieb.de) zur Thematik der Verbindlichkeit und Auslegung einer Patronatserklärung ist sehr lesenswert für all‘ diejenigen, die ein solche Patronatserklärung abgeben müssen oder diejenige ...

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 62 Leser -
  • Wiederbestellung eines Vorstandes

    Die Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds für (höchstens) fünf Jahre nach einverständlicher Amtsniederlegung früher als ein Jahr vor Ablauf der ursprünglichen Bestelldauer ist grundsätzlich zulässig und stellt auch dann, wenn für diese Vorghensweise keine besonderen Gründe gegeben sind, keine unzulässige Umgehung des § 84 Abs. 1 Satz 3 AktG dar. [(§84 Abs.

    NIETZER & HÄUSLER- 50 Leser -
  • Currency (EURO) transfer out of China

    Please make sure that your transaction can be paid by your Chinese counter-party due to the control of the foreign exchange in China. As we all know that the Chinese currency (Renminbi) is still not free convertible. If a Chinese company wants to wire transfer Euro currency or any other foreign currency from China mainland to a foreign company abroad, it needs to get the Chine ...

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  • Crowdfunding – rechtliche Grundlagen

    „Crowdfunding“ bildet den Sammelbegriff für verschiedene Formen der Finanzierung von Unternehmen oder einzelner Vorhaben über Internet-Plattformen. Die Grundidee ist diejenige der Schwarmintelligenz, nach der es einer größeren Gruppe leichter fällt, erfolgversprechende Ideen zu identifizieren und zu finanzieren. Dazu kommt die Idee der Risikostreuung durch eine Vielzahl von Gebern.

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  • New Double Taxation Agreement between China and Germany 2017

    The New Double Taxation Agreement between China and Germany signed on 28.03.2014 has been enforced since 01.01.2017. German investors operating in China either with a wholly owned Chinese company or with shareholding in a joint venture may benefit from this Agreement. Accordingly the withholding incoming tax rate on dividends is reduced from initially 10% to 5%, if the German ...

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 35 Leser -
  • Stellenangebot: „Technischer Zeichner/Konstrukteur (m/w)

    Wir suchen für einen unserer Mandanten, einem international tätigen, mittelständischen Unternehmen, einen Technischen Zeichner/Konstrukteur (m/w). Unser Mandant entwickelt, konstruiert und vertreibt Anlagen und Komponenten für die pharmazeutische Industrie. Viele Jahre Erfahrung im Bereich Sondermaschinen und ein Team aus hochqualifizierten Mitarbeitern zeichnet ihn aus.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 35 Leser -
  • Kartellrecht und die Kooperation von Unternehmen – eine Gratwanderung

    Antworten auf die Fragen was ist wann und wie erlaubt, lassen sich anhand der sehr ausführlichen und hilfreichen aktuellen MITTEILUNG DER KOMMISSION, Leitlinien zur Anwendbarkeit von Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit (2011/C 11/01) finden, eine anwaltliche Prüfung im Einzelfall durch auf das EU Kartellrecht sp.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 58 Leser -
  • AG – Corporate Governance / Aufsichtsrat

    Kurz und knapp auf den Punkt gebracht: Erfolgsfaktoren eines exzellenten Aufsichtsrats, Prof. Dr. Axel v. Werder, DER BETRIEB Nr. 18 05.05.2017 (auszugsweise) Ein exzellenter Aufsichtsrat verfügt über eine ausbalancierte personelle Zusammensetzung, die den spezifischen Gegebenheiten des Unternehmens Rechnung trägt.

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  • Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten

    Die Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates ist im Aktienrecht nicht geregelt. Eine jederzeitige Niederlegung ist daher grundsätzlich möglich. Satzung und/oder Aufsichtsrats-Geschäftsordnung sehen daher zur Ermöglichung eines geordneten Überganges Regelungen vor, wie eine Niederlegung zu erfolgen hat.

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